7.05 Uhr, Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der
Piraten, Thema: Zukunft der Piraten
7.35 Uhr, Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, CSU, Thema:
Salafisten
Pressekontakt:
WDR Presse und Information, Kristina Bausch, Tel. 0221-220-7121
Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62
Die Bewilligungspraxis der Krankenkassen bei
Mütter- und Mutter-Kind-Kurmaßnahmen wurden verbessert. Dazu erklärt
Rita Pawelski, Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion
im Deutschen Bundestag:
"Die Gruppe der Frauen begrüßt es, dass Verbesserungen der
Bewilligungspraxis bei der Bewilligung von
Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen eingeleitet wurden. Das war allerdings
auch bitter nötig. Eigentlich ist es ein Skandal, dass es so lange
ge
Die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand,
Lebensqualität" debattierte am Montag über den Zwischenbericht der
Projektgruppe 3 "Wachstum, Ressourcenverbrauch und technischer
Fortschritt – Möglichkeiten und Grenzen der Entkopplung". Dazu
erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der
Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Zwischenbericht der
Projektgruppe 3 und das Ergeb
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages
behandelte in seiner Sitzung am Montag die Petition des Deutschen
Bauernverbandes (DBV) zur Verringerung des Flächenverbrauchs –
"Landfraß stoppen". Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter im
Petitionsausschuss, Hans-Georg von der Marwitz:
"Die über 200.000
Heute fand im Familienausschuss des Bundestages
eine Anhörung zu einem Gesetzentwurf des Bundesrates zur
Vereinfachung des Elterngeldvollzuges statt. Dazu erklären die
familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Nadine Schön:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Berechnung des
Elterngeldes künftig vereinfacht und damit die Auszahlung an die
Eltern beschleunig
Am 5. Mai haben salafistische Demonstranten in Bonn
während einer islamfeindlichen Aktion der Partei "pro NRW" die
Polizei teilweise mit Messern angegriffen und dabei 29 Polizisten
verletzt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt jede Handlung, die
Angehörige aller Religionen in Deutschland – Christen, Muslime oder
Juden – provoziert. Daher ist es richtig
7.05 Uhr, Rainer Brüderle, Vorsitzender der
FDP-Bundestagsfraktion, Thema: Wahlen
8.05 Uhr, Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD, Thema: Wahlen
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Am 5. Mai findet der Internationale Hebammentag
statt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich bereits sehr frühzeitig
der Tatsache angenommen, dass freiberufliche Hebammen aufgrund
steigender Versicherungsprämien und geringem Verdienst stark unter
Druck stehen. Bei einem Jahreseinkommen von durchschnittlich 24.000
Euro und einer für Sommer 2012 zu erwartenden
Beru
Weitere Informationen unter:http://
Am heutigen Donnerstag wird der Internationale Tag
der Pressefreiheit begangen. Dazu erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup):
"Das jährliche Barometer der Organisation Reporter ohne Grenzen
weist für 2012 erneut erschütternde Zahlen aus: 21 Journalisten
wurden bereits getötet, 161 Journalisten und 121 Online-Dissidenten
inhaftiert.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion versteht dah
