Die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21, Hilde Mattheis, hat ihre Partei davor gewarnt, in die Profillosigkeit abzudriften. Im Inforadio vom rbb hat Mattheis am Montag gesagt, „ich glaube, dass eine ganz klar linke Positionierung uns hilft. Überall da, wo sozialdemokratische Schwesterparteien genau diesen Kurs hinbekommen haben, sind sie auch wieder erfolgreicher. Ich gucke nach […]
In der gestrigen Plenardebatte lehnten SPD, CDU und LINKE den Antrag der AfD-Fraktion „Milchviehhaltung stärken – verbessertes Milchmarktmonitoring und Regulation der Milchmenge“ unter Verweis auf den starken EU-Bezug ab. SPD-Folgart erklärte sinngemäß, dass er künftige Milchkrisen ohne EU-Beteiligung lösen wolle. Sven Schröder, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, sagt hierzu: „Die Ablehnung unseres Antrages mit Verweis auf […]
Seit Jahren warnen die Liberal-Konservativen Reformer (LKR – die Eurokritiker) vor den Folgen der rechtswidrigen Eurorettung für Deutschland. Die finanziellen Belastungen und Risiken aus der Eurorettung sind in den letzten Jahren auf 1,5 Billionen Euro angestiegen, ohne dass die Bevölkerung darüber aufgeklärt wurde. Der Stellvertretende Bundesvorsitzende der LKR – Die Eurokritiker, Detlef de Raad, erklärt […]
Mittel sollten noch im Juni freigegeben werden Das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin ist noch immer nicht verwirklicht. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: „Der Baustart für das Freiheits- und Einheitsdenkmal ist überfällig. Seit zweieinhalb Jahren liegt die Baugenehmigung vor. Die Frage der Grundstücksübertragung besteht seit 2015. Diese gilt es […]
Zur Messerattacke am Flensburger Bahnhof erklärt die polizeipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Wagner-Bockey: Ein derartiger Vorfall ist für alle Betroffenen ein einschneidendes Erlebnis und es ist dringend Aufklärung geboten. Mein Mitgefühl gilt den Opfern des Täters. Zusätzlich empfinde ich Hochachtung für die junge Polizeibeamtin, die beherzt zum Schutz des angegriffenen Fahrgastes eingeschritten ist. Polizisten müssen […]
Wenige Wochen vor dem Bundesparteitag der AfD machen Linksextremisten gezielt mit Gewaltaufrufen gegen AfD-Mitglieder und den Bundesparteitag mobil. Neben der unverblümten Aufforderung den Bundesparteitag anzugreifen, geben die Linksextremisten in einem „Reiseführer für Krawalltouristen“ konkrete Handlungsanweisungen und Tipps zur Begehung von Gewaltstraftaten. Dazu sagte der Vorsitzende der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen: „Dass bereits Wochen vor […]
Bernd Lange, der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, rechnet nicht mit einem Einlenken Donald Trumps bezüglich der am 1. Juni 2018 auslaufenden Ausnahmeregelung für Sonderzölle auf Stahl und Aluminium für europäische Unternehmen. Im phoenix-Interview im EU-Parlament in Straßburg stellte er fest: „Obwohl es immer einen Rest von Unsicherheit gibt. Das ist ja das zentrale Problem […]
Zum morgigen (31.05.2018) Stichtag für die Abgabe von Einkommensteuererklärungen sagt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Raudies: Morgen heißt es auch für viele Seniorinnen und Senioren in Schleswig-Holstein wieder: Höchste Zeit, die Steuererklärung einzureichen! Aber ist dies in Zeiten der Digitalisierung wirklich noch immer notwendig? Da die Rentenversicherungsträger ihre Daten längst elektronisch an die Steuerverwaltung […]
Die Alternative für Deutschland (AfD) setzt ihre Erfolgsgeschichte fort und hat im Mai ihr 30.200stes Mitglied begrüßt. Erst im April 2018 feierte die AfD den fünften Jahrestag ihres Gründungsparteitages in Berlin, nachdem die Alternative für Deutschland am 6. Februar 2013 in Räumlichkeiten der Christuskirche in Oberursel gegründet worden war. Mit derzeit mehr als 30.200 Mitgliedern […]
In der Zeit vom 22. bis zum 29.05.2018 absolvierten alle 21 Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion eintägige Praktikas in Handwerkbetrieben in ganz Schleswig-Holstein. Zum Abschluss der erfolgreichen Veranstaltungsreihe erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Hölck: „Handwerk hat einen goldenen Boden: Davon konnten wir uns während unserer Aktionswoche Handwerk einmal mehr überzeugen. Die SPD steht für eine […]
