»Don, wir machen das!« So soll der damalige
Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) 2003 seinem US-Kollegen
Donald Rumsfeld die Bereitschaft signalisiert haben, mehr
Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan zu schicken. In den Krieg. Krieg?
Wieso Krieg? Nein, nein, so hieß es, der Krieg tobe in Irak. Aus dem
hat Rot-Grün Deutschland gewitzt herausgehalten. Dafür müsse man sich
nun in Afghanistan ein wenig mehr engagieren – in Schulen und
Krankenhäusern, bei
Das Freihandelsabkommen, das Europa und die USA anstreben, könnte
zum Jobturbo für die exportstarke deutsche Industrie werden.
Unternehmen hätten es beispielsweise leichter, an amerikanische
Regierungsaufträge zu kommen. Gemeinsame Industriestandards würden
zudem den bürokratischen Aufwand beim Liefern komplexer Anlagen in
die USA verringern.
Aber könnten die Betriebe in Deutschland die neuen Chancen
überhaupt ergreifen? Wer soll
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 7. Oktober
EU-weit: Dritte Runde der Online-Debatten im Binnenmarktmonat,
Thema: Banken (bis 9. 10.)
Freundschaften muss man hegen und pflegen. Das
gilt auch für Brandenburg und die Niederlande: Die Holländer sind die
wichtigste Touristengruppe in der Mark, und sie gehören zu den
wichtigsten Investoren. Deswegen ist es gut und richtig, dass sich
das Land zum Tag der Deutschen Einheit in den Niederlanden
präsentiert. Aber wichtig ist eben auch, was dann dabei herauskommt.
Und wenn bei einer Präsentation den niederländischen Touristikern nur
das erzählt wir
Alles nur "grüner Alarmismus", eine gigantische
Kampagne der Öko-Energie-Lobby, die pure Lust an Untergangsszenarien?
Ja, wenn man die Warnungen des neuesten Berichts des Weltklimarates
so einfach in den Wind schlagen könnte. Einfach Augen zu und so
weiter gemacht wie bisher. Dabei können sich notorische Zweifler des
Klimawandels immerhin darauf berufen, dass es im vergangenen
Jahrzehnt im Durchschnitt ja gar nicht so weiter ging mit der
Erderwärmung, wie
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kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 30. September
EU-weit: Zweite Runde der Online-Debatten im Binnenmarktmonat,
Thema: Soziale Rechte
Am kommenden Dienstag, dem 1. Oktober 2013, tritt
Dr. Martin Dutzmann sein Amt als Bevollmächtigter des Rates der
Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bei der Bundesrepublik
Deutschland und der Europäischen Union an.
Der 57-jährige Theologe, der seit 2005 als Landessuperintendent
Leitender Geistlicher der Lippischen Landeskirche war und seit 2008
auch das Amt des Militärbischofs der EKD innehat, übernimmt dann die
Leitung der Dienststelle des Bevollmäc
Bonn/Kiel, 26. September 2013 – In der Debatte um die
Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten hat sich Wolfgang
Kubicki, FDP-Fraktionsvorsitzender im schleswig-holsteinischen
Landtag, kritisch geäußert. "Ich bin dagegen, dass man die Frage
einer beruflichen Tätigkeit zum Gegenstand politischer Erörterungen
macht", sagte Kubicki im phoenix-Interview. Dies habe zur Folge, dass
im Parlament nur noch Menschen säßen, die "entweder gar ke
Der Grünen-Finanzexperte Sven Giegold ist skeptisch
gegenüber weiteren Schuldenschnitten für Krisenstaaten. "Ich bin kein
großer Freund eines weiteren Schuldenschnitts. Denn wenn man weitere
Schulden erlässt, dann muss gleichzeitig die Frage erlaubt sein, was
mit den Privatvermögen in Ländern wie Griechenland geschieht", sagte
der Europaabgeordnete im Interview mit der Tageszeitung "neues
deustchland" (Mittwochausgabe). Erst wenn auch d
Als Kind habe er anhand der Nachrichten vom Krieg
lesen gelernt, erklärte einmal der US-Philosoph Michael Walzer im
Interview. Ein Aperçu, das für Anthony Lake – ebenfalls US-Amerikaner
– wenig tröstlich sein dürfte. Lake ist Exekutivdirektor des
Kinderhilfswerks UNICEF und forderte jetzt (wieder einmal), dass
Bildung nie das Opfer eines bewaffneten Konflikts sein dürfe. Ein
frommer Wunsch angesichts von 28,5 Millionen Kindern, die aufgrund
solcher Konflikte
