Ärzte ohne Grenzen hat am Wochenende die
Such- und Rettungsaktivitäten im zentralen Mittelmeer wieder
aufgenommen. Das Schiff Dignity 1 der internationalen
Hilfsorganisation war am Sonntag bereits an der Rettung von 308
Menschen beteiligt. In den kommenden Wochen wird Ärzte ohne Grenzen
die Hilfe mit zwei weiteren Schiffen ausbauen. Für Menschen auf der
Flucht gibt es nach wie vor keine sicheren und legalen Wege nach
Europa. Die Gewässer zwischen Libyen und Italie
Der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud
Abbas, führt am heutigen Dienstag in Berlin Gespräche mit
Bundeskanzlerin Merkel. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:
"Die Forderung von Palästinenserpräsident Abbas an die
Staatengemeinschaft, im Sinne einer Friedenslösung Druck auf Israel
auszuüben, w&a
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder,
besucht derzeit erneut Ägypten. Am Donnerstag traf Kauder in Kairo
unter anderen den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi. Zu
der Begegnung erklärt Volker Kauder:
"Europa und Deutschland haben ein elementares Interesse an einer
Stabilisierung der Lage in Nordafrika und im arabischen Raum. Jede
weitere Verschlechterung der Situation dort wird im Zwe
Blutiger Terror mitten in Europa, dieses Mal in Brüssel – 35
Menschen starben am Flughafen und in der Metro. Die Botschaft der
Täter: Es kann jeden treffen – zu jeder Zeit, an jedem Ort. Hinzu
kommt: Die Abstände zwischen den Terroranschlägen in Europa werden
kürzer. "ZDFzoom" nimmt am Mittwoch, 30. März 2016, 22.45 Uhr, den
"Dschihad in Europa" ins Visier und geht der Frage nach, warum die
Terrorgefahr wächst – auch in Deutschland
Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Selle nahm im
September 2015 an einer Veranstaltung des Vereins "Tolstoi-Institut"
im Berliner Löwenpalais teil. Dem Verein wird vorgeworfen, unter dem
Deckmantel des Kulturaustausches russische Propaganda zu verbreiten.
Nach Recherchen des ZDF-Magazins "Frontal 21" für die Sendung am
Dienstag, 15. März 2016, 21.00 Uhr, gehört ein Vorstandsmitglied des
"Tolstoi-Instituts" dem Vorstan
CDU/CSU-Fraktion verurteilt iranischen
Antisemitismus und Antizionismus
Die iranischen Revolutionsgarden haben am heutigen Mittwoch zwei
Langstreckenraketen getestet. Auf einer stand nach Angaben der
iranischen Nachrichtenagenturen Fars und Tasnim, dass Israel von der
Erde gelöscht werden solle. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:
"Die Raketentests zeigen, dass Iran nach wie aggressiv gegenüber
der We
Im schwierigen Beziehungsgeflecht zwischen den USA,
Deutschland, Israel und den Palästinensischen Gebieten genießt
Deutschland bei allen Akteuren hohe Sympathien. In allen drei Ländern
bzw. Gebieten sind es jeweils um die 70 Prozent der Befragten, die
Deutschland schätzen. Dabei spielt nicht zuletzt auch die deutsche
Flüchtlingspolitik eine Rolle, die in den USA, in den
Palästinensischen Gebieten und auch in Israel mehrheitlich zu einer
größeren Bel
Anlässlich der Marokko-Reise von
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (28.2.) kritisiert die Hilfs-
und Menschenrechtsorganisation medico international die Kooperation
mit Staaten, die aufgrund ihrer eklatanten Menschenrechtsverstöße
selbst für die Flucht vieler Menschen verantwortlich sind.
Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und
Versammlungsfreiheit sind in Marokko nicht gewährleistet. Besonders
Menschenrechtsaktivisten u
Eine Mehrheit von 58 Prozent fände es gut, wenn es wegen der
Flüchtlingskrise wieder Grenzkontrollen gäbe, auch wenn dadurch das
Reisen und der Güterverkehr in Europa erschwert werden. 39 Prozent
sprechen sich gegen eine Wiedereinführung von Grenzkontrollen aus,
die im Rahmen des Schengen-Abkommens zwischen den meisten
europäischen Ländern abgeschafft wurden (Rest zu 100 Prozent hier und
im Folgenden "weiß nicht"). Im Detail befürw
Die Welthungerhilfe muss die heutige Meldung über den
Beschuss von vier Krankenhäusern korrigieren. In einer ersten
Mitteilung unseres syrischen Partners wurde heute Vormittag der
Beschuss von zwei Krankenhäusern in Maarat al-Numan und zwei
Krankenhäusern in Azaz gemeldet. Die unübersichtliche Lage macht es
derzeit auch für humanitäre Hilfsorganisationen vor Ort extrem
schwierig, Mitteilungen zeitnah zu überprüfen.
