Der Ausgang des Mitgliederentscheids, der ihm für
einen Moment Erleichterung verschafft, stellt sich bei näherer
Betrachtung als Demütigung Röslers dar. Denn festzuhalten ist, dass
mehr als zwei Drittel der Parteimitglieder sich der Aufforderung
Röslers verweigerten, ihn gegen die Euro-Rebellen in den eigenen
Reihen zu unterstützen. Sie waren nicht für ihn und nicht gegen ihn –
sie haben ihm nur die kalte Schulter gezeigt. Die Verweigerung der
Stimme war
Die Föderation der Aramäer in Deutschland (FASD)
e.V. hat sich in einem Offenen Brief an die Bundesregierung und den
Deutschen Bundestag gewandt. Hintergrund ist die Veröffentlichung
eines türkischen Geschichtsbuches, in dem die Aramäer u.a. als
Landesverräter bezeichnet werden. Dazu erklärt die Sprecherin für
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Erika Steinbach:
Projektleiter Martin Heller hat dem
Bundestagsausschuss für Kultur und Medien den aktuellen Stand der
Konzeption für das Humboldt-Forum vorgestellt. Dazu erklärt der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Fraktion sieht das Berliner Stadtschloss mit dem
Humboldt-Forum auf einem guten Weg. Nach den finanziellen
Weichenstellungen für den Schlossbau wird nun auch der inhaltliche
Kur
Die Föderation der Aramäer in Deutschland (FASD)
e.V. hat sich in einem Offenen Brief an die Bundesregierung und den
Deutschen Bundestag gewandt. Hintergrund ist die Veröffentlichung
eines türkischen Geschichtsbuches, in dem die Aramäer unter anderem
als Landesverräter bezeichnet werden. Dazu erklärt die Sprecherin für
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Erika Steinbach:
In Niedersachsen sind in der Nacht zum Donnerstag
Brandanschläge auf ein Pfarrhaus und ein weiteres Wohnhaus in der
Nähe verübt worden. Dazu erklärt die Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften,
Maria Flachsbarth:
"Es ist erschütternd, dass sich in unserem Land so viel rohe
Gewalt zeigt, die sich gezielt gegen Menschen richtet, die entweder
anders sind oder sich für andere einsetzen.
Etwas muss Patrick Döring falsch verstanden
haben. Ja, es stimmt, dass FDP-Chef Philipp Rösler nach dem Abgang
seines alten Generalsekretärs versicherte: "Jetzt werden wir nach
vorne schauen!" Und zwar "ziemlich schnell". Aber dass der neue
Mann für die Parteidynamik gleich flott den Rückspiegel eines
anderen Autor abrasieren und davonbrausen solle, hatte Rösler wohl
nicht gemeint. Döring selber will "inhaltlich offensiv die
Das Bundeskabinett hat eine Änderung zum Zeitverzug
in der Anreizregulierungsverordnung beschlossen. Dazu erklärt der
Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas
Bareiß:
"Mit der Entscheidung des Bundeskabinetts wird ein weiteres
Investitionshemmnis beim Netzausbau beseitigt. Der Zeitverzug von
zwei Jahren bei den Investitionsbudgets ist nicht mehr mit einem
beschleunigten Netzausbau vereinbar. Deshalb ist es richtig, dass die
Kosten mi
Zum Entwurf des Investitionsrahmenplans 2011-2015
für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Dirk Fischer, MdB und der zuständige Berichterstatter,
Patrick Schnieder:
"Der Entwurf des neuen Investitionsrahmenplans bildet eine
ehrliche Grundlage für Investitionen in die deutsche
Verkehrsinfrastruktur. Wir unterstützen ihn ausdrücklich.
Der Bundestag hat am Donnerstag über die Rente mit
67 debattiert, Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Die Rente mit 67 bleibt der richtige Weg zur Sicherung einer
leistungsfähigen Altersversorgung. Nur die Rente mit 67 gibt die
Antwort auf die großen Herausforderungen für das Rentensystem infolge
des demografischen Wandels: längere Rentenbezugszeiten und kürzere
Beitrags
Der Bundestag berät heute in erster Lesung über das
Mandat zur Fortsetzung des ISAF-Einsatzes in Afghanistan. Dazu
erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Philipp Mißfelder:
"Unser Ziel ist, dass von Afghanistan nie wieder terroristische
Bedrohungen ausgehen. Dafür brauchen wir Stabilität in Afghanistan.
Die Menschen in Afghanistan brauchen langfristig unsere
Unterstützung. Nur so können sie ihr Schicksal s
