Mannheim. Günther Oettinger hat sich
grundsätzlich dazu bereit erklärt, statt dem Energie-Bereich auch ein
anderes Ressort in der EU-Kommission zu übernehmen. "Ich kann mir
auch eine andere Aufgabe vorstellen", sagte der CDU-Politiker am
Dienstag am Rande eines Besuchs bei der Power Plus Communications AG
in Mannheim. Das berichtet die Heidelberger Rhein-Neckar-Zeitung in
ihrer Mittwochausgabe. "Ich bin da offen", so Oettinger. Es müsste
allerdi
Achilles, der Schwertkämpfer, taugte in der antiken
Mythologie noch zum Helden – der Bogenschütze Paris hingegen, der ihn
am Ende durch einen Schuss in die Ferse tötete, galt als Feigling.
Anno 1139 ächtete Papst Innozenz II. die weitreichende und
durchschlagskräftige Armbrust als ehrlose Waffe. Es ist eine zutiefst
archaische Debatte, die aktuell um die Anschaffung von bewaffneten
Drohnen für die Bundeswehr geführt wird. "Kampfdrohnen entgrenzen den
Ei
Wieder 30 Leichen in einem Boot vor Sizilien
entdeckt. An solche Meldungen hat sich die Öffentlichkeit in weiten
Teilen Europas gewöhnt. Genauso daran, dass die europäische Politik
in der Flüchtlingsfrage, immerhin vielfach eine von Leben und Tod,
über das Betrauern der Ertrunkenen nicht hinauskommt. Eine Schande.
Joachim Gauck hat es so hart nicht formuliert, aber beherzt der
Europäischen Union die Leviten gelesen: Es muss mehr für Flüchtlinge
geta
Sollte er Ministerpräsident werden, will
CDU-Landeschef Thomas Strobl Baden-Württemberg zum "Bildungsland
Nummer eins" machen. Nach Ansicht der grün-roten Landesregierung ist
das nicht nötig, denn Baden-Württemberg sei schon jetzt sehr gut in
Sachen Bildung. Alle wollen sie stets in Bildung investieren –
ohne das Volk über die Kosten ins Bild zu setzen. Das Land leistet
sich eine herausragend gute Versorgung mit Lehrern und hat deshalb
mit di
Es geht nicht um Raubtier oder Reiher, wie die
unbemannten Luftfahrzeuge des US-Typs "Predator" oder der
israelischen Entwicklung "Heron" auf Deutsch heißen. Bei der heiklen
Frage, die die deutsche Politik zu be- und verantworten hat, geht es
darum, ob solche bewaffneten "Drohnen" angeschafft und eingesetzt
werden sollten oder nicht. Die gestrige vierstündige Anhörung mit der
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als prominenteste
Der deutsche Inlandsgeheimdienst baut seine
Fähigkeiten zur Überwachung des Internets gezielt aus. Vorgesehen sei
eine "strategische und organisatorische Neuaufstellung" im Bundesamt
für Verfassungsschutz, wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung
"neues deutschland" (Wochenendausgabe) unter Berufung auf ein Konzept
mit dem Namen "Erweiterte Fachunterstützung Internet" (EFI)
berichtet. In einem bereits im April eingerichteten Aufbaustab des
Fast alle wollten ihn, nun bekommen sie ihn auch:
Jean-Claude Juncker wird neuer EU-Kommissionspräsident. Die Staats-
und Regierungschefs haben ihn zu ihrem Kandidaten bestimmt. Das
Parlament hatte sich bereits vor Wochen auf ihn festgelegt und seine
Nominierung gefordert. Juncker braucht nun nur noch bei der Wahl am
16. Juli im Parlament zu erscheinen. Lediglich David Cameron, Viktor
Orbán, ein paar Europaabgeordnete aus dem linken wie rechten Lager
und einige EU-Bürger
Thomas Oppermann hat innerhalb der SPD eine Art
Doppelmitgliedschaft: So ist der Niedersachse prominentes Mitglied
des wertkonservativen Seeheimer Kreises und – als Fraktionschef – der
Abteilung Attacke. Im aktuellen Fall muss man eigentlich sagen: der
Abteilung Vorwärts-Verteidigung. Verteidigt wird von ihm
Bundespräsident Joachim Gauck gegen üble Schmähungen aus der Partei
die Linke, welche die außen- und sicherheitspolitischen Vorstellungen
des Staatsoberhauptes
John Steinmeyers Foto von den Migranten am Strand
in Dschibuti ist berühmt geworden. Junge Männer halten ihr Handy in
den nächtlichen Himmel und versuchen, mobilen Empfang zu bekommen.
Die Fotografie offenbart eine Diskrepanz: So ist es möglich, in jedem
auch noch so entlegenen Ort auf der Welt mit einem Handy zu
telefonieren. Dennoch fehlen vielerorts elementare Dinge zum Leben
wie sauberes Wasser und ausreichende Nahrung. Gewissermaßen
überlagert die fortsc
Der Fraktionsvorsitzende der Linken Gregor Gysi
hat sich bei der ZEIT MATINEE zum Ukrainekonflikt geäußert: "Wir
müssen Russland erstmal als Teil Europas wahrnehmen und begreifen,
dass ohne oder gegen Russland keine Sicherheit in Europa möglich
ist", so Gysi. "Wir haben den Dritten Weltkrieg im Kalten Krieg
verhindert und wollen ihn jetzt riskieren? Das ist doch Wahnsinn!"
Die Annexion der Krim sei zwar völkerrechtswidrig gewesen, doch jetzt
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