Während die Kriege in Irak und Syrien nahezu
täglich in den Schlagzeilen sind, werden die Konflikte im Süden der
Arabischen Halbinsel kaum beachtet. Dabei wird dort ebenfalls
permanent geschossen, auch weil Jemen eines immer ausreichend hatte:
Waffen. Dabei fanden sich bisher weder unter dem Hochgebirge noch
unterm Wüstensand Öl, Gas oder seltene Erden, die bei
Industriestaaten nennenswerte Begehrlichkeiten und damit Interesse
für das bettalarme Land zu wecke
Mit dem generellen Demonstrationsverbot in Dresden
ist eine neue Qualität erreicht – möglicherweise der realen Gefahr
eines Anschlages, auf jeden Fall aber der realen Unsicherheit, die in
der Bevölkerung um sich greifen wird. Dennoch: Die Reaktionen werden
wie immer sein. Die Islamisten hätten ihr Ziel erreicht, einen
unverdienten Sieg errungen, werden die einen beklagen und nach mehr
westlichem Freiheitsbekenntnis rufen. Die Pegida werde diesen Schwall
Wasser auf ihre M
Politiker von Linkspartei, SPD und Grünen haben
Warnungen deutscher Politiker vor einem angeblich drohenden
Euro-Austritt Griechenlands im Falle eines Sieges der linken SYRIZA
bei der Wahl in einer Woche kritisiert. »Es wird bewusst ein
Negativszenario aufgebaut, um die griechische Bevölkerung gegen
SYRIZA zu beeinflussen«, sagte Linksparteichef Bernd Riexinger
gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues
deutschland« (Samstagausgabe).
Eine Woche vor der Parlamentswahl in Griechenland
weist der Chefökonom der Linkspartei SYRIZA Spekulationen um einen
Austritt oder Rauswurf seines Landes aus dem Euro zurück. "Wir sind
dazu bestimmt, im Euro zu bleiben", so John Milios im Interview mit
der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland"
(Wochenendausgabe). Der Wirtschaftswissenschaftler hält es für "quasi
unmöglich, dass ein Land den Euro verlässt, ohne dass di
Europa diskutiert über die Konsequenzen der
Terrorattacken von Paris. Die Regierungschefs betonen dabei unisono,
»unsere Werte«, vor allem unsere Meinungsfreiheit, gegen die Angriffe
von Fanatikern schützen zu wollen. Großbritanniens Regierungschef
David Cameron will die Verschlüsselung privater Kommunikation im
Internet, die im Lande Orwells ohnehin eingeschränkt ist, im Falle
seines nächsten Wahlsiegs ganz verbieten. Da geißelt man
autokra
Der Streit um den palästinensischen Beitritt zum
Internationalen Strafgerichtshof zeige, dass Entscheidungen im
Zusammenhang mit Den Haag neben der juristischen auch immense
politische Wirkungen haben können, sagte der renommierte
Völkerrechtler Andreas Schüller der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). Wenn der wegen
Völkermordes mit IStGH-Haftbefehl gesuchte sudanesische Präsident
Omar al-Baschir jetzt seine Ka
Als begrüßenswerte, aber längst nicht ausreichende
Initiative bezeichnet die Vorsitzende des Europäischen
Gewerkschaftsbundes (ETUC), Bernadette Ségol, den Investitionsplan
der EU-Kommission. Auch die in dieser Woche vorgelegten weiteren
Elemente seien nicht ausreichend, um die Arbeitslosigkeit in Europa
abzubauen und für Wachstum zu sorgen. "Ich habe meine Zweifel an
seiner Wirkung", schreibt Ségol in einem Gastbeitrag für die in
Ber
Die Partei "Alternative für Deutschland" liegt in
der Gunst der Hamburger Wahlberechtigten aktuell erstmals bei fünf
Prozent und kann sich damit Hoffnungen auf einen Einzug in die
Bürgerschaft machen. Das hat eine Umfrage von Infratest dimap im
Auftrag des Norddeutschen Rundfunks ergeben. Stärkste Kraft in der
Hansestadt bleibt die SPD, die derzeit allerdings nicht mehr auf eine
absolute Mehrheit bauen könnte.
Noch immer liegen die Anschläge von Paris schwer
im Magen. Es ist diese Mischung aus Trauer und Wut und Trotz. Aber
was für eine Antwort! Der Millionenmarsch in Paris und das
"Zusammenstehen" am Brandenburger Tor in Berlin – das erleichtert.
Könnte es sein, dass die Menschen in Europa nicht nur zusammenrücken,
sondern womöglich ihre Identität neu entdecken? Wenn das zu den
Lehren aus Paris gehört, dann wäre das enorm viel. Denn das Wehklagen
Hartnäckig hält sich das Gerücht, Christian Wulff
sei nicht zuletzt auch wegen dieses Satzes zu Fall gebracht worden,
dass der Islam zu Deutschland gehöre. Diese Gefahr droht der
Kanzlerin kaum, wenn sie ihn nun wiederholt hat. Fast gleichmütig ist
er aus ihrem Munde zur Kenntnis genommen worden. Dass die Zeit nicht
stehengeblieben ist, zeigt sich auch daran, dass CDU-Politiker vor
Islamfeindlichkeit warnen, vor einer Gleichsetzung von Islam und
Islamismus. Ist die
