Nach der Volksabstimmung für das Projekt Stuttgart
21 debattiert heute der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde
zum Thema "Standort Deutschland sichern – Stuttgart 21 zügig umsetzen
und grüne Pläne zur Belastung des Mittelstands stoppen". Dazu
erklären der bau- und verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige
Berichterstatter Stefan Kaufmann:
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat
am heutigen Mittwoch in einer Anhörung mit Sachverständigen die von
der Koalition angestrebte Einführung einer Finanztransaktionsteuer in
Europa erörtert. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige
Berichterstatter, Ralph Brinkhaus:
"An unserem Ziel, die Finanztransaktionsteuer einzuführen, halten
wir fest. Darin hat uns di
Zur Steigerung des kommunalen Finanzausgleichs in
Bayern um 413 Millionen Euro und zur ungerechten Umverteilungspolitik
in NRW erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Mit dem höchsten kommunalen Finanzausgleich aller Zeiten wird
Bayern im Jahr 2012 seiner Aufgabe für eine angemessene
Finanzausstattung der Kommunen gerecht. Das ist ein Musterbeispiel
für kommunalfreundliche Politik.
Anfang der Woche wurde der neue Unterrichtsfilm
"Sprich mit!", der sich an Migrantenkinder wendet, uraufgeführt. Er
betont die Wichtigkeit des Erlernens der deutschen Sprache. Dazu
erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann
der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Marco Wanderwitz:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Unterrichtsfilm
–Sprich mit!– als ein b
Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die
Arbeitslosenstatistik für November 2011 bekannt gegeben. Dazu erklärt
der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Max Straubinger:
"Die Arbeitskräftenachfrage ist bundesweit wieder auf Rekordhöhe.
Die Arbeitslosenquote im Bund ist erneut auf jetzt 6,4 Prozent
gesunken. In Bayern ging erstmals die Arbeitslosigkeit von Oktober
auf November zurück. Mit einer Arbeitslosenquote v
Am 29. November fand die sechste Sitzung des
Transatlantischen Wirtschaftsrates (TEC) in Washington statt. Dazu
erklärt der Koordinator für Energiepolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für transatlantische
Wirtschaftsbeziehungen im Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union, Thomas Bareiß:
"Es ist ein Erfolg, dass der Transatlantische Wirtschaftsrat (TEC)
wieder seine zentrale Rolle als Plattform zur transatlantisch
Der deutsche Arbeitsmarkt präsentiert sich auch im
November kräftig und robust. Das vermeldete am Mittwoch die
Bundesagentur für Arbeit in ihrem Monatsbericht. Dazu erklärt der
arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt weiter auf Erfolgskurs. Weniger
Arbeitslose, mehr Beschäftigung und eine steigende
Arbeitskräftenachfrage sind auch in diesem Monat die entscheidende
Die Koalition hat am heutigen Mittwoch im
Finanzausschuss das Gesetz zur Optimierung der Geldwäscheprävention
beschlossen, Mit dem Vorhaben werden internationale Standards zur
Geldwäschebekämpfung umgesetzt. Hierzu erklären der finanzpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und
der zuständige Berichterstatter, Peter Aumer:
"Das Gesetz zur Geldwäscheprävention ist ein wichtiger Schritt, um
den Wirtschaftstandor
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Volker Kauder befasst sich in einem gestern veröffentlichten
Namensbeitrag der Online-Ausgabe der Zeitschrift "Internationale
Politik" (https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/) mit den Konsequenzen
aus der Euro-Schuldenkrise. Darin fordert er auch eine Stärkung der
Parlamente in der Europäischen Union. Der Beitrag hat folgenden
Wortlaut:
Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die
Arbeitsmarktzahlen für den Monat November veröffentlicht. Dazu
erklärt die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Dem Arbeitsmarkt in Deutschland geht es weiterhin sehr gut. Die
Arbeitslosenquote liegt bei 6,4 Prozent, vor einem Jahr lag sie noch
bei 7,0 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Zahl der
Arbeitslosen um 214.000 zurückgegangen und beträgt nunmehr
