Auf Initiative der christlich-liberalen Koalition
hat sich der Kulturausschuss mit dem Kulturstandort Bonn befasst.
Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Wolfgang Börnsen (Bönstrup),
und der zuständige Berichterstatter Ansgar Heveling:
"Für die Kulturlandschaft in Deutschland ist der Kulturstandort
Bonn unverzichtbar. Wichtige Institutionen wie die Bundeskunsthalle
und das Haus der Geschichte ha
Die Telekom hat angekündigt, auch im Festnetz
Bandbreiten zu beschränken. Dazu erklären die
Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Mechthild Heil, und der Vorsitzende der Projektgruppe Netzneutralität
in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, Peter
Tauber:
"Wir begrüßen, dass die Bundesnetzagentur als zuständige
Regulierungsbehörde prüft, ob die neuen Tarife der Telekom gegen das
im Telekommuni
Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz veranstaltet heute ein Symposium zum Thema
"Biopatente und Landwirtschaft – wie passt das zusammen?". Dazu
erklärt der agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
"Auf konventionelle Züchtungsverfahren, mit diesen Verfahren
gezüchtete landwirtschaftliche Nutztiere und Nutzpflanzen sowie deren
Nachkommen und Produkte darf es keine Pate
Das Bundeskabinett hat heute die vom Bundesminister
der Finanzen vorgelegte Antwort auf die Große Anfrage der Koalition
zum Thema "Lage der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland"
beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus
Kalb:
"Leistungsfähige Kommunen sind wichtig für die Zukunft
Deutschlands. Städte und Gemeinden brauchen finanzielle
Gestaltungsf&a
"Der Bundestag wird am Freitag darüber entscheiden,
ob die Straffreiheit bei Steuerhinterziehung durch Selbstanzeige
abgeschafft wird. DIE LINKE hat dazu einen entsprechenden Antrag
eingebracht, über den sofort abgestimmt wird", informiert die Erste
Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar
Enkelmann. "Jetzt müssen alle Abgeordneten und Fraktionen Farbe
bekennen, ob ihrer Entrüstung über den Fall Hoeneß auch Tat
Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen
Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages die Änderung
des Versicherungssteuergesetzes beschlossen und damit klargestellt,
dass Schiffserlöspools rückwirkend und bis Ende 2015 nicht der
Versicherungssteuerpflicht unterliegen. Hierzu erklären der
finanzpoltische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter
Flosbach, und der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die
Maritime Wirtschaft, E
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die
Verabschiedung der Seeschiffbewachungsverordnung im
Wirtschaftsausschuss des Bundestages auf den Weg gebracht. Hierzu
erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Eckhardt
Rehberg:
"Mit dem Kabinettbeschluss wurde der Weg geebnet, der deutschen
Seeschifffahrt Rechtssicherheit im Kampf gegen Pirate
Die unionsgeführte Mehrheit hat am heutigen
Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zur
Regulierung alternativer Investmentfonds (AIFM-Umsetzungsgesetz)
beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige
Berichterstatter, Ralph Brinkhaus:
"Das Gesetz gehört zu den zentralen Bausteinen bei der
Verschärfung der Finanzmarktregulierung. Es erweitert insbes
Heute berät der Ausschuss für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung in einer öffentlichen Anhörung über den Nationalen
Radverkehrsplan 2020. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige
Berichterstatter, Gero Storjohann:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Nationalen
Radverkehrsplan 2020. Er benennt konkrete Maßnahmen des Bundes und
schlägt wichtige Ma&s
Die unionsgeführte Mehrheit im Finanzausschuss des
Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch das Gesetz zur
Regulierung alternativer Investmentfonds (AIFM-Umsetzungsgesetz)
beschlossen. In dem Gesetz sind auch Regelungen zu offenen
Immobilienfonds enthalten. Hierzu erklären der finanzpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und
der zuständige Berichterstatter, Ralph Brinkhaus:
" Mit den neuen Regelungen zu den offenen Immobilien
