Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung
(DIW) hat eine Studie zur Familienbesteuerung veröffentlicht. Hierzu
erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister:
"Die Union macht sich für alle Familien stark – anders als das DIW
behauptet. Die Union ist die Familienpartei Deutschlands.
Von den Plänen der Union zur Familienbesteuerung werden
selbstverständlich einkommensschwächere Haushalte profitieren
Experten der Finanzbranche, der
Verbraucherverbände, der Finanzaufsicht und der Bundesregierung haben
beschlossen, dass Produktinformationsblätter für Wertpapiere
verständlicher gestaltet werden sollen. Dazu erklärt die
Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Mechthild Heil:
"Die Einführung der Produktinformationsblätter für Wertpapiere war
ein guter erster Schritt, doch die Weiterentwicklung ist ebenso
wichtig. Eine Arbe
Mit rund 1 Million Zuschauer und 8,7 Prozent
Marktanteil stieß die Sendung, in der BR-Chefredakteur Sigmund
Gottlieb und WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn die Fragen stellten,
auch beim jüngeren Publikum (14-49 Jahre) auf großes Interesse.
Frank Plasberg analysierte den Wahlkampf direkt im Anschluss in
"hart aber fair". Die Gesprächsrunde, in der unter anderem der
Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas
Op
Die Opposition hat kurzfristig Anträge zu dem
Themenkomplex Internetüberwachung vorgelegt. Dazu erklärt der
Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Manfred Grund:
"Die von der Opposition vorgelegten Anträge sind Wahlkampf mit
ungeeigneten Themen. Sie beinhalten falsche Gerüchte und haltlose
Anschuldigungen. Tatsächlich hat die Bundesregierung rasch gehandelt
und ihr Wissen von Anfang an vollständig
Es ist ein populäres Thema, das die Grünen im
Stuttgarter Landtag da aufgegriffen haben, und zugleich ein
unpopuläres. Bei den Bürgern kann die Fraktion fraglos mit Beifall
rechnen, wenn sie mehr Transparenz für das Parlament fordert. Den
Einfluss von Lobbyverbänden, wirtschaftliche Eigeninteressen oder
mandatsbezogene Nebeneinkünfte offenzulegen – solche Vorschläge
dürften im Volk breite Zustimmung finden. Ihre Initiative verdient
es, dass dar
Bündnis 90/Die Grünen haben am heutigen Montag den
Entwurf ihres 100-Tage-Programms vorgestellt. Dazu erklärt der
Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas
Bareiß:
"Mit den Grünen wird der Strom teurer und unser Industriestandort
schwächer. Nicht die Industrie ist schuld am steigenden Strompreis,
sondern die Überförderung der erneuerbaren Energien durch das
Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG). Hier liegt das g
Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages
beschäftigte sich am heutigen Montag in einer Sondersitzung mit der
Studie der Humboldt-Universität zur Doping-Vergangenheit in
Westdeutschland. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert:
"Die Ergebnisse der Studie zur Doping-Vergangenheit in
Westdeutschland bedürfen der weiteren Aufklärung. In einem nächsten
Schritt müssen die Ergebnisse der Forscher auf i
Am heutigen Montag hat der Verkehrsausschuss des
Deutschen Bundestages über die Situation bei der Deutschen Bahn AG
beraten. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige
Berichterstatter, Ulrich Lange:
"Der damalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat 2009 die
Zahlung einer Gewinnausschüttung in Höhe von 500 Millionen Euro für
2010 durch die Deutsche Bahn AG an den Bund stri
Es ist neuer Rekord – denn eine solch riesengroße Poster-Fläche
der CDU gab es noch nie. "Mit 2.378 Quadratmetern setzen wir damit
mitten in Berlin ein optisches Ausrufezeichen", sagte
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe bei der Vorstellung.
Bei der Poster-Fläche handelt es sich um den Schriftzug
"Deutschlands Zukunft in guten Händen" und das dazu passende
Bildmotiv – die beliebte sowie
Der Bericht des Untersuchungsausschusses Euro Hawk
wird am heutigen Montag im Plenum des Deutschen Bundestages
debattiert. Hierzu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
für den Euro Hawk-Untersuchungsausschuss, Markus Grübel:
"Das Ergebnis des Untersuchungsausschusses zeigt: Die Entscheidung
von Minister de Maizière, das Entwicklungsvorhaben Euro Hawk
abzuschließen und die Serie nicht zu kaufen, war richtig.
