In den Geschäften des Essener Shoppingcenters am Limbecker Platz waren gestern alle spürbar um die Rückkehr zur Normalität bemüht. Gut so – und was bliebe ihnen und uns auch übrig? Nicht mehr auf die Straße gehen? Schwerbewaffnete Polizisten vor einem geschlossenen Einkaufszentrum: Ohne dass wirklich etwas passiert wäre, haben allerdings Fanatiker, die uns das Leben […]
Der Doppelpass ist für große Teile der Union zweifellos ein rotes Tuch. Bereits im vergangenen Jahr machte die CDU auf einem Parteitag eine Rolle rückwärts und sprach sich mehrheitlich für die Rückkehr zur alten Gesetzeslage mit ihrem zwingenden Bekenntnis für den einen oder anderen Pass aus. Insofern hat der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen eigentlich nur die […]
Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg lobte Katrin Göring-Eckardt die deutlichen Worte von Außenminister Sigmar Gabriel bei seinem Antrittsbesuch in Moskau: „Ich habe Sigmar Gabriel nicht zugetraut, dass er als Außenminister in einer relativ frühen Phase nach Russland fährt und Putin klare Kante zeigt.“ Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Roman […]
FDP-Parteichef Christian Lindner sieht nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes zum Auftrittsrecht türkischer Politiker die Bundesregierung jetzt „in der Pflicht, ihre laxe Haltung abzulegen“. Lindner sagte der „Heilbronner Stimme“ (Samstagausgabe) weiter: „Die Bundesregierung macht bewusst von ihren Möglichkeiten keinen Gebrauch, die Werbung für eine autoritäre Türkei bei uns zu unterbinden. Das ist nun klar.“ Lindner fügte […]
Im April stimmen die Türken über eine neue, von Präsident Erdogan gewünschte Verfassung ab. 83 Prozent der Befragten und klare Mehrheiten in allen Parteianhängergruppen sind der Meinung, türkische Politiker sollen dafür in Deutschland keinen Wahlkampf machen dürfen. Nur 15 Prozent finden solche Auftritte in Ordnung (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils „weiß […]
Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Jan van Aken, geht davon aus, dass die Türkei vor dem Hintergrund des Referendums den Streit mit Deutschland für Wahlkampfzwecke weiter anfachen will. Van Aken sagte der „Heilbronner Stimme“ (Freitagausgabe): „Ich glaube, dass die Türkei gerade nach allen Möglichkeiten sucht, die Eskalation voranzutreiben.“ Da sei sein Antrag auf […]
Der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Klingbeil, hält das mögliche Ausspionieren über Smartphones oder Fernsehgeräte durch den US-Geheimdienst CIA für nicht tolerierbar. Klingbeil sagte der „Heilbronner Stimme“ (Freitagausgabe): „Die Informationen, die auf Wikileaks veröffentlicht worden sind, passen in das Bild, das wir seit den Snowden-Files über die Möglichkeiten der amerikanischen Nachrichtendienste haben. Wenn die CIA […]
Aus der Sicht derer, die befürchteten, dass ihre Länder unter dem Ansturm von Hunderttausenden von Menschen zusammenbrechen würden, war das ein durchschlagender Erfolg, die angemessene Reaktion auf die Politik der de facto offenen Grenzen. Tatsächlich ist der 9. März 2016 ein Tag der europäischen Schande… Jenseits aller Sonntagsreden wissen die Europäer nur allzu gut, welche […]
Türkische Staatsbürger sollen in 13 deutschen Städten die Gelegenheit erhalten, sich am umstrittenen Referendum zu einem Präsidialsystem in der Türkei zu beteiligen. Das geht aus einem Antrag der türkischen Botschaft in Berlin an das Auswärtige Amt hervor, der der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe) vorliegt. Die Türkei bittet das deutsche Außenministerium um die „Zustimmung zur […]
Zu den jüngsten Äußerungen türkischer Spitzenpolitiker über Deutschland sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Journal am Dienstagabend (RTL Fernsehen Luxemburg): „Ich staune über vieles, was ich derzeit aus der Türkei höre. Wenn der türkische Präsident und der türkische Außenminister sagen, das heutige Deutschland wäre schlimmer als das Nazi-Deutschland, kann ich das nicht akzeptieren. Unsere Eltern und […]
