Heute haben Experten in einer öffentlichen Anhörung
mit Parlamentariern im Ausschuss für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung Konzepte für den künftigen Infrastrukturausbau und
eine verbesserte Bürgerbeteiligung erörtert. Dazu erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk
Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Patrick Schnieder:
"Deutschland braucht eine gute und strategisch ausgerichtete
Infrastrukt
Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
des Deutschen Bundestages hat sich in seiner heutigen Sitzung mit den
Möglichkeiten zur Stellplatz-Privilegierung im öffentlichen
Verkehrsraum für Carsharing-Dienstleistungen befasst. Hierzu erklären
der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk
Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Gero Storjohann:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert eine schnelle
bundeseinheitliche
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
hat im Nachtrags-haushalt 2012 zusätzlich 25 Millionen Euro für die
Kultur bereitgestellt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist die Kulturpolitik kein
Nebenschauplatz, sondern ein Kernanliegen. Die vom
Haus-haltsausschuss für 2012 zusätzlich bereitgestellten Mittel in
Höhe
In Los Angeles wurden die Studenten-Oscars
vergeben. Zwei Filmemacher aus Deutschland wurden in der Kategorie
"Foreign Language Film" ausgezeichnet. Dazu erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang
Börnsen (Bönstrup), und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und
Medien, Marco Wanderwitz:
"Zwei der bedeutendsten Film-Nachwuchspreise in den USA gehen an
junge Filmregisseure aus der Bundesrepublik. Die
CDU/CSU-B
Mehr als 300 Teilnehmer kamen zum heutigen
Asien-Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin. Die Fraktion
stellte das Diskussionspapier "Universelle Werte, Nachhaltiges
Wachstum, Stabile Weltordnung" zur Asienpolitik vor. Außenminister
Dr. Guido Westerwelle hielt eine Grundsatzrede. Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:
"Die Staaten Asiens wachsen nicht allein in eine Weltordnung
hinein,
Heute haben die Koalitionsfraktionen die
Einbringung des Gesetzentwurfs zur Einführung des Betreuungsgeldes
beschlossen. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
"Heute ist ein guter Tag für die Familien in Deutschland. Die
Koalitionsfraktionen haben mit großer Mehrheit den Weg für das
Betreuungsgeld frei gemacht. Mit dem Betreuungsgeld wird eine Lücke
bei den familienpolitischen Leist
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
hat am heutigen Dienstag den Nachtragshaushalt 2012 abschließend
beraten. Mit dem Nachtrag werden die haushaltsmäßigen Voraussetzungen
dafür geschaffen, dass Deutschland bereits in diesem Jahr die
Einzahlung der ersten beiden Raten des deutschen Anteils am
Eigenkapital des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in Höhe
von insgesamt rund 8,7 Milliarden Euro leisten kann. Dazu erklärt der
haushaltsp
Die Piraten sind auf dem Vormarsch. Wären am
kommenden Sonntag Wahlen würden 23% der 16- bis 29-jährigen Deutschen
und 12% der 16- bis 29-jährigen ÖsterreicherInnen die Piraten-Partei
wählen, das zeigt eine von jugendkulturforschung.de durchgeführte
Repräsentativ-Umfrage unter 1.526 JungwählerInnen in Österreich und
Deutschland. 16- bis 29-jährige sehen die Piraten als Jugend-,
Internet-, Transparenz- und Mitbestimmungspartei. Darü
Der Bundesgerichtshof hat mit einer gestern
veröffentlichten Entscheidung vom 25. April 2012 die Verurteilung
eines Realschullehrers wegen 12-fachen sexuellen Missbrauchs von
Schutzbefohlenen aufgehoben. Der Lehrer hatte ein sexuelles
Verhältnis zu einer 14 bzw. 15 Jahre alten Schülerin seiner Schule,
in deren Klasse er nur vertretungsweise unterrichtete. Dazu erklärte
die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea
Voßhoff:
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird zusammen mit dem finnischen
Ministerpräsidenten Jyrki Kaitainen am Dienstag, 12. Juni, bereits
gegen 13.45 Uhr am Veranstaltungsort (InterContinental Berlin,
Budapester Strasse 2) eintreffen.
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