Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist
ein wertvolles Instrument zur beruflichen Wiedereingliederung von
Menschen mit Behinderung nach § 84 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB
IX). Damit es in der Praxis stärker als bisher angewendet wird,
brauchen Betriebe mehr qualifizierte Unterstützung. Dazu erklärt die
Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:
"Mit Hilfe des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM)
sollen Menschen
Laut Presseberichten arbeiten die Europäische
Zentralbank und die Gruppe der Euroländer an einer Initiative, um in
Schwierigkeiten geratene Banken direkt aus dem Europäischen
Stabilitätsmechanismus (ESM) zu unterstützen. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael
Meister:
"Der ESM und mit ihm der Fiskalpakt sind mit den Partnern auf
EU-Ebene verhandelt und müssen in dieser Form in den einzelnen
Mitglieds
In Brasilien wurde ein neues Waldgesetz
verabschiedet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht das vom Parlament in
Brasilien verabschiedete neue Waldgesetz mit großer Sorge. Das Gesetz
würde eine deutliche Ausweitung der Abholzung der Tropenwälder im
Amazonas ermöglichen und damit den Verlust an Biodiversität und den
Klimawandel beschleunigen.
Am morgigen Freitag verabschiedet der Deutsche
Bundestag das Gesetz zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie.
Darin enthalten sind auch Verbesserungen für bleibewillige
ausländische Hochschulabsolventen. Hierzu erklären der
bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert
Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Tankred Schipanski:
"80 Prozent der ausländischen Master-Absolventen sind bereit, bei
uns zu bleiben. In Großb
Heute hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rahmen
des 3. Rohstoffkongresses die überragende Bedeutung einer sicheren
Rohstoffversorgung für die deutsche Wirtschaft diskutiert. Hierzu
erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer und der außenpolitische
Sprecher, Philipp Mißfelder:
"Rohstoffsicherung ist heute eine unabdingbare Voraussetzung für
eine zukunftsfähige deutsche Wirtschaft und für
Am heutigen Mittwoch wurde im Wirtschaftsausschuss
des Bundestages über die Zukunft der deutschen Solarindustrie vor dem
Hintergrund aktueller Werksschließungen der Branche beraten. Dazu
erklärt der Koordinator für Energiepolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Nicht die Politik, sondern unternehmerische Fehlentscheidungen
und massive Überkapazität auf dem Weltmarkt sind Schuld an den
Werksschließungen in der Photovoltaikbra
Heute hat die Bundesregierung ihre
Frühjahrprojektion vorgelegt, in der sie die gesamtwirtschaftliche
Entwicklung für Deutschland beleuchtet. Dazu erklärt die Vorsitzende
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
"Deutschlands Wirtschaft befindet sich in einer robusten
Verfassung. Dank richtiger wirtschaftspolitischer Weichenstellungen
gewinnt die wirtschaftliche Aufwärtsentwicklung mit konservativ
geschätzten Wachstumsraten von 0,7 P
Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz hat am Mittwoch über die "Nationale
Berichterstattung Pflanzenschutzmittelrückstände 2010" beraten. Dazu
erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp, und der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss, Alois
Gerig:
"Die vom Bundesamt für Verbraucherschutz und
Lebensmi
Das Bundesjustizministerium hat in Umsetzung einer
EU-Richtlinie einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Zahlungsverzug
im Geschäftsverkehr vorgelegt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg
Nüßlein:
"Der Gesetzentwurf der Bundesjustizministerin zur Bekämpfung von
Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr muss halten, was der Titel
verspricht: Eine "Bekämpfung von Zahlungsverzug im
Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat heute den
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags über die Beteiligung
Deutschlands an der Aufstockung der IWF-Mittel unterrichtet. Dazu
erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
"Die Aufstockung der Brandschutzmauer des Weltwährungsfonds ist
ein wichtiges Signal zur Währungsstabilisierung. Der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundesta
