Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu AfD/Lucke

von am    Politik, Stuttgart  

Die Alternative für Deutschland ist momentan vor
allem eins: schwer erträglich. Ununterbrochen gibt es neue Meldungen
über Intrigen, Verunglimpfungen, Rücktrittsforderungen und
Rücktritte. Die Streitereien in der AfD sind so heftig, dass die
Partei weniger als drei Jahre nach ihrer Gründung vor einer
grundsätzlichen Klärung steht: so wie bisher kann es nicht
weitergehen. Parteichef Bernd Lucke will diesen Showdown. Er will
eine endgültige Entsch

Tauber: CDU würdigt 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Israel

von am    Berlin, Politik  

Zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen
Deutschland und Israel vor 50 Jahren am 12. Mai 1965 erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:

50 Jahre deutsch-israelische Beziehungen sind ein Grund zur
Dankbarkeit und zur Freude, zugleich ein Ansporn und ein Auftrag für
die Zukunft, sie weiter zu erhalten und zu vertiefen. Selbst heute
noch erscheint es geradezu unvorstellbar, dass es trotz der Schrecken
der Schoah und des unermesslichen Leides

Jung: Wir verdanken der NATO Frieden und Freiheit

von am    Berlin, Politik  

Am 9. Mai 1955 wurde die Bundesrepublik Deutschland
Mitglied der NATO

Am 9. Mai vor 60 Jahren wurde die Bundesrepublik Deutschland
Mitglied der NATO. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung:

"Für Deutschland war, ist und bleibt die NATO Garant für Frieden
und Freiheit. Unsere Bündnispartner, allen voran die Vereinigten
Staaten von Amerika, haben uns Deutschen sechs Jahrzehnte lang die
beruhigende Gewissh

Strobl: Wichtige Impulse zur Entlastung unseres Asylsystems

von am    Berlin, Politik  

Maßnahmenpaket des Innenministers wird helfen, die
Zahl unberechtigter Asylanträge zu reduzieren

Die Bundesregierung hat am heutigen Freitag mit einigen Ländern
Maßnahmen zum Umgang mit den stark steigenden Zahlen von
Asylbewerbern verhandelt. Dazu erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Strobl:

"Wir unterstützen das Maßnahmenpaket von Bundesinnenminister de
Maizière. Dieses Paket wird dabei he

Dött: Mit den Bürgern Städte und Gemeinden lebenswert gestalten

von am    Berlin, Kommune  

Erstmaliger Tag der Städtebauförderung bezieht
Bürger aktiv in Stadtentwicklungspolitik ein

Am morgigen Samstag findet erstmals ein bundesweiter Tag der
Städtebauförderung statt: Dazu erklärt die Baupolitische Sprecherin
der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Marie-Luise Dött:

"Die Städtebauförderung ist eine Erfolgsgeschichte. Seit über 40
Jahren konnten mit der Förderung von Bund und Ländern mehr als 7.700
Ma&sz

Tauber: CDU ist Garant für solide Finanzen und Wirtschaftspolitik zum Wohle der Bürger

von am    Berlin, Politik  

Zu der von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang
Schäuble vorgestellten aktuellen Steuerschätzung erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:

Die CDU hält Wort: Mit uns gibt es den ausgeglichenen Haushalt und
keine Steuererhöhungen. Das haben wir vor der Wahl versprochen und
gehalten, und das bleibt die Linie unserer Politik. Die CDU hat
gesagt, gemacht wird das, was auch solide finanziert werden kann.
Nach den guten Ergebnissen der Steu

Brinkhaus: Spielräume der Steuerschätzung gezielt nutzen

von am    Berlin, Finanzen, Politik  

Haushaltskonsolidierung, Investitionen und Abbau der kalten
Progression haben Priorität

Der Arbeitskreis Steuerschätzungen beim Bundesministerium der
Finanzen (AKS) hat am heutigen Donnerstag die Ergebnisse der
Steuerschätzung 2015-2019 bekannt gegeben. Danach wird der Bund mehr
Steuern einnehmen als erwartet. Hierzu erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus:

"Wir bleiben wir bei unserem Kurs: Priorit&auml

1 … 343 344 345 346 347 … 877