Mortler: Touristisches Potenzial der UNESCO-Welterbestätten stärker nutzen

In Deutschland liegen 36 UNESCO-Welterbestätten.
Über ihre touristische Vermarktung im In- und Ausland sprach die
Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem
Vorsitzenden des Vereins "UNECSO-Welterbestätten Deutschland". Dazu
erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:

"Weltkultur- und Weltnaturerbestätten sind Touristen rund um den
Globus als attraktive Reiseziele ein Begriff. Wi

Riegert/Heil: Den Behindertensport in Deutschland weiterhin kraftvoll stärken

Am gestrigen Donnerstag hat im Plenum des Deutschen
Bundestages eine Debatte zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich des Sports stattgefunden.
Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert, und die zuständige
Berichterstatterin, Mechthild Heil:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die bereits erreichten
Ziele des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der
UN-Behindertenrec

Kauder: Wir müssen die Künstler schützen

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Volker Kauder hat sich zum Spannungsverhältnis zwischen Wahrung des
Urheberschutzes und der Freiheit des Internets geäußert. Der am
heutigen Freitag in Spiegel-Online veröffentlichte Beitrag hat
folgenden Wortlaut:

"Ich kann Schriftsteller und Musiker gut verstehen, die momentan
so vehement den Schutz ihres geistigen Eigentums auch im Internet
einfordern. Die Präsidentin der Deutschen Filmakademie, Iris Berbe

Uhl: EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung unverzüglich umsetzen

Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am
Mittwoch mit einem hohen Beamten der EU-Kommission über das
Versäumnis Deutschlands, die EU-Richtlinie zur
Vorratsdatenspeicherung umzusetzen, gesprochen. Dazu erklärt der
innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,
Hans-Peter Uhl:

"Die EU-Kommission hat im Innenausschuss erneut betont, dass
Deutschland die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung umzusetzen
hat. Ihr Vertreter bekräft

Börnsen/Strobl: Kulturarbeit im östlichen Europa baut Brücken

Am heutigen Donnerstag wird der Bericht der
Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit
nach §96 Bundesvertriebenengesetz 2009/2010 im Bundestag beraten.
Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und der
zuständige Berichterstatter Thomas Strobl:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Förderung des Bundes
zur Bewahrung des k

Götz: Gewerbesteueraufkommen überschreitet 2012 erstmals das Vorkrisenniveau von 2008

Nach der heute vorgestellten Steuerschätzung werden
die Kommunen im laufenden Jahr 2012 rund 3,9 Milliarden Euro mehr
einnehmen als im vergangenen Jahr 2011. Dazu erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Götz:

"Die prognostizierten Steigerungen der Steuereinnahmen von 5,1
Prozent im Jahr 2012 bzw. 4,6 Prozent im Jahr 2013 kommen für die
Kommunen wie gerufen.

Besonders erfreulich ist, dass das Aufkommen der Gewerbesteuer i

Kalb: Keine Abstriche beim Abbau des Haushaltsdefizits

Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat heute die
Ergebnisse seiner 140. Sitzung bekannt gegeben. Dazu erklärt der
haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:

"Bund, Länder und Kommunen können in den kommenden Jahren mit mehr
Steuereinnahmen rechnen – allerdings fällt das zusätzliche
Milliarden-Plus nicht allzu hoch aus. Im laufenden Jahr werden die
Steuermehreinnahmen des Sta

Rupprecht/Rehberg: Kulturelle Bildung verbessert Lebenschancen

Am heutigen Donnerstag wird das Programm des Bundes
zur Förderung der kulturellen Bildung benachteiligter Kinder
vorgestellt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige
Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Eckhardt Rehberg:

"Theatergruppe, Musikschule und Ballettkurs leisten wichtige
Beiträge zur Persönlichkeitsbildung von Kindern und zu ihrem
Bildungserfolg. Kinder lernen hier Kr

Beck: Piraterie wirksam bekämpfen

Der Bundestag hat heute das neue Mandat für
Atalanta ohne die Zustimmung der SPD beschlossen. Dazu erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Ernst-Reinhard Beck:

"Mit Bedauern nehme ich bei der SPD die Ablehnung des neuen
Atalanta-Mandats wahr. Der ehemalige Außenminister Frank-Walter
Steinmeier hatte sich 2008 für die Mission Atalanta eingesetzt.
Bisher konnten sich unsere Soldaten bei ihren Einsätzen immer