Als Mitte der 90er-Jahre die kurdischen Parteien in
der Türkei verboten wurden, brach ein Sturm der Entrüstung in
Deutschlands Städten und auf unseren Straßen los. Kurden
demonstrierten gegen die ethnische Verfolgung in der Türkei und
deutsche Waffenlieferungen an Ankara. Mit Krawallen,
Autobahnblockaden und Selbstverbrennungen verspielten sie damals jede
Menge berechtigter Sympathien für ihre Sache. Rund 20 Jahre später
stellt sich die Situation wieder &
Den kurdischen Abwehrkampf in Kobane und die
däumchendrehend zusehende türkische Armee vor Augen – das war
erklärungsbedürftig für die europäische Öffentlichkeit. Auch
hierzulande. Es gab reichlich Empörung oder wenigstens gequälte
Gesichter bei den verantwortlichen Politikern. Die NATO, so die fast
parteiübergreifende Ansicht, solle endlich Druck ausüben auf Ankara.
Etwa so wurde es auch dem neuen Generalsekretär Jens Stoltenberg
Die Warnung des inhaftierten PKK-Chefs Abdullah
Öcalan lässt wenig Raum für Interpretationen: Sollte die kurdische
Stadt Kobane von der Terrormiliz IS erobert werden und das türkische
Militär dabei tatenlos zusehen, ist es vorbei mit dem
Friedensprozess. Seit zwei Jahren nähern Ankara und die kurdische
Arbeiterpartei, die in der Türkei, der EU und den USA als
Terrororganisation gilt, sich an – in der vagen Hoffnung, den drei
Jahrzehnte andauernden Konflik
SPD und Grüne träumen den Traum von einer
anderen Schule. Einer Gemeinschaftschule, in der man mehr und weniger
begabte Schüler in ein Zimmer steckt, und am Ende kommen alle Kinder
schlauer und vernünftiger heraus. Das aber ist, Pardon, reines
Wunschdenken. Das schlechte Abschneiden der Gemeinschaftsschulen in
Leistungstests spricht dazu Bände. Was für grün-rote
Bildungsromantiker ein Traum ist, ist für Schüler und Lehrer ein
Albtraum. Grü
Bei der Energiewende ist noch vieles im Argen.
So hat man den Eindruck, dass sich die Akteure zu sehr darauf
konzentrieren, den Anteil von Strom aus regenerierbaren Quellen in
die Höhe zu treiben. Vieles andere, wovon die Rede war, wird
stiefmütterlich behandelt: Was ist etwa mit dem Thema Energiesparen
bei Gebäuden? Wenn konsequent Häuser im Bestand gedämmt würden, wäre
da ein großer Energieschatz zu heben. Doch die Sanierungsraten
bleiben weit hi
Kommentar zur Über die PR-Attitüden von Ursula
von der Leyen lässt sich trefflich streiten – nicht aber darüber,
dass die Verteidigungsministerin für die offensichtliche wie
punktuelle Misere nichts kann. Jetzt reift endlich die Erkenntnis,
dass die Bundeswehr doch mehr Geld als gedacht braucht, um ihre
Einsatzbereitschaft an immer mehr Orten zu verbessern. Von der Leyen
sollte man deshalb nicht an den Fehlern ihrer Vorgänger messen,
sondern an ihrem Geschi
Zur aktuellen Debatte um den Bau von
Flüchtlingsheimen erklären Frauke Petry, Sprecherin der Alternative
für Deutschland, Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher und
Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD Thüringen:
"Die Auslagerung von Dienstleistungen, wenn es um die Sicherheit
von Asylbewerbern geht, ist ein klares Zeichen von Staatsversagen",
so Alexander Gauland. Es sei immer noch eine der Kernaufgaben des
Staates für die Sich
Der Fall der Berliner Mauer vor 25 Jahren bedeutete
keineswegs ein Ende für bauliche Bollwerke zur Trennung von Menschen
in Europa. Das Netzwerk Europäischer Roma-Graswurzel-Organisationen
(ERGO) kritisiert, dass in den letzten Jahren allein in der Slowakei
14 Mauern errichtet wurden, um Roma zu segregieren. Die Lage der
Minderheit in Osteuropa habe sich dramatisch verschlechtert. "Die
heutige Situation ähnelt mehr der Apartheid in Südafrika als einer
modernen Demo
In den kommenden zehn Jahren werden alleine aus
Altersgründen mehr als eine Million der rund 4,6 Millionen
Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in Deutschland in den
Ruhestand gehen – das sind 20 Prozent. Dieser Aderlass trifft den
öffentlichen Dienst nicht nur früher, sondern auch härter als die
Privatwirtschaft: Während dort vor allem in den 90er Jahren die
Belegschaften stark verjüngt wurden, baute der Staat systematisch
Personal ab, stellte k
Das Trauerjahr ist fast vorüber, scheint sich
Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu denken. Unverhohlen erhöht
er in der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik den Druck
auf Italien – das Land, das auf der Mittelmeerinsel Lampedusa vor
knapp einem Jahr eine der schwersten Flüchtlingstragödien zu
bewältigen hatte und seither Zehntausende aus dem Meer rettete. Alle
EU-Südländer, aber eben vor allem Italien, müssten mehr Fl
