Michael Oehme: Christian Lueth wird aus der AfD geschmissen
Christian Lueth wurde aus der Partei (AfD) geschmissen aufgrund von antisemitischen und rassistischen Aussagen, die geleakt wurden.
Kommentar zum Rücktritt von Roland Tichy
Der Journalist Roland Tichy räumt seinen Posten als Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung, nachdem mehrere Politiker einen Beitrag in seinem Magazin"Tichys Einblick" über die SPD-Politikerin Sawsan Chebli kritisiert hatten. Dort waren Chebli und ihre Fähigkeiten auf ihren G-Punkt reduziert worden. Einigen Mitgliedern der Stiftung war Tichy mit seinem "liberal-konservativen Meinungsmagazin" schon länger ein Dorn im Auge. Mag sein, dass der frauenverachten
Einkommensrunde imöffentlichen Dienst Silberbach: „So kommen wir nicht weiter“
Silberbach: "So kommen wir nicht weiter"
"So kommen wir nicht weiter", kommentierte der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach die ergebnislose Vertagung der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten von Bund und Kommunen am 20. September 2020 in Potsdam.
"Die VKA kann nicht gleichzeitig die Ritualisierung des Verhandlungsablaufs kritisieren und dann immer nur Runde für Runde gebetsmühlenartig mehrjährige Nullrunden fordern," so der dbb Ve
Kommentar zur City-Maut nachdenkt
Eine City-Maut könnte Entspannung auf Münchens Straßen bringen, so die Erkenntnis einer Studie, in der dieses Instrument exemplarisch für die bayrische Landeshauptstadt untersucht wurde. Doch wer einerseits die Zufahrt in die Stadt mit dem Auto via Kassenhäusle unattraktiver machen will, muss auch dafür sorgen, dass das vorhandene Mobilitätsbedürfnis der Menschen andererseits mit Alternativen befriedigt werden kann. Das bedeutet, den Nahverkehr in den St&
nd.DieWoche: Mitgefühl für alle Gewaltopfer/Andreas Fritsche über Messerattacken in Cottbus
Wenn es sich zugetragen hat, wie das Boulevardblatt "B.Z." berichtet, war es ein schreckliches und kaltblütiges Verbrechen. Am Mittwoch in Cottbus stieß ein bereits durch andere Delikte aufgefallener 28-Jähriger aus Pakistan in einer Straßenbahn einem 19-Jährigen ein Messer in den Rücken, meldete die Polizei. Die Staatsanwaltschaft wertet das als versuchten Mord. Hinweise auf einen islamistischen Hintergrund gebe es nicht. Der 19-Jährige, dessen Zus
Kommentar zu Landwirtschaft/Naherholung
Die Naherholung erlebt ein Revival. Nicht zuletzt die baden-württembergische Landesregierung wirbt in diesem Sommer für Urlaub und Ausflüge im eigenen Bundesland. Dass man die Felder von Bauern nicht zertrampeln darf, das wusste früher fast jedes Kind. Dass das heute anders ist, kann man beklagen. Allein der erhobene Zeigefinger wird es nicht richten. Wenn die Menschen auch in Städten wieder lernen sollen, was Landwirte leisten – nämlich neben der Produktion von Leb
Adolf Bauer: „Grundsicherung ist zu niedrig bemessen“
– Bundeskabinett beschließt Vorhaben zur Ermittlung von Regelbedarfen – Soziale Teilhabe weiterhin stark erschwert – trotz erstmaliger Übernahme von Kosten für Mobiltelefone
"Wir sind mit der Berechnung der Regelsätze nicht einverstanden, weil eine soziokulturelle Existenzsicherung nicht gewährleistet werden kann. Grundsicherungsbeziehende können ihr Recht auf ein Mindestmaß an sozialer Teilhabe nicht vollumfänglich wahrnehmen", hebt SoVD-
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD
Dabei muss man der SPD nach den Turbulenzen vor Jahresfrist attestieren, dass Scholz unter allen möglichen Kandidaten – trotz Wirecard – der wohl beste ist. Einer, der sich den Stempel "sozial gerecht und wirtschaftlich stark" verdient hat. Einer, der in der Corona-Krise kühlen Kopf behält und dabei durchaus sozialdemokratische Akzente zu setzen weiß. Das Problem ist nur: Es ist kaum ein dreiviertel Jahr her, dass der entscheidende Teil der SPD-Basis jenem Mann die
Kommentar zum lahmenden Glasfaserausbau
Der Breitbandausbau in Deutschland ist eine Leidensgeschichte. Wer auf dem Land lebt, kann ein Protestlied davon singen. Noch immer zieht sich ein digitaler Graben durchs Land. Auf der einen Seite wohnen die Bewohner und Unternehmer der Ballungszentren. Auf der anderen leben die Landbewohner, die sich in ihrer Entwicklung zurecht ausgebremst fühlen. Die Corona-Krise hat die mangelhafte digitale Teilhabe auf dem Land noch stärker in den Fokus gerückt. Die Zukunft heißt Glasfa
rbb-exklusiv: Berlins Innensenator Geisel (SPD): Polizei wird angemessen Auflagen bei Großdemonstrationen umsetzen
Berlins Innensenator Andreas Geisel sieht die Polizei bei den angekündigten Großdemonstrationen am Wochenende gut aufgestellt.
Die Polizei werde mit etwa 1.500 Beamten im Einsatz sein. Das sei angemessen, erklärte Geisel am Freitag im Inforadio vom rbb: "Wir haben eine erfahrene, professionelle Polizei, die das Demonstrationsgeschehen voll im Blick hat."
Insgesamt seien 80 Versammlungen am Wochenende in Berlin angemeldet. Die Polizei rechne mit insgesamt 22.000 Demons
