In diesem Jahr werden Zehntausende Flüchtlinge nach
Deutschland kommen. Das ist eine Tatsache. Nicht etwas, über das wir
abstimmen oder das wir verhindern könnten. Die meisten dieser
Menschen fliehen vor Krieg und Elend. Viele sind froh, ihr nacktes
Leben retten zu können. Diese Menschen fragen nicht, ob sie in
Deutschland willkommen sind oder nicht.
Es kann also nicht um die Frage des "ob", sondern nur um das "wie"
der Aufnahme gehen. Neben der N
Erdem Gündüz wurde zum Gesicht des Protests in
Istanbul. Am 18. Juni 2013 hatte der gelernte Tänzer sich acht
Stunden lang auf den Taksim-Platz gestellt und die Statue des
Staatsgründers Atatürk angestarrt. Ein stiller Protest mit Folgen.
Immer mehr Menschen kamen dazu und stellten sich schweigend zu ihm.
Der "Standing Man" hatte eine neue Aktionsform geschaffen. Am 25.
und 26. Oktober stellt er sie nun im Rahmen der Dauerperformance
»Verhaltet
US-amerikanische und britische Geheimdienste
verhindern die Herausgabe von Dokumenten deutscher Behörden an den
NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Wie die in Berlin
erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" in ihrer
Donnerstagausgabe berichtet, habe die Bundesregierung ein
Konsultationsverfahren eingeleitet, um die Partnerdienste über die
Frage mitenscheiden zu lassen, welche Dokumente dem
Bundestagsausschuss über die Zusammenarbeit der sogenannten
F
Ankara hat gesprochen. Während Politiker
hierzulande eine aufgeregte Debatte darüber führen, ob an der
türkischen Grenze zu Syrien etwa der (NATO)-Bündnisfall bevorstehe,
hat Präsident Erdogan mit dem Luftangriff bei Diyarbakir sehr klar
gemacht, mit wem er sich gar nicht im Bunde sieht: mit den Kurden, in
diesem Fall den »eigenen«, innerhalb der türkischen Grenzen. Es ist
die türkische Antwort auf alle wohlmeinenden Appelle aus Europa, ma
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag,
Gregor Gysi, hat sich strikt gegen eine Beteiligung der Bundeswehr an
etwaigen militärischen Maßnahmen gegen die Terrormiliz Islamischer
Staat gewandt. In einem Positionspapier, das der Tageszeitung »neues
deutschland« (Dienstagausgabe) vorliegt, heißt es: »Deutschland darf
sich in diesem Falle ohnehin aus einem historischen Grund nicht
beteiligen.« Die Bundesrepublik dürfe »niemals Bestandte
Aus Sicht des US-Botschafters in Deutschland, John
B. Emerson, hat sich das deutsch-amerikanische Verhältnis nach der
NSA-Affäre wieder positiv entwickelt. "Es gab ein paar Bodenwellen,
so dass es durchgeschüttelt wurde", sagte der Diplomat der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montag-Ausgabe). Aber jetzt
sei es wieder sehr gut. Präsident Obama und Kanzlerin Merkel würden
auf vielen Feldern sehr eng zusammenarbeiten, so Emerson weiter. Dazu
Die heute 17-Jährige Malala Yousafzai überlebte
2012 in ihrer Heimat Pakistan schwer verletzt einen Mordanschlag der
Taliban. Die "Sünde", die sie begangen hatte, war, für das Recht von
Mädchen auf Bildung eingetreten zu sein. Tatsächlich steht die mutige
junge Frau für alles, was militante Verächter aufgeklärten Lebens
bekämpfen: Bildung, Gleichberechtigung, Courage, Freiheit. Ebenso
vorbildhaft handelt der indische Kinderrechtler
Die führenden Konjunkturforscher stehen nicht im
Verdacht, einer lockeren Ausgabenpolitik das Wort zu reden. Ganz im
Gegenteil. Über viele Jahre hinweg zog sich die Mahnung zur
Haushaltskonsolidierung wie ein roter Faden durch ihre einschlägigen
Gutachten. Umso bemerkenswerter, dass ihre neueste Expertise nun
Zweifel am ökonomischen Sinn einer "schwarzen Null" durchschimmern
lässt, wie sie die Bundesregierung für den Etat 2015 plant. Die
Hiobsbotsch
Die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen
Kurden und Salafisten auf deutschen Straßen sind nicht zu tolerieren.
Protest gegen die Kurden-Politik der westlichen Staaten und der
Türkei ja, aber nur friedlich. Genauso wenig akzeptabel ist die
Verherrlichung einer Terrormiliz, die barbarisch gegen jedermann
vorgeht. Von einem "Stellvertreterkrieg" wird nun schon im
politischen Berlin gesprochen, seitdem in Hamburg und Celle
aufeinander eingeprügelt worden i
