Der zweite Empfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
für Nichtregierungsorganisationen aus dem Bereich Menschenrechte und
Humanitäre Hilfe bot die Gelegenheit interessanter und konstruktiver
Gespräche. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Erika Steinbach:
"Die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen ist für unsere
Menschenrechtspolitik eine unentbehrliche Quelle der Information
Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes wählen
die Ägypter einen Präsidenten, in freien und ergebnisoffenen Wahlen.
Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Der Urnengang zur Wahl eines neuen ägyptischen Staatsoberhauptes
kann als historisch gelten. An zwei Tagen hintereinander sind die
Bürgerinnen und Bürger in die Wahllokale geströmt, um in einem freien
und geheimen Votum
Heute debattiert der Deutsche Bundestag über
Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) im Verkehrs- und Bauwesen.
Dazu erklären der verkehrs- und baupolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige
Berichterstatter, Reinhold Sendker:
"Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) haben sich in den
vergangenen Jahren als Erfolgsmodelle bewährt. Eine Reihe von
Projekten konnten dadurch schnell, effizient und unb
Am Donnerstag hat der Bundestag die Novelle des
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt der Koordinator
für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Das verabschiedete Gesetz zeigt deutlich, dass
Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) ein elementarer Bestandteil unserer
Energiewende ist. Wir stehen zur Kraft-Wärme-Kopplung und treiben den
Ausbau voran. Die jetzt beschlossen Maßnahmen schaffen
Kosteneffizienz, Innovations-
An der Rheinisch-Westfälischen Technischen
Hochschule Aachen (RWTH) ist der Prorektor unter Druck geraten, weil
er sich im nordrhein-westfälischen Wahlkampf für die CDU engagiert
hat. Für den Fall seines Verbleibs im Amt fürchtet die
Hochschulleitung Nachteile für die gesamte RWTH durch die rot-grüne
Landesregierung. Hierzu erklärt der bildungs- und
forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert
Rupprecht:
Der Verteidigungsausschuss des Deutschen
Bundestages hat gestern Änderungen zum Bundeswehrreform-Begleitgesetz
beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck:
"Das Gesetz ist ein wichtiger Bestandteil der Bundeswehrreform.
Mit dieser wird die Bundeswehr erheblich verkleinert. Für eine
attraktive Personalpolitik müssen genügend Soldaten und Beamte die
Bundeswehr freiwillig verlassen. Es ist u
Der Rechtsausschuss des Bundestages hat gestern
eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und FDP
zur Erweiterung der jugendgerichtlichen Handlungsmöglichkeiten
durchgeführt. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der zuständige
Berichterstatter der FDP, Jörg van Essen:
"Die Koalition ist mit der Einführung des Warnschussarrestes auf
dem richtigen Weg. Die gestrige
Bis zum 30. Juni 2012 können Schulen sich noch für
den Jakob-Muth-Preis bewerben. Mit dem Preis werden Schulen
ausgezeichnet, in denen Kinder mit und ohne Behinderung gemeinsam
lernen. Die drei Gewinner erhalten jeweils 3.000 Euro Preisgeld. Dazu
erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Maria Michalk:
"In der Schule werden schon sehr früh die Weichen für ein
erfolgreiches Berufsleben gestellt. Und wer in seinem Job
weiterkommen m&
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales,
Ursula von der Leyen, plant eine verpflichtende Alterssicherung für
Selbstständige. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Selbstständige brauchen genauso wie abhängig Beschäftigte einen
wirksamen Schutz vor Altersarmut. Eine auskömmliche Absicherung nutzt
nicht nur denen, die Vorsorge für das Alter treffen. Sie verhindert
auch,
