Am syrischen Bürgerkrieg nehmen inzwischen mindestens fünfzig Kämpfer aus Deutschland teil. Diese Zahl nannte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich in einem Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Auch aus anderen EU-Ländern seien junge Männer in vergleichbarer oder gar höherer Zahl zum Kampf nach Syrien gezogen. Friedrich wies darauf hin, dass von diesen sogenannten "ausländischen Kämpfern" eine gr
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den Verzicht auf Drohnen als "absurd" bezeichnet. In einem Video-Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Samstagausgabe) betonte der Finanzminister, angesichts der Entwicklung in der Militärtechnologie wäre es "völlig absurd, auch in der Zukunft immer nur auf bemannte Luftfahrt zum Zwecke der Luftsicherheit zu setzen". Schäuble erinnerte in diesem Zusammenhang auch an die in Zukunft noch d
Linkspartei-Chef Bernd Riexinger hat den Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gefordert. "De Maizière muss gehen. Wenn er nicht selbst zurücktritt, muss Merkel ihn entlassen", sagte Riexinger der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Und wenn Merkel dies nicht tut, muss die Opposition im Bundestag einen gemeinsamen Missbilligungsantrag stellen. Wir sind bereit dazu." Zur Begründung erklärte Riexinger: "S
Die Unionsfraktion erwartet keinen Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) mehr. "Der Bundesrechnungshof hat Minister de Maizière ohne Wenn und Aber entlastet", sagte Unionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Der CDU-Politiker bescheinigte dem Minister in der Euro-Hawk-Drohnenproblematik die "Wahrnehmung politischer Verantwortung". Es sei kein größerer Schaden entstanden, sondern
Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend sehen 83 Prozent der Befragten das Verhalten von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Zusammenhang mit dem Scheitern des Drohnen-Projekts "Euro-Hawk" kritisch. Darunter sind 40 Prozent, die sagen, sein Verhalten sei "falsch" gewesen und 43 Prozent, die finden, "der Verteidigungsminister hat in dieser Sache keine gute Figur gemacht". Nur elf Prozent sind der Meinung, dem Minister sei "nichts vorzuwerfen
Die SPD wirft Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor, in der Debatte über das Drohnenprojekt "Euro Hawk" Parlament und Öffentlichkeit nicht korrekt informiert zu haben. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold verwies am Donnerstag auf einen Bericht des "Donau-Kuriers" in Ingolstadt. Bei einem Redaktionsbesuch hatte de Maizière dort bereits am 8. Mai diesen Jahres ein Scheitern des Projekts für wahrscheinlich erklärt. Auf die Fr
In Afghanistan ist ein Bundeswehr-Soldat ums Leben gekommen. Der Mann sei am frühen Donnerstagmorgen im Feldlager Masar-i Scharif schwer verletzt aufgefunden worden, teilte die Bundeswehr mit. Im Lazarett sei anschließend der Tod des Soldaten festgestellt worden. Die Hintergründe waren zunächst unklar, der Vorfall werde laut Bundeswehr derzeit untersucht. Erst Anfang Mai war ein deutscher Soldat bei Kämpfen mit Aufständischen getötet worden.
Nach Einschätzung von Harald Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) mit seiner Dokumentation zum Drohnenprojekt "Euro Hawk" der Opposition Angriffsfläche geliefert. "Der Minister hätte selbst initiativ werden und sich um den Stand von Großprojekten kümmern müssen", sagte Kujat der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Ein Ministerium zu führen heiß
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat bei der Affäre um das Drohnenprojekt "Euro Hawk" Fehler in der Organisation seines Ressorts eingeräumt. "Ich wurde unzureichend eingebunden", erklärte der Minister am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Berlin. Der Ausstieg aus dem Drohnenprojekt sei demnach lediglich auf Staatssekretärsebene beschlossen worden, de Maizière selbst habe dies dann nur noch gebilligt. Der CDU-Politiker s
Der Bund der Steuerzahler hält es für unausweichlich, dass nach der Aufklärung des Euro-Hawk-Debakels auch personelle Konsequenzen gezogen werden müssen. Bei diesem Rüstungsprojekt seien "zum Schaden der Steuerzahler massive Fehler gemacht" worden, sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel "Handelsblatt-Online". So seien beispielsweise Gewährleistungsfristen versäumt worden. Um diese einzuhalten, müsse man aber kein Experte für
