"Deutschland hat sich verändert – durch Merkels
Flüchtlingspolitik." So beginnt am Mittwoch, 8. Juni 2016, 22.45 Uhr,
die "ZDFzoom"-Dokumentation "Die Flüchtlingskanzlerin – Was treibt
Angela Merkel an?". Die ZDF-Hauptstadtkorrespondenten Mathis Feldhoff
und Wulf Schmiese dokumentieren und analysieren die neun
dramatischsten Monate in der Kanzlerschaft Angela Merkels – von ihrer
Willkommenspolitik über die Zerwürfnisse mit der CSU und
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die
Armenien-Resolution des Bundestags gegen türkische Kritik verteidigt.
Im rbb-Inforadio sagte der CDU-Politiker am Donnerstag, er wisse,
dass die Entschließung in der türkischen Öffentlichkeit "auf
gespaltene Reaktionen" stoße. Das gelte auch für die in Deutschland
lebenden Türken: "Es wird sicher unfreundliche Zuschriften geben. Es
wird aber auch ganz sicher Zuschriften geben von M
Ärzte ohne Grenzen hat am Wochenende die
Such- und Rettungsaktivitäten im zentralen Mittelmeer wieder
aufgenommen. Das Schiff Dignity 1 der internationalen
Hilfsorganisation war am Sonntag bereits an der Rettung von 308
Menschen beteiligt. In den kommenden Wochen wird Ärzte ohne Grenzen
die Hilfe mit zwei weiteren Schiffen ausbauen. Für Menschen auf der
Flucht gibt es nach wie vor keine sicheren und legalen Wege nach
Europa. Die Gewässer zwischen Libyen und Italie
Der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud
Abbas, führt am heutigen Dienstag in Berlin Gespräche mit
Bundeskanzlerin Merkel. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:
"Die Forderung von Palästinenserpräsident Abbas an die
Staatengemeinschaft, im Sinne einer Friedenslösung Druck auf Israel
auszuüben, w&a
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder,
besucht derzeit erneut Ägypten. Am Donnerstag traf Kauder in Kairo
unter anderen den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi. Zu
der Begegnung erklärt Volker Kauder:
"Europa und Deutschland haben ein elementares Interesse an einer
Stabilisierung der Lage in Nordafrika und im arabischen Raum. Jede
weitere Verschlechterung der Situation dort wird im Zwe
Blutiger Terror mitten in Europa, dieses Mal in Brüssel – 35
Menschen starben am Flughafen und in der Metro. Die Botschaft der
Täter: Es kann jeden treffen – zu jeder Zeit, an jedem Ort. Hinzu
kommt: Die Abstände zwischen den Terroranschlägen in Europa werden
kürzer. "ZDFzoom" nimmt am Mittwoch, 30. März 2016, 22.45 Uhr, den
"Dschihad in Europa" ins Visier und geht der Frage nach, warum die
Terrorgefahr wächst – auch in Deutschland
Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Selle nahm im
September 2015 an einer Veranstaltung des Vereins "Tolstoi-Institut"
im Berliner Löwenpalais teil. Dem Verein wird vorgeworfen, unter dem
Deckmantel des Kulturaustausches russische Propaganda zu verbreiten.
Nach Recherchen des ZDF-Magazins "Frontal 21" für die Sendung am
Dienstag, 15. März 2016, 21.00 Uhr, gehört ein Vorstandsmitglied des
"Tolstoi-Instituts" dem Vorstan
CDU/CSU-Fraktion verurteilt iranischen
Antisemitismus und Antizionismus
Die iranischen Revolutionsgarden haben am heutigen Mittwoch zwei
Langstreckenraketen getestet. Auf einer stand nach Angaben der
iranischen Nachrichtenagenturen Fars und Tasnim, dass Israel von der
Erde gelöscht werden solle. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:
"Die Raketentests zeigen, dass Iran nach wie aggressiv gegenüber
der We
