Der ehemalige Chefstratege des Weißen Hauses, Steve Bannon, lobt das Personal der AfD: „Ich habe großes Vertrauen in die neue, junge Führung der Alternative für Deutschland“, sagt er der Wochenzeitung DIE ZEIT. „Wenn ich mir Alice Weidel und Beatrix von Storch anschaue, dann denke ich, dass sie im Laufe der Zeit in der Lage sein […]
Wichtige Studie zur Kindertagesbetreuung Am heutigen Montag, 28. Mai 2018, hat die Bertelsmann Stiftung die Ergebnisse einer neuen bundesweiten Elternbefragung zur Kindertagesbetreuung veröffentlicht. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Marcus Weinberg: „Für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist es von zentraler Bedeutung, dass Eltern ihre Kinder gut betreut wissen. Die […]
Seit dem 25. Mai ist sie nun in Kraft, die neue EU-weite Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Und hat das Zeug, die EU-Verdrossenheit hierzulande auf ein nie gekanntes Niveau zu heben. Denn es drohen exorbitante Strafen bei Verstößen gegen vage Formulierungen. Vor allem mittelständische Unternehmen sind mit den ihnen zugemuteten Bürokratie- und Dokumentierungspflichten heillos überfordert. Dabei ist der […]
Volker Kauder in Kairo: Wichtige Partnerschaft zwischen beiden Ländern Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volker Kauder, besuchte vom 23.-26. Mai Ägypten. Er sprach unter anderem mit Staatspräsident Abdel Fattah Al Sisi, Außenminister Sameh Shoukry, dem koptischen Papst Tawadros II. und dem Großscheich der Al Azhar Ahmad Al-Tayyeb. Zum Ergebnis der Gespräche können Sie […]
Datenschutz darf kein Innovationshemmnis sein Ab dem 25. Mai gilt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nach zweijähriger Umsetzungsfrist. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski: „Mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat der europäische Flickenteppich im Datenschutzrecht ein Ende. Gerade die Digitalwirtschaft, insbesondere KMU und Startups, können jetzt im europäischen Mark auf einheitlichen Datenschutzstandards aufbauen. Das ist […]
Mit aller Schärfe weist die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg die gegen sie erhobenen Vorwürfe von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zurück. „Wider besseres Wissen sollen gewählte Parlamentarier des Landtages von Baden-Württemberg von rotgrünen Scharfmachern wie Gall, Weirauch und Sckerl in die Nähe von Terrorismus gerückt werden. Dies weisen wir entschieden zurück“, so […]
Die zitierte Aussage des betroffenen Herrn Pretzell: „Das hat mit einer Parteispende nichts zu tun“ – weil die Delegation „nicht im Gremienauftrag“ der Partei gehandelt habe, entspricht vollumfänglich den Tatsachen. Weder dem Bundesvorstand noch der Bundesgeschäftsstelle war vor bzw. während der geplanten Reise etwas von den Reiseplänen der Beteiligten bekannt. Es gab auch keinen irgendwie […]
Am 26. Mai 2018 begeht die BAYERNPARTEI 200 Jahre Bayerische Verfassung mit einer Festveranstaltung an der Konstitutionssäule in Gaibach. Beginn um 14:15 Uhr am Gasthaus Goldener Löwe in Gaibach. Folgende Tagesordnung ist geplant: Fußmarsch zur Konstitutionssäule, begleitet von der Fahnenabordnung der BAYERNPARTEI und dem Kolping Musik Corps. Gedenkgottesdienst, abgehalten von Pfarrer Hartwig Obermüller. Grußwort von […]
Zu dem Aufruf von 154 Wirtschaftsprofessoren „Ökonomen warnen vor Euro-Haftungsunion“ erklärt Prof. Dr. Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher: „Die Warnung der Wirtschaftsprofessoren, ein europäischer Wirtschaftsminister mit einem eigenen Budget könne dazu führen, dass die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank noch stärker politisiert werde, spiegelt die ureigene kritische Eurozonen-Politik der AfD wieder“, sagt Prof. Dr. Jörg Meuthen. „Die Eurozone […]
Zielmarke bei 30 größten deutschen börsennotierten Unternehmen erreicht Die Personalberatung Russell Reynolds Associates, die seit acht Jahren die Zusammensetzung der Aufsichtsräte der DAX-30-Unternehmen analysiert, hat am gestrigen Donnerstag die aktuellen Zahlen präsentiert. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön: „Die Frauenquote ist ein Erfolg. Lag Ende 2011 der Frauenanteil bei […]
