Die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für
Kirchen und Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth, hat die
jüngsten Aussagen von Bundespräsident Christian Wulff zur Bedeutung
des Islam für Deutschland unterstützt. "Ja, der Islam gehört zu
Deutschland", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Mittwoch-Ausgabe). Denn: "Es gibt inzwischen vier Millionen Muslime
in Deutschland – von 82 Millionen Menschen. Deren Zuhause ist
Deu
Was die Ärzte freut, mag bei den Versicherten
gemischte Gefühle auslösen. Um mindestens eine Milliarde Euro wird
die Vergütung der rund 150 000 niedergelassenen Mediziner im
kommenden Jahr aufgestockt. Und just zur selben Zeit müssen die
Bürger für ihre gesetzlichen Krankenkassenbeiträge tiefer in die
Tasche greifen. Freude kommt da nicht auf. Natürlich sollen die Ärzte
ordentlich verdienen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes
verzei
Noch nie gab es in der Lausitz in einem Jahr so
häufig Hochwasser. Gleich drei Mal schwollen Spree, Neiße oder
Schwarze Elster zu bedrohlicher Höhe an. Tausende Menschen waren
tagelang im Einsatz, um den Wassermassen mit Sandsäcken Paroli zu
bieten. Nicht jeder Deichabschnitt hielt, doch gemessen an der
ungewöhnlichen Gesamtsituation fällt die Bilanz verhältnismäßig gut
aus. Niemand verlor sein Leben, nur sehr wenige Menschen mussten
evakuier
Es ist der Albtraum der Sicherheitsbehörden, vor
dem nicht nur die amerikanischen Dienste seit langem warnen: In
Europa aufgewachsene islamische Terroristen, denen der europäische
Pass die Tore in alle westliche Länder öffnet. So wie jene acht
Extremisten mit deutscher Staatsangehörigkeit, die gerade bei einem
Drohnenangriff in Pakistan umgekommen sein sollen. Immer mehr in
Deutschland sozialisierte Radikale reisen zu den Taliban, um sich zu
Kämpfern und Spre
Klar ist weiterhin nur die Rechtslage: Stuttgart
21 ist demokratisch legitimiert. Auch die Geschäftsgrundlage hat sich
im Kern nicht verändert. Verändert hat sich allerdings das Bild der
Straße, die Lautstärke des Neins, das sich aus vielen Frust-Quellen
speist. Die Landesregierung setzte dem bisher ein schroffes Trotzdem
entgegen. Jetzt klingt es plötzlich geschmeidiger. Stellt Mappus nun
auch Inhalte zur Disposition? Befürworter wie Gegner werden bei
se
Es ist ein Unterschied ob Bundespräsident Wulff sagt, der Islam
gehört zu Deutschland. Oder ob er sagt, der Islam gehöre auch zu
Deutschland. Liest man den viel diskutierten Satz in seiner Rede zum
3. Oktober genauer, hat er nicht einmal gesagt, genauso wie Judentum
und Christentum. Es handelte sich vielmehr um eine ergänzende
Bermerkung. Um eine sehr kluge dazu. Die Wertedebatte, die nun
angezettelt wird und bewusst die christlich-abendländisc
Der frühere Bundesfinanzminister und stellvertretende
SPD-Vorsitzende Peer Steinbrück hat sich nachdrücklich für eine
Öffnung seiner Partei ausgesprochen. In einem Interview mit dem
General-Anzeiger (Mittwochausgabe) sagte er: "Die SPD darf sich nicht
allein auf Rentner und Hartz-IV-Empfänger konzentrieren. Sie wird
sich öffnen müssen insbesondere gegenüber jüngeren Menschen",
Existenzgründern und Mittelständlern. Ortsvere
Angesichts der Turbulenzen am Neckar muss
sich auch die Frage stellen, welche Großprojekte in unserem
Industrieland noch durchsetzbar sind, nachdem "Stuttgart 21"
rechtlich und demokratisch einwandfrei abgesegnet ist. Ob
CO2-Einlagerung, Kraftwerke, Stromtrassen, Schienenwege oder Straßen
– oft scheitern die Projekte, weil Bürger protestieren, Kosten
explodieren oder Naturschutzgesetze dagegen stehen. Noch kann niemand
sagen, ob diese Art Widerstandskultur unser
Der Cyber-Krieg scheint zunächst ein Thema zu
sein, mit dem sich ausschließlich Regierungen und militärische
Einrichtungen beschäftigen. Die Wirtschaft ist aber längst davon
betroffen und wird von skrupellosen und kriminellen Aggressoren
bedroht, die sich schon heute derselben Mittel wie das Militär
bedienen.
Die US Regierung hat die Gefahr von Cyber-Angriffen sowohl auf das
Militär als auch auf die amerikanische Wirtschaft erkannt und diese
als die
eine immense Zahl der Baumaschinen, Bagger, Kräne und
Abrissgreifer auf der Baustelle für Stuttgart 21 arbeitet
offensichtlich ohne die in der Genehmigung für das Bauprojekt
vorgeschriebenen Dieselrußfilter. Mehrere hundert Fotos zeugen seit
Baubeginn von der offenkundigen Verletzung einer entsprechenden
Auflage in dem Planfeststellungsbeschluss durch die Bauherrin, die
Deutsche Bahn Projektbau GmbH.
