Die FDP will im Rahmen eines Untersuchungsausschuss zum gescheiterten Drohnen-Projekt Euro Hawk auch den ehemaligen Außenminister Joschka Fischer (Grüne) vorladen. "Es geht nicht um den Kopf des Ministers Thomas de Maizière, wie sich das die Opposition wünscht", sagte Burkhardt Müller-Sönksen, FDP-Politiker im Verteidigungsausschuss, der "Welt". Seiner Meinung nach sollte der Ausschuss am Beginn der Projekt-Idee 2001 ansetzen. "In diesem
Der Grünen-Abgeordnete Tom Koenigs fordert einen Untersuchungsausschuss der die Verantwortungen in der Euro-Hawk-Affäre offenlegen soll. Dieser sei notwendig um festzustellen, ob Verteidigungsminister Thomas de Maizière weiter im Amt bleiben könne, so der Grünen-Politiker im Deutschlandfunk. "Am Schluss steht der Steuerzahler mit einem gewaltigen Verlust da und keiner ist es gewesen. Da soll ein Untersuchungsausschuss Klarheit bringen und auch die Möglichkeit
Trotz der Drohnen-Affäre hat sich der Chef des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, dafür ausgesprochen, dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Amt bleibt. Der "Bild-Zeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte Kirsch: "Sechs Reformen in 20 Jahren, drei Minister in fünf Jahren – irgendwann muss Schluss sein mit dem ewigen Neubeginn!" Thomas de Maizière solle jetzt Verteidigungsminister bleiben und die Bundeswehr-Reform weiter führen. De Maizi&e
Nach den Grünen ist nun auch die SPD für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Drohnen-Affäre. Das sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Montag in Berlin. Damit besteht die nötige parlamentarische Mehrheit: Der Bundestag muss auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Die Grünen hatten angekündigt am Mittwoch einen entsprechenden Antrag stellen zu wollen. Der Ausschuss wird dann voraussichtlich noch v
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat seine Entscheidung zur Beendigung des "Euro Hawk"-Projekts erneut als richtig bezeichnet und einen Rücktritt von seinem Posten ausgeschlossen. Die Entscheidung zu einem geordneten Ende zu kommen und auch der Zeitpunkt der Entscheidung seien richtig gewesen, so de Maizière am Montag nach einem Treffen des Verteidigungsausschusses in Berlin. Eine frühere Beendigung des Projektes hätte seiner Einschä
Die internationalen Staaten rüsten sich immer weniger für konventionelle Kriegsführung und legen den Fokus vermehrt auf die Abwehr von Terrorattacken und den Einsatz von Spezialtruppen. In den Jahren 2006 bis 2011 stieg die Anzahl dieser Einheiten um 40 Prozent, so das Ergebnis der Deloitte-Studie "Global Defence Outlook 2013". Im gleichen Zeitraum stiegen auch die Ausgaben der Top-50-Rüstungsstaaten um 22 Prozent. Seit 2009 wird aber ein deutlich geringerer Anstieg
Bei einem Taliban-Angriff in der Nähe des Flughafens der afghanischen Hauptstadt Kabul sind alle sieben Angreifer ums Leben gekommen. Wie die BBC berichtet, feuerten die Taliban mehrere Stunden Granaten aus einem fünfstöckigen Haus auf die umliegenden Straßen. Die afghanische Polizei konnte die Angreifer schließlich zurückdrängen, zwei Taliban-Kämpfer sprengten sich selbst in die Luft. Bei Beginn des Gefechts wurde Alarm ausgelöst und sämtliche
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, hat eigene Versäumnisse in der Affäre um die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" eingestanden. "Natürlich sind bei der Beschaffung Fehler gemacht worden", sagte Wieker im Interview mit dem "Spiegel". "Und natürlich hätte ich, zusammen mit anderen, früher auf Fehlentwicklungen hinweisen müssen. Diesen Schuh muss ich mir anziehen." Wieker hält es zudem für mö
Die Nato ist auf absehbare Zeit offenbar nur bedingt für einen Einsatz gerüstet, weil ihr zentrale militärische Kapazitäten fehlen. In einer vertraulichen Analyse zählt Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen 15 militärische "Problemzonen" auf, wie der "Spiegel" berichtet. Bei der Ausstattung ihrer Armeen hätten die europäischen Verbündeten die gemeinsam vereinbarten Ziele verfehlt. In der Nato-Tabelle, die sich am Ampelsystem o
Eine Mehrheit von 70 Prozent der Deutschen glaubt den Aussagen von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière nicht, nach denen er erst am 13. Mai von den Problemen mit der Drohne "Euro Hawk" erfahren haben will. Dies ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag von "Bild am Sonntag". 62 Prozent der der Bundesbüerger haben der Umfrage zufolge wenig oder gar kein Vertrauen mehr in den Minister. Nur 24 Prozent bekunden
