Anders als so oft mündet die Tat des Polizisten
diesmal in eine Mordanklage. Doch es bleibt dabei: Amerikas Polizei
tötet zu oft. 2013 erschoss sie mindestens 458 Menschen – mehr als
einen Menschen pro Tag. Einer der Gründe, weshalb die US-Polizei bei
so vielen Einsätzen schießt: Zu viele Amerikaner sind schwer
bewaffnet. 2014 wurden 46 US-Polizisten im Dienst erschossen.
Rezepte, die US-Polizei wieder weniger gewalttätig zu machen, liegen
längst auf d
Laut UNO-Statistik verhungert in der südlichen
Hemisphäre alle fünf Sekunden ein Kind unter zehn Jahren, beklagt der
Schweizer Soziologe Jean Ziegler in einem Interview der in Berline
erscheinenden überregionalen Tageszeitung "neues deutschland"
(Mittwochausgabe). "Eine Milliarde Menschen sind permanent
schwerstens unterernährt." Der langjährige UNO-Sonderberichterstatter
für das Recht auf Nahrung und heutige Vizepräsident des berat
"Der Fall Tröglitz, wie auch vorangegangene
Brandanschläge auf Asylbewerberheime, zeigen in beklemmender Weise,
dass der Rechtsextremismus eine brandgefährliche Erscheinung bleibt.
Steigende Flüchtlingszahlen dienen rechten Hetzern dazu, ihre Parolen
zu verbreiten, die wie Brandbeschleuniger wirken. Dem muss die
Politik stärker begegnen – mit Entschlossenheit einerseits und mit
Aufklärung und Dialogangeboten rund um das Thema Flüchtlinge
andererseits
Der frühere Spitzenpolitiker der LINKEN André Brie
hat von seiner Partei mehr "Kreativität, weniger Verwaltung der
Politik" gefordert. "Wir sind gut in Parlamentsreden, möglicherweise
auch in Programmen, in Forderungen, in Presseerklärungen, in
Talkshows meinetwegen. Aber tatsächlich in die Gesellschaft zu
wirken, aus dem sozialen und kulturellen Alltag der Menschen heraus,
fällt uns sehr, sehr schwer", sagte Brie der in Berlin ersch
Lug, Vasallentum und Heuchelei – mit schweren
Vorwürfen greift Sahra Wagenknecht von den Linken die europäische und
deutsche Außenpolitik an. Die Bundesregierung habe die Bevölkerung im
Bezug auf die Kredite für Griechenland belogen. Griechenland sei seit
2010 pleite. Trotzdem seien mit deutschen Steuergeldern Griechenlands
Schulden bei den Banken bezahlt worden. Statt 60 Milliarden Euro zu
"verschleudern", wäre es sinnvoller gewesen, das Geld für
"Die Bewertung nach Schulnoten, welche eher den
Vorstellungen des Bundesgesundheitsministeriums entsprach als denen
der Trägerverbände, hat dazu geführt, dass die hilfreichen Ergebnisse
zu den wichtigen Fragen der Pflege und Betreuung in den Hintergrund
gedrängt wurden. Mit der Abschaffung wird der Polemik der letzten
Jahre die Grundlage entzogen. Wir freuen uns, dass diese Entwicklung
jetzt auch in der Politik erkannt wird", sagt Bernd Meurer, Präsident
d
kann die deutsche Industrie längerfristig von der aktuell guten
konjunkturellen Situation profitieren? Welche Maßnahmen erwarten die
Unternehmen jetzt von der Regierung, damit die deutsche Wirtschaft
auch in den kommenden Jahren wächst? Warum wird das transatlantische
Freihandelsabkommen TTIP nicht nur der Industrie, sondern dem ganzen
Land nutzen? Und welche Rolle spielt Indien, das Partnerland der
diesjährigen Hannover Messe, fü
Dem Krieg ist mit moralischen Maßstäben nicht
beizukommen, er markiert das Ende jeglicher Moral. Insofern sind die
moralischen Argumente gegen bewaffnete Drohnen verfehlt. Von jeher
war die Entwicklung von Waffen darauf ausgerichtet, einerseits ihre
Wirksamkeit zu erhöhen, entweder im Sinne möglichst großer Zerstörung
oder möglichst großer Zielgenauigkeit, und andererseits das eigene
Risiko zu minimieren, meistens durch Distanz. Der Einsatz von Dro
Es ist ein großes Missverständnis, dass im Bereich
des Verteidigungsministeriums nichts klappt – außer Türen. Im
Schatten alter Pannenprojekte reift viel Neues mit weitreichenden
Wirkungen. Geheim ist da nur wenig; wer wissen will, kann wissen. Und
folglich reagieren. Vor zwei Jahren hatte der damalige Inhaber der
Befehlsgewalt Thomas de Maizière ganz offen bewaffnete Drohnen
gefordert und moralische Bedenken weggefegt. Im Koalitionsvertrag ist
das Ziel klar ben
Dem Krieg ist mit moralischen Maßstäben nicht
beizukommen, er markiert das Ende jeglicher Moral. Insofern sind die
moralischen Argumente gegen bewaffnete Drohnen verfehlt. Von jeher
war die Entwicklung von Waffen darauf ausgerichtet, einerseits ihre
Wirksamkeit zu erhöhen und andererseits das eigene Risiko zu
minimieren. Der Einsatz von Drohnen bedeutet kein abstrakteres Töten
als das Abschießen einer Panzergranate, die dann 20 Kilometer weiter
explodiert. Ob au
