Trennt der Islam mehr, als man wahrhaben will ?
Wenn fast jeder zweite Türkischstämmige Islamgebote für wichtiger
hält als deutsche Gesetze? Wenn die Hälfte angibt, der Islam sei
die einzig wahre Religion? Wenn die Studie unter Muslimen eine
gefährlich hohe Gewaltakzeptanz feststellt? Das alles ist eine
gefährliche Entwicklung. Denn auch bei der mangelnden Wertschätzung
spielt der Islam eine große Rolle – was gerade junge
Türki
Investitionen sinken seit 2009 –
Deutschland im G20-Vergleich eines der Schlusslichter – Weltweite
Investitionslücke von 4,7 Billionen Euro bis 2030
Weltweit werden rund 2,3 Billionen Euro pro Jahr in
Transportnetze, Energie, Wasser und Telekommunikation investiert –
dies sind 3,5 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts. Diese
Summe reicht jedoch nicht aus, um Verkehrschaos und Stromausfälle zu
verhindern. Um mit dem erwarteten Wirtschaftswachstum bis 2030
Schritt zu ha
Wer ein Haus kaufen, bauen oder energetisch
sanieren möchte hat bei seinem Vorhaben einiges zu beachten. Ganz
besonders wenn es um die optimale Heizungstechnik geht. Die Allianz
Freie Wärme empfiehlt zukünftigen Haus- und Immobilienbesitzern, sich
frühzeitig über die erlaubten oder auch nicht erlaubten Möglichkeiten
der Wärmeerzeugung zu informieren. Oft sind in Wohn- und
Gewerbegebieten durch kommunale Vorschriften Anschluss- und
Benutzungszwänge an
"Der Deutsche Städte- und Gemeindebund lehnt ein
generelles Tempo 30 innerhalb geschlossener Ortschaften ab. Die
Einführung einer Regelung, die es den Städten und Gemeinden erlaubt,
in eigener Verantwortung die Tempo-30-Zonen auszuweiten, ist dagegen
richtig. Tempo 30 vor Kitas, Schulen oder Krankenhäusern ist zum
Schutz der schwächsten Verkehrsteilnehmer sinnvoll", erklärte
DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg anlässlich der
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund DStGB)
fordert die Bundesländer auf, am kommenden Freitag im Bundesrat dem
Gesetzentwurf des Bundestages, mit dem die sog. Maghreb-Staaten
Tunesien, Marokko und Algerien zu sicheren Herkunftsländern erklärt
werden, zuzustimmen. Ziel des Gesetzes ist es, die Asylverfahren von
Menschen aus den drei Maghreb-Staaten zu beschleunigen und abgelehnte
Bewerber aus diesen Staaten schneller in ihre Heimatländer abschieben
zu können.
Der Bundeshauptvorstand des dbb beamtenbund und
tarifunion hat am 14. Juni 2016 in Darmstadt für alle Beamtinnen und
Beamten Langzeitkonten für anfallende Überstunden gefordert. Die im
Zuge der aktuellen Herausforderungen – zuletzt verschärft durch die
Migrationslage und die gestiegene Terrorgefahr – aufgelaufenen über
20 Millionen Überstunden allein bei den Polizisten von Bund und
Ländern belegen, dass es im öffentlichen Dienst massive
personalwirt
Kommunalwahlen sind keine Wahlen zweiter Klasse
Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstagabend in erster
Lesung einen Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur
Einführung eines kommunalen Wahlrechts für alle Ausländer debattiert.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt auch weiterhin ein
kommunales Wahlrecht für
Am 2. Juni 2016 weihte der Generaldirektor des OPEC
Fonds für Internationale Entwicklung – OFID*, Suleiman J Al-Herbish
mit den Worten "Für Wien…a lasting thank you" das Denkmal in einer
Parkanlage vor der Wiener UNO-City ein.
Stadtrat Mailath-Pokorny wohnte der Zeremonie bei und würdigte in
seiner Ansprache die Arbeit und das Engagement des OFID für die
Menschen in aller Welt. Das Denkmal, so Al-Herbish, sei als Symbol
der freundschaftlichen Beziehungen, die
Landesregierungen müssen aktiv mitwirken
Die AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in der
Sitzung am heutigen Dienstag gemeinsam mit Bundesinnenminister Thomas
de Maizière den Entwurf des Integrationsgesetzes vor dem besonderen
Blickwinkel der Kommunen beraten. Dazu erklärt der Vorsitzende der AG
Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing:
"Die Integration der anerkannten Flüchtlinge findet vorrangig vor
Ort in den Kommun
Das Eingeständnis der Bahn irritiert, dass sich
der Hauptbahnhof um zwei Jahre und zwei Tunnel um mindestens eines
verzögern. Es überrascht aber nicht. Viele Verspätungen sind
zwangsläufig durch Erkenntnisse und eine entsprechende Anpassung der
Pläne getrieben, die sich erst im Lauf des Bauens ergeben. Heftiger
irritiert, dass S21 wieder kurz davor steht, den Kostendeckel zu
sprengen. Er wurde 2013 um zwei auf stolze 6,526 Milliarden Euro
hochgewuchtet. Wa
