ARD-DeutschlandTrend Mai 2012: FDP legt leicht zu – Rösler mit neuem Rekordtief // Deutsche wollen, dass Kanzlerin und Minister der EURO in der Ukraine fernbleiben
Weitere Informationen unter:http://
Börnsen: Tag der Pressefreiheit ist für uns Mahnung
Am heutigen Donnerstag wird der Internationale Tag
der Pressefreiheit begangen. Dazu erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup):
"Das jährliche Barometer der Organisation Reporter ohne Grenzen
weist für 2012 erneut erschütternde Zahlen aus: 21 Journalisten
wurden bereits getötet, 161 Journalisten und 121 Online-Dissidenten
inhaftiert.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion versteht dah
Singhammer/Holzenkamp: Benzinpreise – die Koalition handelt
Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett die
Einrichtung einer Markttransparenzstelle beschlossen. Dazu erklären
der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Johannes Singhammer und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Franz-Josef Holzenkamp:
"Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts zur Einrichtung einer
sogenannten Markttransparenzstelle für Kraftstoffe, Strom und Gas
Straubinger: Arbeitslosigkeit sinkt auf unter 3 Millionen
Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die
Arbeitslosenzahlen für April bekannt gegeben. Dazu erklärt der
arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
"Bayern hat die niedrigste Arbeitslosenquote in Deutschland.
Niedriger war der Arbeitslosenbestand in einem April in Bayern
zuletzt im Jahr 1992. Die Zahl der Arbeitslosen ist im April
bundesweit auf 2.963.000 gesunken. Die Arbeitslosenquote betrug im
Bund 7 Pro
Rupprecht: Wissenschaftsfreiheitsgesetz ist Powerpaket für den Forschungsstandort Deutschland
Heute hat das Bundeskabinett einen Entwurf für ein
Wissenschaftsfreiheitsgesetz beschlossen. Unter anderem befreit
dieses Gesetz die außeruniversitären Wissenschaftsorganisationen wie
die Max-Planck-Gesellschaft oder die Helmholtz-Gemeinschaft von
Verwaltungsvorgaben in den Bereichen Mittelbewirtschaftung, Bezahlung
Ihrer Mitarbeiter, Bauverfahren und Beteiligung an Unternehmen oder
Spin-Offs ihrer Wissenschaftler. Hierzu erklärt der
forschungspolitische Sprecher der C
Kretschmer/Schipanski: Wissenschaftsfreiheitsgesetz stärkt Forschungsstandort Deutschland
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines
Wissenschaftsfreiheitsgesetzes verabschiedet. Dazu erklären der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Kretschmer und der zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski:
"Mit dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz löst die christlich-liberale
Koalition ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrags ein. Das
Gesetz leistet einen entscheidenden Beitrag, um der Wissenschaft auch
in Zukunft verl&aum
Krings: Pro NRW und Salafisten gefährden den Religionsfrieden in Deutschland
In Solingen haben am 1. Mai während einer
islamfeindlichen Aktion der Partei "pro NRW" salafistische
Gegendemonstranten die Polizei angegriffen und dabei Polizisten sowie
einen Passanten verletzt. Dazu erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings:
"Die Aktion von pro NRW stört den Religionsfrieden ebenso wie die
aggressive Koranverteilaktion radikaler Islamisten. Die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt alle
Mißfelder: Staatenbeschwerde gegen die Ukraine prüfen
Die ehemalige ukrainische Ministerpräsidentin Julia
Timoschenko wurde im Oktober 2011 in einem fragwürdigen politisch
motivierten Prozess wegen Amtsmissbrauchs beim Abschluss von
Gaslieferungsverträgen mit Russland zu sieben Jahren Haft verurteilt.
Nun verweigert die ukrainische Führung Frau Timoschenko den
regelmäßigen Kontakt mit ihrem Anwalt. Zudem wird ihre ernsthafte
Erkrankung in der Haft nicht sachgerecht behandelt. Aus Protest ist
Julia Timoschenko ein
AUNS und Partei der Vernunft vereinbaren Zusammenarbeit
Aufbruch in ein freiheitliches Europa
Gröhe: Norbert Röttgen ist Sieger des TV-Duells
Berlin, 1. Mai 2012
033/12
Zum TV-Duell zwischen dem Spitzenkandidaten der CDU
Nordrhein-Westfalen, Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen, und
der SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erklärt der
Generalsekretär der CDU-Deutschlands, Hermann Gröhe:
Norbert Röttgen ist der richtige Ministerpräsident für NRW! Das
hat das gestrige Fernsehduell bewiesen. Er ist der klare Sieger der
Debatte. Wo die amtierende Ministerpräsidentin sich
