Erneut ist ein wichtiges Rüstungsprojekt der Bundeswehr in die Kritik geraten. Für 3,4 Milliarden Euro werden 57 Kampfhubschrauber "Tiger" angeschafft: Elf davon, die bereits seit Jahren von der Bundeswehr geflogen werden, sollen am Boden "eingemottet" werden und als Ersatzteillager dienen. Ein Sprecher des Verteidigungsministerien bestätigt "Bild am Sonntag", "dass man die Teile, die für die verbleibenden Hubschrauber nutzbar sind, ausbaut
Das Bundesverteidigungsministerium hat die Zahl seiner Drohnen-Verluste abermals nach oben korrigiert. Aus einer Aufstellung, die das Ministerium auf seiner Homepage veröffentlichte, geht hervor, dass die Bundeswehr bisher 137 Drohnen verloren hat. Vor einer Woche hatte das Ministerium die Gesamtverluste in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linkspartei noch auf 124 beziffert. Von den 137 Drohnen sind 52 abgestürzt, 50 wurden bei Unfällen irreparabel beschädigt
Der EU-Nachrichtendienst INTCEN schätzt einem Medienbericht zufolge den Krieg in Afghanistan als verloren ein und sieht das Land vor dem Zerfall. In einem als "VS – Nur für den Dienstgebrauch" gekennzeichneten Papier, aus dem die Tageszeitung "Junge Welt" (Samstagausgabe) zitiert, analysiert ein Sprecher des Geheimdienstes gegenüber Mitgliedern der Arbeitsgruppe "Terrorismus" des "Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees" des Europ&au
In der Diskussion um Alkohol im Auslandseinsatz der Bundeswehr macht sich die CSU stark für die Beibehaltung der so genannten 2-Dosen-Regelung (zwei 0,33l-Dosen Bier pro Tag). Seit Februar waren 14 deutsche Soldaten aus Afghanistan wegen übermäßigen Alkoholgenusses nach Deutschland zurück geschickt worden. Der CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn (39) sagte der Bild-Zeitung (Freitagausgabe): "Den Soldaten, die täglich ihren Kopf für uns hinhalten, monate
Die Völkerrechtler Thilo Marauhn und Sven Simon von der Universität Gießen gehen nach der derzeitigen Rechtslage davon aus, dass Waffenlieferungen theoretisch nur an das Assad-Regime erfolgen dürften. Heute sei es zwar anerkannt sei, "dass auch schwere Verstöße gegen die Menschenrechte im Innern eines Staates als Bedrohung oder Bruch des Weltfriedens angesehen werden können", schreiben sie in der FAZ (Freitagsausgabe). Anders als im Fall Libyen konn
Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat ein umstrittenes Hubschrauber-Geschäft zwischen dem Verteidigungsministerium und der Industrie vorerst gestoppt. Es sei zusammen mit den schwarz-gelben Koalitionsparteien beschlossen worden, der Vereinbarung über eine Reduzierung der Stückzahlen für die Hubschrauber NH90 und Tiger nicht zuzustimmen, erklärte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold am Mittwoch. Das Rüstungsprojekt von Verteidigungsminister Thomas de M
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD und Obmann im Euro Hawk-Untersuchungsausschuss, Rainer Arnold, hat die Handlungsfähigkeit von Thomas de Maizière als Verteidigungsminister angezweifelt. "Wir stellen fest, dass der Minister inzwischen das Vertrauen verloren hat, nicht nur wegen der Drohne, sondern auch wegen der Debatte um die Hubschrauberreduzierung und eine ziemlich verkorkste Bundeswehrreform", sagte Arnold im Sender Phoenix. Ein Minister, der der Inhaber der
Der Staatsekretär im Bundesministerium der Verteidigung, Christian Schmidt (CSU), verteidigt in einem Beitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit" den militärischen Einsatz von Drohnen: Nicht Drohnen seien eine "Gefahr für den Weltfrieden", sondern "die asymmetrischen Bedrohungen des 21. Jahrhunderts". Daher plädiert Schmidt für neue Regeln, die sich die Völkergemeinschaft bei der Bekämpfung dieser asymmetrischen Bedrohungen geben
Die EU-Kommission will den europäischen Markt für Rüstungsgüter reformieren. Der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar Michel Barnier will entsprechende Vorschläge voraussichtlich Ende Juli vorlegen. Laut einem Entwurf, der dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) vorliegt, schlägt Barnier vor allem vor, dass die Mitgliedsstaaten in Forschung und Entwicklung mehr Synergien heben. So sollen die Ergebnisse auf den Feldern ziviler Forschung enger mit
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, schlägt Alarm aufgrund neuer Erkenntnisse über kampfbereite Islamisten auf deutschem Boden: Zusammen mit der Polizei habe man derzeit rund 20 verdächtige Dschihadisten im Blick, die von Kämpfen im syrischen Bürgerkrieg nach Deutschland zurückgekehrt seien, sagte Maaßen der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes kommt ein gro
