Pressestimme zu Matthias Miersch

Pressestimme zu Matthias Miersch

Mit Miersch dürfte der Druck auf Scholz noch einmal steigen, in der Ampel Führungsstärke zu zeigen, sein Auftreten zu verbessern und mehr SPD durchzusetzen. Mit der Personalie schaltet die Partei um auf Bundestagswahlkampf. Mierschs Attacke auf CDU-Chef Friedrich Merz war ein Vorgeschmack. Noch ist nicht ausgemacht, dass der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz heißt. Auch in dieser Frage wird Miersch ein gewichtiges Wort mitreden. In Sachen Organisation wird er mehr Geschick zei

Die Vorratsdatenspeicherung muss endlich her

Die Vorratsdatenspeicherung muss endlich her

Eine große Plattform im Darknet des Internets ist abgeschaltet worden, die Hintermänner wurden verhaftet. Unvorstellbare Datenmengen wurden sichergestellt. (…) "Schwindelerregend groß" hat Innenminister Herbert Reul den aktuellen Fall genannt, und er ist auch schwindelerregend grausam. (…) Darum muss der Rechtsstaat weiter größte Anstrengungen unternehmen, um die Kinder zu schützen. (…) Und: Die Vorratsdatenspeicherung wird gebraucht. Das Quick-Fr

Sachsen-Anhalt/Politik / Zentralrats-Präsident Schuster: „Deutschland taumelt wie ein angeschlagener Boxer“

Sachsen-Anhalt/Politik / Zentralrats-Präsident Schuster: „Deutschland taumelt wie ein angeschlagener Boxer“

Halle – Der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, warnt vor Rechtsextremismus in Deutschland. "Rechtsextreme Netzwerke in Deutschland liegen zum Teil kaum noch im Verborgenen. Ihr Denken und ihre Sprache reichen bis in die Mitte unserer Gesellschaft. Sie finden ihr Abbild in der AfD, die diese Ideologie in unsere Parlamente trägt", schreibt Schuster in einem Gastbeitrag für die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe)

Sachsen-Anhalt/Sicherheit/Terrorismus/Antisemitismus / Fünf Jahre nach Anschlag von Halle: Haseloff sieht Sicherheitslage für Juden „angespannt“

Sachsen-Anhalt/Sicherheit/Terrorismus/Antisemitismus / Fünf Jahre nach Anschlag von Halle: Haseloff sieht Sicherheitslage für Juden „angespannt“

Halle. Fünf Jahre nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle hat sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff besorgt um die Sicherheit von Juden in Deutschland gezeigt. "Das Land hat in den letzten Jahren die Vorkehrungen zum Schutz jüdischer Menschen und Einrichtungen in Sachsen-Anhalt noch einmal verstärkt", sagte der CDU-Politiker der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). "Gleichwohl ist die Sicherheitslage für J&

Kevin Kühnert: Wenn Politik krank macht / Kommentar von Thomas Fricker

Kevin Kühnert: Wenn Politik krank macht / Kommentar von Thomas Fricker

Kühnert, der klug argumentieren, aber auch hart austeilen konnte, musste selbst zunehmend einstecken, öfter unfair, zuletzt aus den eigenen Reihen jenseits allen Anstands. So ein Kesseltreiben macht mürbe. Hinzu kam die Perspektive eines Wahlkampfes mit einer Kanzlerpartei in der Krise. Aufbauend dürfte auch das nicht gewirkt haben. In einem Brief schreibt Kühnert selbst, ihm fehle momentan die Energie dafür. Man wünscht sich, dass er sie bald wieder findet. F&

Die Angst ist beschämend/ Ein Leitartikel von Gudrun Büscher zur Verantwortung für die Juden in Deutschland ein Jahr nach dem Massaker der Hamas vom 7. Oktober 2023

Die Angst ist beschämend/ Ein Leitartikel von Gudrun Büscher zur Verantwortung für die Juden in Deutschland ein Jahr nach dem Massaker der Hamas vom 7. Oktober 2023

Der Überraschungsangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel in den Morgenstunden des 7. Oktober 2023 war beispiellos. Und was ihm folgte, war es auch. Die unglaubliche Brutalität und Grausamkeit, mit der die Terroristen das Massaker verübten, vergewaltigten, Menschen verschleppten, ist auch ein Jahr danach nicht fassbar. Noch immer sind mehr als 100 Israelis in den Händen ihrer Entführer. Ob sie noch leben? Der Tag hat sich eingebrannt in das kollektive Gedächt

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum AfD-Landesparteitag

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum AfD-Landesparteitag

Draufgetrampelt wird bei der AfD auf alles, was sich sonst noch so im politischen Garten befindet. Die Grünen sind und bleiben der Lieblingsgegner, die Ampel in ihrer Gesamtheit sowieso, die CDU kommt noch hinzu. Wer die wählt, bekomme eine linke Regierung. Der eigene Anspruch besteht darin, größte Oppositionskraft zu werden. Das ist der Ton auf dem Landesparteitag in Ulm gewesen, das wird der Sound des Wahlkampfes werden.

Der Sound, den die AfD im Südwesten zum Besten

Vizepräsident des Zentralrats der Juden: Von der Solidarität nach dem 7. Oktober 2023 ist nicht viel geblieben

Vizepräsident des Zentralrats der Juden: Von der Solidarität nach dem 7. Oktober 2023 ist nicht viel geblieben

Ein Jahr nach dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 hat der Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland und Vorsitzende der Kölner Synagogengemeinde, Abraham Lehrer, einen Mangel an Solidarität mit den deutschen Juden beklagt. "In Köln haben die beiden großen christlichen Kirchen zu einem Schweigemarsch aufgerufen – großartig. Aber sonst kommt aus der Mitte der Gesellschaft nicht viel", sagte Lehrer der Kölnischen Rundschau (Montagausgab

7. Oktober – Wir dürfen Judenhass nicht tolerieren

7. Oktober – Wir dürfen Judenhass nicht tolerieren

Mittlerweile sind Israel- und Judenhasser aus den Reihen der Palästina-Unterstützer, der Hamas-Sympathisanten oder aus der rechten und der linken Ecke zusammengerückt. Als in Berlin die iranischen Raketen auf Israel bejubelt wurden, schaute die Polizei zu. Es muss gerade in Deutschland verhindert werden, dass sich ein Gewöhnungseffekt einstellt. Kritik an Israel und Solidarität mit Gaza und den Palästinensern sind erlaubt. Judenhass jedoch darf nicht toleriert werde

„Berliner Morgenpost“: Wer arm ist, bleibt außen vor / Kommentar von Thorsten Knuf über die Bildungsgerechtigkeit

„Berliner Morgenpost“: Wer arm ist, bleibt außen vor / Kommentar von Thorsten Knuf über die Bildungsgerechtigkeit

In diesen Wochen startet überall in der Republik das Wintersemester an den Hochschulen. Für etliche junge Menschen beginnt damit ein neuer Lebensabschnitt: Sie ziehen von zu Hause aus, gehen zum Studieren in eine andere Stadt, finden neue Freunde. Es ist eine aufregende Zeit. Mehr als die Hälfte eines jeden Geburtsjahrgangs beginnt hierzulande inzwischen ein Hochschulstudium.

In der Vergangenheit war höhere Bildung nur einer Minderheit vorbehalten. Seit etwa 15 Jahren hingeg