Das Bundesfinanzministerium hat am heutigen
Donnerstag die Prognosen des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" für
die Steuereinnahmen der Jahre 2012 bis 2016 veröffentlicht. Dazu
erklärt der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle:
"Bund, Länder und Gemeinden können sich weiter über steigende
Steuereinnahmen freuen. Die Koalition wird die Steuermehreinnahmen
des Bundes in diesem Jahr vollständig zu
Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben
einen Antrag mit dem Titel "Tourismus in ländlichen Räumen –
Potenziale erkennen, Chancen nutzen" in den Bundestag eingebracht.
Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
"Wir wollen, dass der ländliche Raum mehr als bisher vom
Wachstumsmotor Tourismus profitiert. Wir wollen dazu beitragen, die
Regionen zu stärken, die durch den demographische
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
hat sich heute mit dem Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) über
die Kostenentwicklung bei der Planung des Weiterbaus der
Bundesautobahn A 100 beschäftigt. Dazu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert
Barthle:
"Es ist ein gutes Signal für Berlin, dass der Bundesrechnungshof
die Wirtschaftlichkeit des Baus der A 100 von Neukölln nach Treptow
eindrucksvoll bestä
Zur heute erschienen Studie "Stand der kommunalen
Integrationspolitik in Deutschland" erklärt der
Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Frieser:
"Die Studie zeigt uns, dass wir in Deutschland Integration nicht
nur begriffen haben, sondern dass wir alle gemeinsam an einem
erfolgreichen Miteinander arbeiten. In beinahe allen Kommunen ist das
Thema angekommen und erhält den Stellenwert, der dem Thema gerecht
wird.
Integration in eine
Heute diskutieren Experten in einer öffentlichen
Anhörung mit Parlamentariern im Ausschuss für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung über barrierefreie Mobilität und barrierefreies
Wohnen. Dazu erklären der verkehrs- und baupolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige
Berichterstatter, Volkmar Vogel:
"Selbstbestimmte Mobilität und die gleichberechtigte Teilhabe am
gesellschaftlichen Leben sind zentral f&
Die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung zeigt
im Rahmen der 7. Berlin Biennale ihre erste Ausstellung im
Deutschlandhaus, welche die Gruppe der Vertriebenen der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion heute zusammen mit dem Direktor Professor
Manfred Kittel und Kurator Dr. Michael Dorrmann besichtigte. Dazu
erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und
deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig:
"Das zentrale Gedenkvorhaben der
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich vor ihrem
heutigen Kongresses "Die Zukunft der transatlantischen
Wirtschaftspartnerschaft" in einem Beschluss für eine
transatlantische Freihandelszone ausgesprochen. Zum Kongress werden
mehrere Hundert Gäste kommen, darunter der amerikanische Botschafter
in Berlin, Philip D. Murphy. Dazu erklären der außenpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder und der
zuständige Berichterstatt
Die Zeitschrift "Vogue" hat angekündigt, auf
Mager-Models künftig zu verzichten. Dazu erklärt die Vorsitzende der
Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Rita
Pawelski:
"Die Initiative der Zeitschrift `Vogue` wird von den Mitgliedern
der Gruppe der Frauen ausnahmslos unterstützt. Es ist sehr zu
begrüßen, dass die `Vogue` sich mit einer Gesundheitsinitiative einen
Sechs-Punkte-Kodex verordnet hat, nach dem sie nicht mit
Am 9. Mai 2012 verabschiedet das Bundeskabinett den
Berufsbildungsbericht 2012. Hierzu erklären der bildungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der
Obmann der Fraktion im Ausschuss, Uwe Schummer:
"Wir brauchen nicht nur Architekten, Ärzte und
Ernährungswissenschaftler, sondern auch Bauhandwerker,
Krankenschwestern und Köche. Deswegen ist es keine gute Entwicklung,
wenn einerseits die Hörsäle aus allen Nähten p
Nach den Wahlen in Frankreich sowie Griechenland
und dem Zerbrechen der Regierungskoalition in den Niederlanden
fehlen Angela Merkel (CDU) die Mitstreiter für ihren strengen
Sparkurs zur Bewältigung der Schuldenkrise. Immerhin kann die
Kanzlerin bei ihrer Politik auf den Rückhalt der heimischen Wähler
bauen.
Wie die aktuelle stern-Umfrage zeigt, lehnen es 59 Prozent der
Deutschen ab, das Wirtschaftswachstum mit neuen Schulden anzukurbeln.
Einen sogenannten Wachstum
