Die Bundeswehr hat im Afghanistan-Einsatz Aufständische von bewaffneten US-Drohnen töten lassen. Das geht aus einer vertraulichen Stellungnahme von Verteidigungsstaatssekretär Thomas Kossendey auf eine Anfrage des SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels hervor, wie der "Spiegel" berichtet. Demnach kam es am 11. November 2010 "auf Anforderung deutscher Isaf-Kräfte" zum Einsatz einer Kampf-Drohne der US-Streitkräfte im Distrikt Chahar Darreh. Im R
Soldaten der Bundeswehr haben durch fehlerhaftes Verhalten offenbar zu einem Streit mit türkischen Kameraden im Februar beigetragen. Zum Eklat war es gekommen, als Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) die rund 300 Soldaten besuchte, die nahe der türkisch-syrischen Grenze mit "Patriot"-Systemen Raketenangriffe aus Syrien abwehren sollen, wie der "Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe berichtet. Bundeswehrsoldaten hatten eine Straße
China rüstet auf: Der Volkskongress hat zum Abschluss seiner Jahrestagung am Sonntag eine Steigerung der Militärausgaben um 10,7 Prozent beschlossen. Staatschef Xi forderte die Armee auf, ihre Schlagkraft zu verstärken: "Alle Soldaten und Offiziere der Volksarmee und der chinesischen Militärpolizei müssen – geführt von der Partei – dazu fähig sein, Schlachten zu gewinnen", sagte Xi in seiner ersten Rede nach der Amtsübernahme am Sonntag. In den v
Die türkische Armeeführung bestreitet nicht länger, dass es im Februar zu einem ernsten Zwischenfall mit Bundeswehrsoldaten in einer türkischen Kaserne gekommen ist. Nach Rückkehr von Gesprächen in der Türkei mit dem deutschen Kontingent sowie mit "hohen verantwortlichen Vertretern des türkischen Militärs" erklärte der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Rainer Glatz, am Samstag gegenüber
Das Assad-Regime in Syrien wird vom Iran kontinuierlich militärisch unterstützt: Lieferungen des Mullah-Regimes finden "quasi täglich" statt, wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet. Die Lieferungen erfolgten über den Irak durch Flüge in Fracht- und Passagiermaschinen und teilweise in Lkws auf dem Landweg. Geliefert würden vor allem Munition, darunter solche für Mörser, und auch Ha
Die Bundesregierung gibt ihren grundsätzlichen Widerstand gegen Waffenlieferungen aus der EU an die syrische Opposition auf: Aus Sicht von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bleibe diese Frage "eine schwierige Abwägungsentscheidung", teilte das Auswärtige Amt der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" mit. Es müsse eine Balance gefunden werden, wie die syrische Opposition verantwortbar gestärkt werden könne, ohne den Konflikt we
Außenpolitiker von Regierung und Opposition sehen mögliche Waffenlieferungen an die Gegner des Assad-Regimes in Syrien skeptisch bis ablehnend. Solche Waffenlieferungen kämen nur in Betracht, "wenn wir sicher sein können, dass sie in den richtigen Händen landen", sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Rainer Stinner, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Momentan würde ich mir ein solches Urteil ni
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, im Syrien-Konflikt die Nato einzuschalten. "Die Frage von Waffenlieferungen sollten wir im Rahmen der Nato erörtern, denn wir brauchen die Amerikaner für eine Lösung und sollten sie mit einbeziehen", sagte Polenz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Die Nato-Partner sollten genau prüfen, was Waffenlieferungen für das Bem&u
Auf dem EU-Gipfel in Brüssel ist ein Streit über mögliche Waffenlieferungen an die syrische Opposition entbrannt. Frankreich und Großbritannien befürworten eine Aufhebung des Waffenembargos gegen Syrien, viele andere EU-Länder lehnen diesen Plan strikt ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte vor den Folgen eines solchen Schrittes für die ohnehin instabile Region. Deutschland sei aber bereit, über das Thema weiter zu beraten. Österreichs Bundeskanzle
Das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Bijan Djir-Sarai (FDP), hat sich gegen Überlegungen von Frankreich und Großbritannien ausgesprochen, Waffen an die Rebellen in Syrien zu liefern. "Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Die FDP-Bundestagsfraktion hält die geplanten Waffenlieferungen einiger unserer europäischen Freunde für falsch. Noch mehr Waffen führen nur zu noch mehr Gewalt", sagte der FDP-Politiker am Freitag in Berlin. Di
