Am gestrigen Mittwoch fand der Energiepolitische
Dialog "Spannungsfeld Energieeffizienz" der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Bundesverkehrsminister Dr. Peter
Ramsauer statt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
Der Energiepolitische Dialog hat gezeigt, dass die
Gebäudesanierung der Schlüssel zu mehr Energieeffizienz ist. 40
Prozent des Energiebedarfs entfallen auf Gebäude: Deshalb ist der
Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag der
Fraktionen von CDU/CSU und FDP mit dem Titel "Die Verkehrssicherheit
in Deutschland weiter verbessern" angenommen. Hierzu erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk
Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Gero Storjohann:
"Die Koalitionsfraktionen haben ein ambitioniertes Programm
erarbeitet, um die erfolgreiche Verkehrssicherheitsarbeit in
Deutschland weiter zu verbessern u
Der Deutsche Bundestag berät am Donnerstag den
fraktionsübergreifenden Antrag "Keine Patentierung von konventionell
gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzen". Dazu
erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Max Lehmer:
"Auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es gelungen,
einen
Der Deutsche Bundestag behandelt heute das Zweite
Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpaketes zur Stabilisierung des
Finanzmarktes (Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz) in erster
Lesung. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
"Mit dem zweiten Finanzmarktstabilisierungsgesetz beugen wir neu
entstehenden Ansteckungsgefahren im Bankensektor vor und
stabilisieren unseren Bankensektor
Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag
den Jahreswirtschaftsbericht 2012 der Bundesregierung debattiert.
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Deutschland steht nach wie vor sehr gut da. Unternehmen,
Arbeitnehmer und Politik haben verantwortungsvoll gehandelt und die
Weichen richtig gestellt. Zwar bremst das schwierige
außenwirtschaftliche Umfeld das Wachstum im ersten Halbjahr 2012; die
Wirtschaft
Der Deutsche Bundestag berät heute über den Antrag
"Keine Patentierung von konventionell gezüchteten
landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzen". Dazu erklärt der
agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
Dr. Max Lehmer:
"Auf konventionelle Züchtungsverfahren, mit diesen Verfahren
gezüchtete landwirtschaftliche Nutztiere und -pflanzen sowie deren
Nachkommen und Produkte soll es keine Patente geben. Ich freue mic
Heute debattiert der Deutsche Bundestag über den
Jahreswirtschaftsbericht 2012 der Bundesregierung. Dazu erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
"Der Jahreswirtschaftsbericht zeigt: Deutschland ist Spitze in
Europa. Durch unsere besonnene Politik und unsere fleißigen Menschen
in den Unternehmen sind wir Stabilitätsanker und Wachstumsmotor für
Europa. Während andere europ&au
Im Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung fand am Mittwoch ein Fachgespräch zur
Einführung eines "dialogorientierten Zulassungsverfahrens" statt.
Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
"Die vom Bund finanzierte Hochschulzulassungssoftware läuft
einschließlich ihrer Schnittstellen einwandfrei. Allein auf Seiten
der meisten Hochschulen und bei den dortigen S
Am heutigen Mittwoch legt der
Bundeswirtschaftsminister den Jahreswirtschaftsbericht 2012 vor. Dazu
erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Freiherr von Stetten:
"Deutschland steht hervorragend da trotz der wiederauflebenden
Eurokrise des vergangenen Jahres. So erreichte die wirtschaftliche
Aktivität Deutschlands 2011 sogar das Niveau vor der Wirtschafts- und
Finanzkrise vom Frühjahr 2008: Mit drei Prozent Zu
