Die Chemiewaffen der syrischen Armee sind nach Einschätzung des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Fall einer Entscheidung des Regimes von Baschar al-Assad innerhalb von Stunden einsatzbereit. BND-Chef Gerhard Schindler schätzte die Waffenbestände vergangene Woche in einer streng vertraulichen Runde laut dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" auf bis zu 1.000 Tonnen, darunter 700 Tonnen Sarin und jeweils 100 Tonnen Senf- und VX-Gas. Obwohl der Einsatz der Massenvernichtung
Das autoritäre Regime in Saudi-Arabien wird dieses Jahr der wohl größte Empfänger deutscher Rüstungsgüter sein. Dies geht laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" aus einer Aufstellung des Bundeswirtschaftsministeriums über die erlaubten Exporte hervor. Bis zum Stichtag 1. Dezember weisen die Genehmigungen für Saudi-Arabien ein Gesamtvolumen von 1,34 Milliarden Euro aus. Größter Einzelposten ist dabei die Errichtung ei
Die Grünen fordern Aufklärung über einen Einsatz der Bundeswehr an der syrischen Grenze in Jordanien. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Erst auf Nachfrage hin hatte das Verteidigungsministerium kürzlich zwei Erkundungsmissionen des geheim agierenden Kommandos Spezialkräfte (KSK) Ende Mai und Ende August eingeräumt. Danach führten die Elitesoldaten in Jordanien Gespräche über eine m&
Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat die Entscheidung des Bundestages zugunsten der Entsendung von Patriot-Abwehrraketen in die Türkei begrüßt. "Ich halte die Entsendung für notwendig", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Wir stellen der Türkei damit eine Fähigkeit zur Verfügung, die sie selbst nicht hat. Deshalb ist die Entscheidung des Bundestages richtig." Es sei im Übrigen gut, dass d
Der Bundestag hat dem Einsatz der Bundeswehr in der Türkei zugestimmt: Das Parlament beschloss am Freitag mit einer großen Mehrheit von 461 Stimmen die Entsendung von zwei "Patriot"-Raketenabwehrstaffeln zum Schutz des Nato-Partners vor Angriffen aus Syrien. Das Mandat sieht vor, ab Anfang 2013 bis zu 400 Bundeswehrsoldaten in der Türkei zu stationieren. Sie sollen zusammen mit anderen Nato-Verbündeten mit "Patriot"-Abwehrsystemen und Awacs-Aufklärun
Der Bundeswehrverband fürchtet, dass die 400 deutschen Soldaten beim geplanten Nato-Einsatz an der türkisch-syrischen Grenze nicht ausreichend gegen den Einsatz von chemischen Waffen geschützt sind. Der Verbandsvorsitzende Ulrich Kirsch sagte der Tageszeitung "Die Welt", dass der "Kräfteansatz" für den Einsatz in der Türkei für den Betrieb der beiden Patriot-Staffeln "zunächst" wohlkalkuliert scheine. "Ich hätte mir
Der französische Philosoph Bernard-Henri Lévy hat sich für eine Militärintervention in Syrien ausgesprochen. In der "Zeit" schreibt Lévy: "Ist noch Zeit für eine Intervention? Die Antwort lautet ja. Mit Zorn im Herzen, ja. Mit Bitterkeit angesichts der mehr als 40 000 Toten, die in diesem Fall umsonst gestorben wären – immer noch ja." Wenn die Antwort ein Nein wäre, fährt er fort, "wer weiß, wo das Blutbad, die Spira
Nordkorea hat nach eigenen Angaben erfolgreich eine Langstreckenrakete getestet und damit einen Satelliten ins All gebracht. Der Wettersatellit habe die geplante Erdumlaufbahn erreicht, meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA. Vom Ausland wurde bislang noch nicht bestätigt, ob der Satellit wirklich das Weltall erreichte. Wie die japanische Regierung mitteilte, sei die Rakete von der Westküste Nordkoreas aus in südliche Richtung abgefeuert worden und habe die Insel Okinawa &
Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hat die Bundesregierung aufgefordert, die Verlegung von Kampfhubschraubern des Typs "Tiger" nach Afghanistan zu begründen. "Mit Blick auf den laufenden Abzug kann der Tiger einen sinnvollen Beitrag zur Aufklärung leisten und beim Schutz der Bundeswehr vor Ort mehr räumliche Flexibilität bieten", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Aber ich hätte
In der Schweiz berät an diesem Dienstag der Nationalrat über die Abschaffung der Wehrpflicht. Die Debatte erfolgt auf Grundlage eines Volksbegehrens durch das Bündnis "Gruppe für eine Schweiz ohne Armee". Demnach soll der Militär- und Zivildienst in der Schweiz für Männer und Frauen freiwillig sein, die Abschaffung der Berufsarmee wird aber nicht gefordert. Der Schweizer Bundesrat lehnt die Initiative ab. In der Schweiz herrscht die allgemeine Milit&a
