Schön, was Deutschland an Chancen und Rechten
bietet. Dumm nur, wenn Bewohner sie gar nicht wahrnehmen können, weil
sie kaum ein Wort Deutsch verstehen. Diese schlichte Wahrheit findet
im Urteil des Europäischen Gerichtshofs keinen Niederschlag, das
Türken den Deutsch-Test erlässt, die ihren Familienangehörigen auf
Dauer nach Deutschland folgen. Die juristische Grundlage – eine alte
Vereinbarung zwischen Brüssel und Ankara, die Hindernisse wie den
Spracht
Berliner Flughafen, Hamburger Elbphilharmonie
und Stuttgart 21 sind die prominentesten Beispiele, bei denen es mit
der Kommunikation zwischen Stadtverwaltung und Bürgern nicht klappte.
Ein Thema, zu dem sich die Realisierung einer Filmdokumentation
lohnt.
Statt jedoch dieses Thema "nur" filmdokumentarisch zu behandeln,
hat der deutsche OSCAR(R)-Filmkoproduzent Dirk Hamm eine
Webapplikation erfunden und realisiert, die das besagte Grundproblem
auf eine besondere Art zu l&
Ivo Gönner strahlte. Der Anstich des
Albabstiegstunnels am 23. Juni war ein Feiertag für den Ulmer OB
(SPD). Bald können die Ulmer in 24 Minuten den Stuttgarter Flughafen
erreichen, in 32 Minuten die Innenstadt. Wenigstens ein bisschen
dieser Begeisterung für das Projekt sollte nun auch sein
Stuttgarter Amtskollege Fritz Kuhn (Grüne) entfachen. Als
Stuttgart-21-Gegner der ersten Stunde war er vergleichbaren Anlässen
bisher ferngeblieben – offiziell aus Term
Die heute im neuen Hauptgutachten der
Monopolkommission formulierten Forderungen, die Kommunalwirtschaft
verschärft zu regulieren, lehnen die kommunalen Unternehmen
entschieden ab. "Das wäre ein erheblicher Eingriff in die
Organisationsfreiheit der Kommunen", so Hans-Joachim Reck,
Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU).
Die Monopolkommission geht von dem Verständnis aus, dass
staatliche und damit auch kommunale wirtschaftlich
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit
(SPD) hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Bundeshauptstadt bekomme zu
viele Leistungen aus dem Länderfinanzausgleich und dem Solidarpakt
Zwei.
Berlin werde nicht großzügig bedacht, sagte Wowereit am
Mittwochmorgen im rbb-Inforadio vor dem Treffen mit seinen Kollegen
aus den anderen östlichen Bundesländern und Bundeskanzlerin Merkel.
"Wir bekommen nur das, was jeder andere auch bekommen würd
Die Vermutung drängt sich auf, dass der grüne
Ministerpräsident die SPD-Sozialministerin alt aussehen lassen
wollte. Es dürfte ihn jedenfalls nicht wundern, dass sein brüskes
Nein zu Altpeters Gesetzentwurf vom Regierungspartner als
Trotzreaktion auf das jüngste Spar-Solo des SPD-Finanzministers Nils
Schmid gedeutet wird. Könnte es sein, dass man in der Landesregierung
derzeit lieber über Retourkutschen nachsinnt als darüber, wie man das
Land vor
Heute ist im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi)
die Plattform "Zukunftsfähige Energienetze" zusammengekommen. Mit der
Plattform, an der auch der Verband kommunaler Unternehmen (VKU)
teilgenommen hat, setzt die Bundesregierung einen partizipativen
Ansatz bei der anstehenden Neugestaltung des Strommarktes um.
Hans-Joachim Reck, VKU-Hauptgeschäftsführer: "Die Erreichung der
klimapolitischen Ziele der Bundesregierung durch den Ausbau der
erneuerbaren Energien fin
Die heute vorgestellten Mautpläne des
Bundesverkehrsministers überzeugen die FREIEN WÄHLER in keiner Weise.
Schon die Einführung der Lkw-Maut habe bisher keinen einzigen
zusätzlichen Cent für Autobahnen und Bundesstraßen gebracht, stellt
Thorsten Glauber, stellvertretender Vorsitzender und
verkehrspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, fest:
"Die Mehreinnahmen führen nur dazu, dass weniger Geld aus dem
Bundeshaushalt fü
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt
das heute vorgestellte Eckpunktepapier des Bundesumweltministerium
und Bundeswirtschaftsministerium zu Fracking. Insbesondere das klare
Bekenntnis zum Schutz des Trinkwassers und der Gesundheit durch die
beiden Ministerien ist wichtig. Das Papier greift damit zentrale
Forderungen des VKU auf. Für die kommunale Wasserwirtschaft ist der
Schutz der Trinkwassereinzugsgebiete vor den Einwirken der
Tiefbohrungen absolut notwendig
Angesicht der heutigen Debatte im Deutschen
Bundestag macht der VKU als Spitzenverband der kommunalen Wirtschaft
deutlich, dass die kommunalen Unternehmen eine wichtige Rolle bei der
Breitbandversorgung spielen können "Alleine bis 2011 wurde in 10.000
Kilometer Glasfasernetze investiert", so VKU-Hauptgeschäftsführer
Hans-Joachim Reck. Die kommunalen Unternehmen stehen dabei zu ihrer
Verantwortung im Rahmen der Daseinsvorsorge und im Lichte des
Koalitionsvertrages.
