Am 9. Mai 2012 verabschiedet das Bundeskabinett den
Berufsbildungsbericht 2012. Hierzu erklären der bildungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der
Obmann der Fraktion im Ausschuss, Uwe Schummer:
"Wir brauchen nicht nur Architekten, Ärzte und
Ernährungswissenschaftler, sondern auch Bauhandwerker,
Krankenschwestern und Köche. Deswegen ist es keine gute Entwicklung,
wenn einerseits die Hörsäle aus allen Nähten p
Nach den Wahlen in Frankreich sowie Griechenland
und dem Zerbrechen der Regierungskoalition in den Niederlanden
fehlen Angela Merkel (CDU) die Mitstreiter für ihren strengen
Sparkurs zur Bewältigung der Schuldenkrise. Immerhin kann die
Kanzlerin bei ihrer Politik auf den Rückhalt der heimischen Wähler
bauen.
Wie die aktuelle stern-Umfrage zeigt, lehnen es 59 Prozent der
Deutschen ab, das Wirtschaftswachstum mit neuen Schulden anzukurbeln.
Einen sogenannten Wachstum
Die Bewilligungspraxis der Krankenkassen bei
Mütter- und Mutter-Kind-Kurmaßnahmen wurden verbessert. Dazu erklärt
Rita Pawelski, Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion
im Deutschen Bundestag:
"Die Gruppe der Frauen begrüßt es, dass Verbesserungen der
Bewilligungspraxis bei der Bewilligung von
Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen eingeleitet wurden. Das war allerdings
auch bitter nötig. Eigentlich ist es ein Skandal, dass es so lange
ge
Die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand,
Lebensqualität" debattierte am Montag über den Zwischenbericht der
Projektgruppe 3 "Wachstum, Ressourcenverbrauch und technischer
Fortschritt – Möglichkeiten und Grenzen der Entkopplung". Dazu
erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der
Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Zwischenbericht der
Projektgruppe 3 und das Ergeb
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages
behandelte in seiner Sitzung am Montag die Petition des Deutschen
Bauernverbandes (DBV) zur Verringerung des Flächenverbrauchs –
"Landfraß stoppen". Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter im
Petitionsausschuss, Hans-Georg von der Marwitz:
Heute fand im Familienausschuss des Bundestages
eine Anhörung zu einem Gesetzentwurf des Bundesrates zur
Vereinfachung des Elterngeldvollzuges statt. Dazu erklären die
familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Nadine Schön:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Berechnung des
Elterngeldes künftig vereinfacht und damit die Auszahlung an die
Eltern beschleunig
Am 5. Mai haben salafistische Demonstranten in Bonn
während einer islamfeindlichen Aktion der Partei "pro NRW" die
Polizei teilweise mit Messern angegriffen und dabei 29 Polizisten
verletzt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt jede Handlung, die
Angehörige aller Religionen in Deutschland – Christen, Muslime oder
Juden – provoziert. Daher ist es richtig
Am 5. Mai findet der Internationale Hebammentag
statt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich bereits sehr frühzeitig
der Tatsache angenommen, dass freiberufliche Hebammen aufgrund
steigender Versicherungsprämien und geringem Verdienst stark unter
Druck stehen. Bei einem Jahreseinkommen von durchschnittlich 24.000
Euro und einer für Sommer 2012 zu erwartenden
Beru