Ahnungslos, menschenverachtend, zynisch, bizarr, beratungsresistent, fake-news-produzierend. Keine Angst, es folgt nicht der x-te Kommentar zu Donald Trump. Der Preis für die Oberknalltüte des Tages und damit dieser Kommentar gehen an Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der sich in Sachen Abschiebungen nach und Sicherheitslage in Afghanistan nun offenbar gänzlich dazu entschieden hat, Herrn Trump in seinem Fantasiereich […]
Wahlkampfmanager der SPD – ein Traumjob sieht wahrlich anders aus. Denn auf der anderen Seite steht – mit allen Wassern gewaschen – Angela Merkel. So mag es ja durchaus Merkels politischer Ãœberzeugung entspringen, dass sie Europa angesichts der Trumpschen Eskapaden zu mehr Gemeinsamkeit aufruft. Dass sie dieses aber nicht nur hinter verschlossenen Türen tut, sondern […]
Der Vorschlag wirkt wie aus der Zeit gefallen. SPD-Chef Martin Schulz hat der Bundesregierung den Umgang von Gerhard Schröder mit dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush als Vorbild für heutige Konflikte mit dem aktuell in Washington residierenden Staatschef Donald Trump empfohlen. Damit strickt Schulz weiter am Mythos eines SPD-Kanzlers, der sich dem völkerrechtswidrigen Irak-Krieg unter […]
Zu den vielen Folgeschäden des Dieselskandals gehört auch die wirtschaftliche Lage vieler Autohändler, die nun, anders als die Hersteller, an vorderster Front der Verunsicherung, teilweise auch der Wut ihrer Kunden ausgesetzt sind und versuchen, die Wogen zu glätten. Viele müssen das Risiko abrutschender Preise für gebrauchte Diesel aus den kargen Gewinnen finanzieren, die der Autoverkauf […]
Donald Trump will mehr Chevrolets in Düsseldorf und weniger BMWs in New York sehen. Und überlegt deshalb eine Importsteuer. Als ob die deutschen Exporterfolge staatlich gelenkt wären. Das ist eine völlig abwegige Analyse des deutschen Handelsbilanzüberschusses. Die Amis müssen halt bessere Autos bauen, wenn sie in Europa Erfolg haben wollen, ganz einfach. Die EU-Kommission liegt […]
Bei aller Bestürzung, bei allem Grauen wird auch nach diesem Anschlag nichts anderes übrig bleiben, als noch wachsamer zu sein als bisher, ohne dass irgendjemand genau erklären könnte, wo die Wachsamkeit beginnt und wo sie endet. Es wird nichts übrig bleiben, als das Leben weiter zu leben. Es kann keine Alternative sein, Konzerte, Sportveranstaltungen oder […]
Wenn–s ums Geld geht, bleibt die SPD vage. Ihre Generalsekretärin räumt ein, dass sowohl in der Steuer- als auch in der Rentenpolitik „verlässliche“ und „durchgerechnete“ Konzepte noch nicht vorliegen. Ob die den Delegierten überhaupt bis zum Parteitag am 25. Juni in Dortmund zum Startschuss des Wahlkampfs vorgelegt werden können, gilt nicht mal als ausgemacht. Und […]
Europa hat wieder leichten Aufwind. Da war das Brexit-Votum der Briten, das im vergangenen Sommer Schockwellen durch die Europäische Union sandte. Plötzlich stand alles infrage, die Union als solche, die europäische Friedensidee und der Traum vom wirtschaftlichen Aufschwung für alle Regionen, die an der Union teilhaben. Plötzlich hat Europa wieder Freunde, die leidenschaftlich streiten. Oder […]
In Stuttgart stehen rund 30 Namen unbescholtener Bürger auf einer Liste des türkischen Spitzeldienstes – etwa die Hälfte Bundesbürger. Sie werden von der türkischen Regierung allein schon deswegen mit dem niedergeschlagenen Juli-Putsch in Verbindung gebracht, weil ihre Nähe zur Bewegung des im amerikanischen Exil lebenden Predigers Gülen ausreicht, pauschal denunziert und unter Terrorverdacht gestellt zu […]
Berlins Senatorinnen und Senatoren wollen in den kommenden beiden Jahren sechs Milliarden Euro mehr ausgeben, als ihnen im Haushalt zur Verfügung stehen. Das sagte Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) dem rbb. Besonders überrascht habe den Finanzsenator, dass die meisten Mehrausgaben nicht für Investitionen und Personal angefordert wurden, sondern vor allem für sogenannte konsumtive Sachausgaben. Dazu […]
