Es geht bei dem Skandal um das wichtigste Gut
des Menschen: die Gesundheit. Wortklaubereien, wie der TÜV sie
betreibt, sind da fehl am Platz. Er beruft sich darauf, nicht die
Implantate selbst, sondern nur die Herstellung anhand von Papieren
zertifiziert zu haben. Doch selbst belastende Unterlagen hat es beim
Produzenten PIP gegeben. Dass sie unbemerkt vor dem TÜV versteckt
werden konnten, ist der Prüfstelle anzulasten. Sie hatte ihre
Kontrollen stets Tage im Voraus angek&u
Von Donnerstag, 14. November, bis Samstag, 16. November, berichtet
phoenix an allen Tagen umfassend und LIVE vom Bundesparteitag der SPD
in Leipzig. Nach dem ernüchternden Bundestagswahlergebnis wählen die
Sozialdemokraten ihren Parteivorsitz und wollen sich inhaltlich neu
positionieren. Während die Parteispitze in Berlin noch über die Große
Koalition verhandelt, finden 2014 bereits die nächsten Landtagswahlen
statt. Zur D
Nach den Beratungen der Arbeitsgruppe Energie am
vergangenen Wochenende hat die große Koalitionsrunde die
Verhandlungsergebnisse vorläufig bestätigt. Der Verband kommunaler
Unternehmen (VKU) bewertet die Ergebnisse, die noch in einer weiteren
Sitzung der Koalitionäre bestätigt werden müssen, verhalten positiv.
VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: "Die Koalitionsparteien
haben einige beachtliche Ankündigungen gemacht. An den entscheid
"Wer die Wahrheit ausspricht, begeht kein
Verbrechen", sagt Edward Snowden. Der ehemalige
Geheimdienstmitarbeiter und NSA-Enthüller muss sich dennoch in Moskau
verstecken. In seinem Heimatland USA droht ihm wegen Geheimnisverrats
eine lange Haftstrafe. Snowden möchte in Deutschland vor einem
Untersuchungsausschuss aussagen, wenn ihm dafür Asyl gewährt würde.
Das aber lehnt die Bundesregierung kategorisch ab. "Er ist kein
politisch Verfolgter", st
"Wer die Wahrheit ausspricht, begeht kein
Verbrechen", sagt Edward Snowden. Der ehemalige
Geheimdienstmitarbeiter und NSA-Enthüller muss sich dennoch in Moskau
verstecken. In seinem Heimatland USA droht ihm wegen Geheimnisverrats
eine lange Haftstrafe. Snowden möchte in Deutschland vor einem
Untersuchungsausschuss aussagen, wenn ihm dafür Asyl gewährt würde.
Das aber lehnt die Bundesregierung kategorisch ab. "Er ist kein
politisch Verfolgter", st
Er war so etwas wie der Edward Snowden der
70-er Jahre: Mark Felt – besser bekannt unter seinem Decknamen "Deep
Throat", der mit seinen Enthüllungen im Watergate-Skandal den
damaligen US-Präsidenten Richard Nixon zu Fall brachte. Seine
brisanten Informationen gab Felt der "Washington Post" nur preis,
weil ihm die Reporter Anonymität zusicherten – und weil er sich
absolut darauf verlassen konnte. Heute wäre ein solcher Deal
unmöglich. Denn mit d
Die Demokratie ist in Gefahr! Ist sie das?
Einschränkungen von Meinungs- und Versammlungsfreiheit, durchgesetzt
von Prügelpolizisten. Die massenhafte staatliche Bespitzelung von
Bürgern und Bürgerinnen des eigenen Staats und anderer Länder. Was
dem einen sein erschrockener Reflex »Denkt denn keiner an die Kinder«
ist, ist vor allem vielen Linken in Fällen vermeintlichen staatlichen
Fehlverhaltens ihr »Das ist mit der Demokratie nicht vereinbar&
Wer sein Herz sprechen lässt, wird Edward Snowden
sofort Asyl in Deutschland gewähren. Der Mann hat nichts Böses getan,
nur Böses verraten und wird deshalb verfolgt. In der Politik jedoch
hat der Verstand gesiegt. Berlin will keinen fundamentalen Bruch mit
Washington – aus aufrichtiger Sorge um die Folgen für Wirtschaft und
Sicherheit Deutschlands. Sind Herz und Verstand, Politik und Moral so
scharfe Gegensätze? Eine solche Sichtweise rächt sich. Erinnert s
Die Troika aus Europäischer Zentralbank,
EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds ist das Hassobjekt
Nummer eins in Griechenland und anderen von der Krise betroffen
Ländern. Am Mittwoch machten die Menschen in Hellas erneut ihrem
Unmut Luft. Dass weit weniger Menschen als noch im letzten Jahr auf
die Straßen gingen, bedeutet nicht etwa, dass die Arbeit der Troika
an Akzeptanz gewonnen hat. Im Gegenteil, die geringe Beteiligung
zeugt von Rat- und Hoffnungslosigk
In einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende
Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe) kommt Friedrich
Schorlemmer zu dem Schluss, dass der US-Geheimdienst Gott spielt,
indem er die Menschen für gläsern erklärt. "Die NSA nimmt
traditionelle Gottesattribute für sich in Anspruch: Omnipräsenz und
Ubiquität", schreibt der Pfarrer und frühere DDR-Bürgerrechtler. Der
biblische Ursprungssinn vom allgegenwärtigen
