Menschenrechtsinstitut begrüßt Resolution des UN-Menschenrechtsrates zum Recht auf Wasser und Sanitärversorgung

Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen
Instituts für Menschenrechte, erklärt zur Verabschiedung der
Resolution zum Recht auf Wasser und Sanitärversorgung des
UN-Menschenrechtsrates am 30. September 2010:

"Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Resolution
des UN-Menschenrechtsrates zum Recht auf Wasser und Sanitärversorgung
außerordentlich. Die Tatsache, dass der UN-Menschenrechtsrat die
Resolution im Konsens angenomm

Breschen in die Mauer: Kleine Erfolge im Kampf gegen Zensur in China

In den vergangenen Monaten hat Reporter ohne
Grenzen (ROG) einige hoffnungsvolle Erfolge im Kampf gegen die
massive mediale Überwachung und Lenkung in der Volksrepublik China
dokumentiert. Chinesische Journalisten und Blogger verleihen ihrem
Wunsch, ungehindert zu berichten und ihre Meinung frei zu äußern,
zunehmend Ausdruck.

Schon mehrfach kam es zu Online-Protesten gegen die juristische
Verfolgung und Inhaftierung von Medienschaffenden. In einigen Fällen
lie&szl

NRO fordern: Keine Körperscanner-Geschäfte mit Herstellern von Streumunition – Öffentliche Auftragsvergabe muss an die Beachtung ethischer und nachhaltiger Kriterien gekoppelt werden

Am Montag (27.09.10) beginnt am Hamburger Flughafen
der bundesweit erste Test eines Körperscanners. Bundesinnenminister
Thomas de Maizière wird die Scanner offiziell in Betrieb nehmen.
Hersteller der Scanner ist L3-Communications, zugleich einer der
größten US-Waffenproduzenten.

Landmine.de hatte bereits am 26. August 2010 Bundesinnenminister
de Maizière in einem Schreiben persönlich darüber informiert, dass
L3-Communications in einem aktuellen Ka

Hilfswerk Open Doors für Sacharow-Preis nominiert / EU-Parlament ehrt Einsatz für Menschenrechte

Das Hilfswerk für verfolgte Christen Open Doors
ist für den Sacharow-Preis des EU-Parlaments nominiert worden. Mit
dem renommierten Preis werden seit 1988 alljährlich Persönlichkeiten
und Organisationen geehrt, die sich für Demokratie und Menschenrechte
einsetzen. Eingereicht wurde der Nominierungsantrag von der
EU-Fraktion Europäische Konservative und Reformisten (EKR). "Open
Doors ist gut informiert und unterstützt mit konkreter Hilfe. Die
Arbeit i

Bundesstelle zur Verhütung von Folter veröffentlicht ersten Jahresbericht

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Mit
diesem Vorwort hat die Bundesstelle zur Verhütung von Folter der
Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag heute in Berlin ihren
ersten Jahresbericht vorgelegt. Damit zieht die auf der Grundlage
eines Zusatzprotokolls zur UN-Antifolterkonvention geschaffene
unabhängige Bundeseinrichtung erstmals seit ihrer Arbeitsaufnahme im
letzten Jahr Bilanz.

Der ehrenamtliche Leiter der Bundesstelle, Klaus Lange-Lehngut,
erklärte an

Mehr Kinderüberleben / UNICEF gibt neue UN-Schätzung zu Kindersterblichkeit bekannt

Kindersterblichkeitsrate seit 1990 um ein Drittel
gesunken

Die weltweite Kindersterblichkeitsrate geht weiter zurück: Im
Vergleich zu 1990 ist die Zahl der Kinder, die ihren fünften
Geburtstag nicht erleben, um ein Drittel von jährlich 12,4 Millionen
auf 8,1 Millionen (2009) gesunken. 1990 lag die
Kindersterblichkeitsrate bei 89 Kindern von 1.000 Lebendgeburten;
2009 waren es 60 von 1.000. Das ist das Ergebnis einer neuen
Schätzung der Vereinten Nationen, die UNICE

Weltarmutsgipfel: Politiker müssen mehr Gas geben/Krankenpfleger in Sierra Leone: 80 Stunden die Woche, kein Urlaub, 110 Dollar

Im Vorfeld des Millenniumsgipfels, der am
20.9. in New York beginnt, ruft die internationale
Kinderhilfsorganisation World Vision die Politiker aller Länder auf,
sich mehr für die Erreichung der Entwicklungsziele einzusetzen.
"Politiker und Entscheider sowohl in den Industrieländern, als auch
in den Ländern des Südens haben es in der Hand, ob die Ziele wie
versprochen bis zum Jahr 2015 erreicht werden können. So hat
beispielsweise Sierra Leone im April e

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bestätigt Eingang der Klage von Conterganopfern gegen Deutschland

Der Europäische Gerichtshof für
Menschenrechte bestätigt den Eingang der Klage der
Arbeitsgemeinschaft des Contergannetzwerkes Deutschland gegen die
Bundesrepublik Deutschland. Mit der Klage beschweren sich die 11
contergangeschädigten Schwerbehinderten der Arbeitsgemeinschaft, dass
der deutsche Staat den Conterganskandal ermöglicht hat, indem er es
pflichtwidrig unterließ, adäquate Arzneimittelschutzgesetze zu
erlassen, 4 Gesetzgebungsversuche seien sei

Menschenrechtsinstitut begrüßt Wahl von Theresia Degener in den Ausschuss zur UN-Behindertenrechtskonvention

Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt
die Wahl von Prof. Dr. Theresia Degener in den UN-Ausschuss für die
Rechte von Menschen mit Behinderungen. Die Bochumer Professorin für
Recht und Disability Studies wurde am 1. September bei der Konferenz
der Vertragsstaaten zur UN-Behindertenrechtskonvention in New York
zum Mitglied des Ausschusses gewählt. "Wir freuen uns sehr, dass die
Wahl auf eine national wie international anerkannte Expertin und
Be

ROG-Brief an Bundeskanzlerin Merkel vor Empfang des ukrainischen Präsidenten: Missachtung der Pressefreiheit muss Gesprächsthema sein

Reporter ohne Grenzen (ROG) hat sich vor dem für
den 30. August geplanten Besuch des ukrainischen Präsidenten Viktor
Janukowitsch in Berlin mit einem Brief an Bundeskanzlerin Angela
Merkel gewandt. Darin bittet ROG die deutsche Regierungschefin, bei
ihrem Treffen mit Präsident Janukowitsch die zunehmenden
Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit in dem
osteuropäischen Land zum Thema zu machen. Seit dem Amtsantritt von
Janukowitsch stellt ROG vermehrt t&aum