Am Freitag besucht der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup)
die Hansestadt Stralsund. Dazu erklärt er:
"Stralsund ist aus kultureller Sicht immer eine Reise wert und ein
gutes Beispiel für gelungene Kulturpolitik auf allen staatlichen
Ebenen.
Mit der Aufnahme der historischen Altstadt von Stralsund in die
UNESCO-Welterbeliste im Juni 2002 ist diese weltweit als besonders
schützenswert anerkannt
Weltweit wird über die Maßnahmen britischer
Behörden gegenüber der Redaktion des "Guardian" diskutiert. Dazu
erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bleibt die Pressefreiheit ein
unverändert hohes Gut. Sie ist unverzichtbare Voraussetzung für das
Funktionieren eines demokratischen Rechtsstaates. Alle Demokraten
sind
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gab der Zeitung "Die Welt" (heutige
Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Robin Alexander
und Jochen Gaugele.
Die Welt: Herr Gröhe, wenn die Union die Wahl gewinnt – was machen
Sie in den ersten 100 Tagen? Hermann Gröhe: Wir haben einige
Aufgaben, die wir besonders zügig angehen werden. Dazu gehört die
Begrenzung der steigen
Die SPD setzt sich für die Wiederbelebung der
Vermögensteuer ein. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister:
"Mit der Wiederbelebung der Vermögensteuer trifft die SPD
Investoren und Mieter. Dadurch wird bezahlbarer Wohnraum vor allem in
Ballungsgebieten weniger.
Die Wiederbelebung der Vermögensteuer wird nicht nur Arbeitsplätze
gefährden und Bürokratie auslösen, sondern auch die
In
Professor Joachim Starbatty von der Alternative
für Deutschland und Professor Theodoros Katsanevas, Parteigründer der
griechischen Partei "DRACHME" zeigen, wie die Eurorettung sowohl
Deutschland wie auch Griechenland in den Ruin führt.
"Die Griechen leiden – die Deutschen zahlen und die Banken
kassieren." Dies ist das Thema zu dem Professor Joachim Starbatty,
Spitzenkandidat der "Alternative für Deutschland" (AfD) in Berlin,
gemeinsam mi
"Die Verurteilung des Whistleblowers Bradley
Manning zu einer langjährigen Haftstrafe widerspricht jeglichem
Verständnis von Demokratie und Gerechtigkeit. Daran ändert auch die
Tatsache nichts, dass das Gericht deutlich unter dem Antrag der
Staatsanwaltschaft geblieben ist", erklärt Karin Binder,
Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen
Verkündung des Strafmaßes durch ein US-Militärgericht, das Manning zu
35 Ja
"Die Pläne des Bundesfinanzministeriums, mit Hilfe
des Verfassungsschutzes dem Fiskus unbekannte Einkünfte von Bürgern
zu melden, sind der falsche Weg. Was wir brauchen ist eine
Bundesfinanzpolizei", so Dietmar Bartsch, stellvertretender
Fraktionsvorsitzender der LINKEN. Bartsch weiter:
"Steuerhinterziehung ist dank lascher Gesetze, fehlender
Steuerfahnder und des Desinteresses der herrschenden Politik zu einem
Kavaliersdelikt geworden. Die Masche ist oft d
"Die Märchenstunde ist vorbei. Die Öffentlichkeit
möchte vor der Wahl die Rechnung für das Griechenland-Desaster von
Merkel, Rösler, Steinbrück und Trittin sehen", kommentiert Sahra
Wagenknecht die Debatte über ein drittes Griechenland-Paket. Die
Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und
Spitzenkandidatin der LINKEN in Nordrhein-Westfalen weiter:
"Die üblichen Gerüchte aus Brüssel über eine Verl&au
"Die schlechten Nachrichten reißen nicht ab, der
Druck im Kessel steigt und niemand ist bereit das Kernproblem der
ganzen Misere anzugehen: den Euro selbst", so Bernd Lucke, Sprecher
der Alternative für Deutschland über die jüngsten Meldungen, dass im
Juli die faulen Kredite, die spanische Banken in ihren Büchern
halten, auf ein Rekordhoch gestiegen sind. 176 Milliarden Euro oder
11,6 Prozent aller ausgereichten Kredite (1,52 Billionen Euro) sind
nun no
Angesichts bevorstehender weiterer
"Rettungspakete" für Griechenland fordert der Vorsitzende der FREIEN
WÄHLER Hubert Aiwanger die Einführung der Drachme in Griechenland
zusätzlich zum Euro, um den Wechselkurs des Krisenlandes wieder
seiner volkswirtschaftlichen Leistungskraft anzupassen. Nur so könne
Griechenland seinen Wirtschaftskreislauf wieder in Gang setzen und
damit den Ausweg aus der Krise finden, anstatt dauerhaft als Patient
am Tropf des deutsc
