Die Kulturminister von 14 europäischen Ländern
haben bei der irischen EU-Ratspräsidentschaft dafür geworben, den
Kultur- und Medienbereich aus dem geplanten Freihandelsabkommen
zwischen der EU und den USA auszuklammern. Dazu erklärt der kultur-
und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion tritt neuen
Liberalisierungsverpflichtungen für den Kultur- und Mediensektor
Das Plenum des Deutschen Bundestags hat heute die
Neuausrichtung der Bundeswehr debattiert. Zur Regierungserklärung
"Neuausrichtung der Bundeswehr – Stand und Perspektiven" durch den
Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière erklärt der
stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:
"Thomas de Maizière hat aus der Neuausrichtung eine
Erfolgsgeschichte gemacht, deren Ergebnis noch weit in di
Jüngste Forschungsergebnisse aus den USA zeigen,
dass die Möglichkeiten, Menschen zu klonen, technisch offenbar immer
näher rücken: In Oregon ist es Forschern erstmals gelungen, aus
menschlichen Körperzellen Embryonen zu erzeugen, um daraus dann
embryonale Stammzellen zu gewinnen. Hierzu erklären der
forschungspolitische und der gesundheitspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht und Jens Spahn:
Am 14. Mai hat der Bundesgerichtshof (BGH)
entschieden, dass Google Suchvorschläge löschen muss, wenn diese
Persönlichkeitsrechte verletzen. Im konkreten Fall stellte das
Gericht die Persönlichkeitsrechtsverletzung eines Mannes fest, dessen
Name in der Google-Suchmaske mit den Begriffen "Betrug" und
"Scientology" in Verbindung gebracht wurde. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter
Krings:
Manche Beobachter rechnen fest mit dem Einzug in
den Bundestag – andere spotten über die "Ein-Themen-Partei" und
sprechen von einer vorübergehenden Erscheinung: Die "Alternative für
Deutschland" (AfD) polarisiert derzeit. Obgleich die junge
Vereinigung kein gesundheitspolitisches Konzept hat, scheint der
Rückhalt in der Ärzteschaft groß – bei einer aktuellen Umfrage des
Ärztenetzwerkes Hippokranet überholte die AfD sogar die Libe
Der Deutsche Bundestag berät heute in 2./3. Lesung
den Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des
Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze. Hierzu erklärt der
energie- und verkehrspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
"Mit der Novelle des Straßenverkehrsgesetzes wird ein wichtiges
verkehrspolitisches Vorhaben dieser Legislaturperiode umgesetzt. Die
Regelungen werden einfacher und transparen
Die Bedeutung des spirituellen Tourismus vor dem
Hintergrund der Lutherdekade war am gestrigen Mittwoch Thema einer
öffentlichen Anhörung des Tourismusausschusses im Deutschen
Bundestag. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
"2006 war die Welt anlässlich der Fußball WM in Deutschland zu
Gast bei Freunden. Die Lutherdekade ist die Chance, unser Reiseland
jetzt als christlichen Gastgeber rund um den
In seiner Sitzung am gestrigen Mittwoch hat der
Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages die Siebte
Novelle des Filmförderungsgesetzes mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD,
FDP und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedet. Dazu erklären der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und der zuständige Berichterstatter
Johannes Selle:
Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages debattierte am gestrigen
Mittwoch im Rahmen einer öffentlichen Anhörung über den Antrag von
Bündnis 90/Die Grünen "Haltung von Delfinen beenden". Dazu erklären
der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundes¬tagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Dieter Stier:
Am heutigen Mittwoch beschäftigte sich der
Sportausschuss des Deutschen Bundestages in einer Anhörung mit
Rahmenbedingungen von Großsportveranstaltungen. Dazu erklärt der
sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus
Riegert:
"Deutschland sollte bei Bewerbungen um Großsportveranstaltungen
bei seiner bisherigen Linie der Vernunft bleiben. So bleiben auch in
Zukunft eine angemessene Bürgerbeteiligung, die ökologische
Nachhaltigk
