St.Gallen, 27.05.2019. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit einem der derzeit wohl wichtigsten, außenpolitischen Themen: Dem Konflikt zwischen den USA und dem Iran. „Man kann sagen, dass US-Präsident Trump dem Iran gegenüber eine offene Kriegsdrohung verkündet hat“, sagt Oehme und bezieht sich dabei auf einen Twitter-Post Trumps, in dem er schrieb: „Wenn […]
Wenige Tage nachdem der UN-Sicherheitsrat die erfolgreiche Übernahme des Hafens von Hodeidah durch die Vereinten Nationen als einen entscheidenden Schritt im Friedensprozess verkündete, erschütterten heute Morgen heftige Luftangriffe die jemenitische Hauptstadt Sana–a. In kurzer Zeit kamen bei 19 Luftangriffen sieben Menschen ums Leben, darunter vier Kinder. CARE zeigt sich besorgt, dass durch die Angriffe die […]
Auf deutsche Initiative hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Resolution gegen sexualisierte Gewalt in Konflikten angenommen. Für den Entwurf stimmten in New York 13 Staaten. Russland und China enthielten sich. Mit der Resolution soll wirksamer und schneller gegen Vergewaltigungen in Kriegen vorgegangen werden. „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass Deutschland das Thema –sexualisierte Gewalt in […]
Jannik Trier ist der Sohn des ersten jüdischen Verteidigungsministers der Bundesrepublik. Allein schon aus diesem Grund steht dem jungen Mann eine glänzende Karriere bei der Bundeswehr bevor. Im Camp Marmal schafft er es recht schnell, als in Afghanistan stationierter Soldat zum Major aufzusteigen. Sein eigenes Temperament wird jedoch zu seinem größten Feind. Kurz nach seiner […]
Das heutige Urteil des Landgerichts Kiel gegen drei Manager des Waffenherstellers Sigsauer stößt auf heftige Kritik des internationalen Kinderhilfswerks terre des hommes. »Wir sind enttäuscht über das milde Urteil. Die Bewährungsstrafen und geringen Geldauflagen sind angesichts der Schwere der Tat kaum verständlich. Offensichtlich reichen die deutschen Gesetze nicht aus, um solche Vergehen angemessen zu ahnden […]
Die humanitären Hilfsorganisationen CARE, Oxfam und Save the Children begrüßen ausdrücklich die Entscheidung der Bundesregierung, den Exportstopp von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien um weitere sechs Monate zu verlängern. Diese Entscheidung muss nun konsequent umgesetzt werden – insbesondere auch in Bezug auf gemeinsame europäische Rüstungsprojekte. Solange der Krieg im Jemen unvermindert intensiv geführt wird und dabei Verletzungen […]
Zum Ende der Brüsseler Geberkonferenz für Syrien und seine Nachbarländer warnen CARE, Oxfam, Save the Children, World Vision und 12 weitere Hilfsorganisationen: Es braucht freien, von politischen Gruppierungen ungehinderten humanitären Zugang im Land, um Zivilisten zu erreichen. Der Krieg ist noch lange nicht vorbei und eine Rückkehr für Millionen von Syrern lebensgefährlich. Erst kürzlich starben […]
Laut Bundesinnenministerium sind seit 2014 über 5.000 Hinweise auf Kriegsverbrecher unter den Flüchtlingen an die Ermittlungsbehörden weitergeleitet worden, aber nur in 129 Fällen Ermittlungen aufgenommen worden. Dazu erklärt Martin Hess, stellv. Innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Wir dürfen nicht vergessen: Es geht hier teilweise um Kriegsverbrecher, die Menschen bei lebendigem Leib die Kehle durchgeschnitten haben. Solche […]
Wann: 14. März 2019 um 09:30 Uhr Wo: Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen Sitzungssaal I Aegidiikirchplatz. 5, 48143 Münster Wer: Sönke Hilbrans, Rechtsanwalt, vertritt die Familie Bin Ali Jaber vor Gericht Andreas Schüller, Leiter des Programmbereichs Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung beim European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) Tayyiba Bajwa, Referentin bei Reprieve (Großbritannien) […]
Bei der heutigen Geberkonferenz für den Jemen in Genf sagten Regierungen knapp 2,3 Milliarden Euro zu, um das Leid von Millionen von Menschen im Jemen zu lindern. Die Hilfsorganisationen CARE, Oxfam, NRC und Save the Children begrüßen die Finanzzusagen und die Unterstützung für humanitäre Hilfe. Doch das zugesagte Geld reicht bei Weitem nicht an die […]
