Am heutigen Donnerstag endete in Trier die
Frühjahrsvollversammlung der deutschen Bischöfe. Dazu erklärt die
Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und
Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth:
"Die deutschen Bischöfe haben in ihrer Frühjahrsversammlung in
Trier sehr wichtige Akzente gesetzt. Fundiert haben sie sich mit der
Situation von Frauen in der Kirche auseinandergesetzt und sich
freiwillig dazu verpflichtet, mehr Frauen fü
Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag
den Gesetzentwurf von CDU/CSU und FDP zur Stärkung der Aus- und
Weiterbildung in der Altenpflege beschließen. Dazu erklären die
familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter Erwin Rüddel:
"Mit dem Gesetz stellen wir uns den Herausforderungen in der
Altenpflege und leisten einen wesentlichen Beitrag zur
Fachkräftesicherung. Heute g
Heute wird in zweiter und dritter Lesung der vom
Bundesrat eingebrachte Gesetzentwurf zur Änderung des SGB II und
anderer Gesetze beraten. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
"Das Bildungs- und Teilhabepaket muss bei Kindern und Jugendlichen
ankommen. Wir müssen alle Möglichkeiten nutzen, um den Zugang zu den
Leistungen von Bildung und Teilhabe zu erleichtern. Die Praxis in den
vergangenen zwei
Der Deutsche Bundestag behandelt heute das Gesetz
zur Umsetzung der Richtlinie 2011/61/EU über die Verwalter
alternativer Investmentfonds (AIFM-Umsetzungsgesetz) in erster
Lesung. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
"Mit dem AIFM-Umsetzungsgesetz bringen wir einen weiteren
wichtigen Baustein im neuen Ordnungsrahmen für die Finanzmärkte auf
den Weg. Wir schaffen ein neues K
Die Bundeswehr bereitet sich auf eine Ausweitung
ihres Engagements zur Stabilisierung Malis vor. Der Bundestag beriet
am Mittwoch zwei Mandate: Neben der EU-Ausbildungsmission für die
malische Armee geht es um Transportleistungen und Luftbetankungen für
die französisch-afrikanischen Streitkräfte. Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Philipp
Mißfelder:
"Deutschland übernimmt mit der Entsendung von Bundeswe
Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages debattierte am heutigen
Mittwoch im Rahmen einer öffentlichen Anhörung die geplanten
Änderungen im Bundesjagdgesetz. Dazu erklären der Vorsitzende der AG
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der
zuständige Berichterstatter für Cajus Caesar:
Taubblinde Menschen müssen die neue Rundfunkgebühr
nicht zahlen, wenn sie ihre Behinderung nachweisen. Ab sofort können
sie ihre Befreiung noch einfacher veranlassen. Dazu erklärt die
Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag, Maria Michalk:
"Die neuen Rundfunkgebühren, die zum 1. Januar 2013 eingeführt
wurden, gelten nicht für taubblinde Menschen. Dies ist nur
folgerichtig, denn aufgrund ihrer Me
Zum Abschluss der 63. Internationalen
Filmfestspiele Berlin gilt es Bilanz zu ziehen. Dazu erklärt der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die Berlinale entwickelt sich immer mehr zu einem Bürgerfest für
den Film. 400.000 Besucher und 400 Filme beweisen, dass Kino als
Kulturereignis angenommen wird. Für das Filmland Deutschland ist das
Berlinale Filmfest eine Visitenkarte ersten Ranges. D
Heute hat der Ausschuss für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages den Gesetzentwurf zur
Stärkung der beruflichen Aus- und Weiterbildung in der Altenpflege
beschlossen. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
"Der Weg für die von Bund, Ländern und Verbänden am 13. Dezember
2012 unterzeichnete Vereinbarung zur, Ausbildungs- und
Qualifikationsoffensive Altenpflege
Der heutige Mittwoch wird als "Welttag der sozialen
Gerechtigkeit" begangen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und
sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl
Schiewerling:
"Chancengerechtigkeit und Fairness sind die beiden Voraussetzungen
für eine soziale und gerechtere Welt. Dabei beginnt
Chancengerechtigkeit bereits mit der Erziehung und der Chance auf
gute Bildung. Die Möglichkeit der Teilhabe an Bildung und Erziehung
darf keine Frage de
