DIE JUNGEN UNTERNEHMER:“Piraten entpuppen sich als phantasielose Umverteilungspartei“
Verbandschefin Ostermann:"Ich kann nicht erkennen, inwiefern die Piraten eine liberale Partei sein sollen"
Die Euro-Rettungspakete zerstören die Demokratien Europas
Europäer, empört Euch und steht auf. Stoppt den EU-Zentralismus. Beendet das künstliche Scheingeldmonopol des Politik- und Bankenkartells.
Kauder: Religiöser Hass darf in Ägypten nicht die Oberhand gewinnen
In Kairo sind in der Nacht zum Montag bei einer
Kundgebung koptischer Christen nach Behördenangaben über 20 Menschen
getötet worden. Zu dem neuen Höhepunkt von Gewalt in Ägypten erklärt
der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder:
"Die erneute Eskalation der Gewalt in Ägypten erfüllt die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit tiefer Sorge. Der religiös motivierte
Hass darf sich nicht noch weiter ausbreiten.
Am Sonntagabend h
Uhl: Erforderliche Rechtsgrundlagen für alle Sicherheitsbehörden schaffen
Derzeit wird intensiv über den sogenannten
Bundestrojaner diskutiert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:
"Die Online-Durchsuchung (die Durchsuchung eines Rechners) und die
Quellen-TKÜ (die Überwachung der Telekommunikation am Rechner vor
ihrer Entschlüsselung) sind unverzichtbare Ermittlungsinstrumente der
Sicherheitsbehörden – daran ändert auch die aktuelle Diskussion
nichts.
Partei der Vernunft zieht mit Bürgermeister in den Wahlkampf in Niedersachsen
Am 11. September 2011 finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt und die Partei der Vernunft tritt mit mehr als einem Dutzend Kandidaten an.
Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT gründet Landesverband in Thüringen
Erfurt, 22. Juni 2011. Die Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT hat am Dienstag (21. Juni 2011) einen Landesverband für den Freistaat Thüringen in Erfurt gegründet. Gleichzeitig wurde während der Gründungsveranstaltung der Landesvorstand gewählt. Die Veranstaltung wurde von Felix Strüning, Mitglied im Bundesvorstand der Partei geleitet.
Als Vorsitzender des Landesverbandes wurde Philipp Wolfgang Beyer gewählt. Beyer ist Rechtsanwalt in Jena. Dem Vorstand
Flachsbarth: Religion darf und sollöffentlich sichtbar sein
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat
heute endgültig über die Frage von Kruzifixen in italienischen
Schulen geurteilt. Dazu erklärt die Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften,
Dr. Maria Flachsbarth:
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte
begrüßen wir ausdrücklich. Es entspricht unserem Verständnis von
Religionsfreiheit, dass Glaube nicht nur priva
„Der Bürgermeistertag“empfängt parteilose Bürgermeister und Landräte aus ganz Deutschland
Kommunale Fachtagung und Netzwerkveranstaltung für parteiunabhängige Rathaus- und Landkreis-Chefs findet am 12. und 13. Mai 2011 in Dresden statt. Mehrere tausend parteilose Mandatsträger sind eingeladen.
LEISE RIESELT DER SCHNEE und andere Gedanken
LEISE RIESELT DER SCHNEE und andere Gedanken
Dött/Nüßlein: Anhörung bestätigt: Laufzeitverlängerung ist der richtige Weg
Am heutigen Donnerstag fand eine Anhörung des
Umweltausschusses des Deutschen Bundestages zur 11. Und 12. Novelle
des Atomgesetzes statt. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und der zuständige
Berichterstatter, Georg Nüßlein:
Mit der Novellierung des Atomgesetzes sichern wir eine
klimaverträgliche, verlässliche und bezahlbare Energieversorgung in
Deutschland. Sicherheit hat dabei hö
