Die OECD hat am heutigen Dienstag eine neue
Bildungsstudie für Erwachsene vorgestellt. Hierzu erklären der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Kretschmer, und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert
Rupprecht:
Michael Kretschmer: "Bildung hat in Deutschland einen hohen
Stellenwert – auch im internationalen Vergleich. Die Ergebnisse der
heute vorgestellten Bildungsstudie PIAAC belegen dies eindrucksvoll.
In den Jahren seit 20
Die ostdeutschen Abgeordneten der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben am heutigen Dienstag den
stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold
Vaatz als Ost-Sprecher mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Von 41
gültigen Stimmen (0 Enthaltungen) entfielen 39 auf Ja, 2 auf Nein.
Das entspricht einem Wahlergebnis von 95 Prozent. Zu dem Wahlergebnis
äußert sich der im Amt bestätigte Ost-Sprecher, Arnold Vaatz:
"Es ist skandalös, dass die Vermögen der
fünfhundert reichsten Millionäre Deutschlands um 5,5 Prozent steigen,
während Millionen Beschäftigte leer ausgehen. Vollzeitbeschäftigte
haben heute preisbereinigt sogar weniger in der Tasche als vor einem
Jahr. Es müssen endlich die politischen Weichen für kräftige
Lohnerhöhungen gestellt werden", kommentiert Michael Schlecht die
Entwicklung der Reallöhne im zweiten Quartal 2013.
Die ukrainische Oppositionsführerin Julia
Timoschenko ermächtigt zwei Gesandte des Europäischen Parlaments, ein
Gnadengesuch aus humanitären Gründen bei Präsident Viktor
Janukowitsch einzureichen und macht damit den Weg für das umfassende
Assoziierungs- und Freihandelsabkommen ihres Landes mit der
Europäischen Union frei. Dazu erklärt die Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika
Gestern wurde das deutsche Feldlager in Kundus
offiziell in afghanische Hände übergeben. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas
Schockenhoff:
"Die Übergabe des Feldlagers in Kundus in afghanische Hände zeigt:
In Afghanistan wird der verantwortungsvolle Abzug der Bundeswehr
Realität. Wir können den ISAF-Einsatz im nächsten Jahr beenden.
Unsere Bundeswehr hat in Afghanistan unter Lebensgefahr unser
"Während Löhne und Renten bestenfalls stagnieren,
explodiert der Reichtum des deutschen Geldadels", kommentiert Sahra
Wagenknecht die Rangliste "Die 500 reichsten Deutschen 2013" des
Manager Magazins. Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion
DIE LINKE weiter:
"Die Superreichen in Deutschland konnten ihren Reichtum während
der Euro-Krise vermehren. Gleichzeitig ist die Staatsverschuldung
seit 2008 um über 500 Milliarden Euro gestieg
Der heutige Welt-Habitat-Tag der Vereinten Nationen
steht unter dem Motto "Urbane Mobilität". Dazu erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Götz:
"Schon heute lebt mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung in
Städten. Städte sind Wachstumsmotoren. In ihnen entstehen
Arbeitsplätze und Investitionen. Sie generieren weltweit einen
wesentlichen Teil des Bruttoinlandprodukts und des Volksvermögens.
"Die Krisenpolitik der Bundeskanzlerin ist schuld
daran, dass der Wirtschaftsmotor in Deutschland stottert. Die
einseitige Exportorientierung sollte dringend durch mehr
Binnennachfrage ergänzt werden. Mehr öffentliche Investitionen, wie
sie das IMK fordert, sind dafür ein geeigneter Weg", kommentiert
Michael Schlecht die heute vorgestellten Wirtschaftsausblicke des
Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) und des
Instituts der deutschen
Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung sieht positive
Effekte für den deutschen Arbeitsmarkt durch den Abschluss eines
transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union
und den USA. Dazu erklären der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder und der zuständige
Berichterstatter im Auswärtigen Ausschuss, Peter Beyer:
"Die transatlantischen Beziehungen sind ein entscheidender Pfeiler
der deutschen Au
Im Mittelpunkt des Welttages für menschenwürdige
Arbeit am heutigen Montag steht die faire Bezahlung von Beschäftigten
in Deutschland und weltweit. Hierzu erklärt der Vorsitzende der
Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Peter
Weiß:
"Unionsgeführte Bundesregierungen haben mit dem Ausbau der
tariflichen Branchenmindestlöhne in Deutschland entscheidende Impulse
gegen Lohndumping und für eine faire Bezahlung etwa von Bau
