Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm am heutigen
Donnerstag als erster Bundeskanzler überhaupt an einer Sitzung des
Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ)
teil. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr.
Christian Ruck und die Entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU
Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer:
Von Adenauer bis Schröder – nie war ein Bundeskanzler im
Entwicklungsausschuss "AWZ". Frau Merkel war d
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales,
Ursula von der Leyen, hat angekündigt, dass sie eine soziale
Absicherung von Selbstständigen in der gesetzlichen
Rentenversicherung vorantreiben will. Hierzu erklärt der Vorsitzende
der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Auch Selbstständige brauchen einen wirksamen Schutz vor
Altersarmut. Hier gibt es eine große Absicherungslücke, insbesondere
bei den rund 2,5 Milli
Der Deutsche Bundestag berät heute den Antrag der
Fraktionen CDU/CSU und FDP "Barrierefreies Filmangebot umfassend
ausweiten – Mehr Angebote für Hör- und Sehbehinderte" (Drucksache
17/7709). Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Auf Initiative der CDU/CSU-Fraktion hat der Deutsche Bundestag
die Barrierefreiheit von Kinofilmen auf die Tagesordnung gesetzt.
Auch Mens
Am 3. Dezember ist internationaler Tag der Menschen
mit Behinderungen. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion versteht Behindertenpolitik als
Querschnittsaufgabe, die in allen politischen Ressorts Beachtung
finden muss. Wir wollen eine umfassende Inklusion der Menschen mit
Behinderungen und eine deutliche Stärkung ihrer Rechte. Dies zeigt
sich an den Koalitionsanträgen, die wir in verschi
Die Bundesregierung hat dem Kultur- und
Medienausschuss des Deutschen Bundestages über ihre Initiative
"fragFINN – Ein Netz für Kinder" berichtet. Dazu erklären der kultur-
und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Marco
Wanderwitz:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält ,fragFINN.de– für ein großes
Erfolgsmodell. Kinder werden pädagogisch ve
Am 2. Dezember 2011 ist der Internationale Tag der
Abschaffung der Sklaverei. Dazu erklärt die Sprecherin für
Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Erika Steinbach:
"Sklaven gibt es in jedem Land der Erde, auch heute noch. Drohung,
Entführung, Misshandlung und Folter sind das, was den Menschen in die
für ihn hoffnungslose Lage zwingt.
Sklaven werden zur Arbeit gezwungen, durch Gewalt oder Betrug
festgehalten, erhalten keine
Die Bundesregierung hat den Ausschuss für
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in dieser Woche über
die Ergebnisse des Fachgesprächs zur Spielzeugsicherheit informiert,
welches das Bundeswirtschaftsministerium zusammen mit dem
Spielwarenverband am 9. November veranstaltet hat. Hierzu erklärt die
Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Mechthild Heil:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt es, dass die
Bundesregie
Nach dem Angriff iranischer Demonstranten auf die
britische Botschaft in der iranischen Hauptstadt Teheran hat
Bundesaußenminister Guido Westerwelle den deutschen Botschafter aus
Teheran zu Konsultationen nach Berlin zurückgerufen Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:
"Mit dem Rückruf des deutschen Botschafters sendet die
Bundesregierung ein klares Signal an die iranische Regierung. Der
Exzess
Zur Verabschiedung des Änderungsantrages der
Fraktionen der CDU/CSU und der FDP zum Entwurf eines Vierten Gesetzes
zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
erklären der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der Berichterstatter
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Einzelplan des
Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Axel E. Fischer:
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat
heute eine öffentliche Sachverständigenanhörung zur
Finanztransaktionssteuer durchgeführt. Dazu erklärt der haushalts-
und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Bartholomäus Kalb:
"Der Finanzsektor hatte einen wesentlichen Anteil an der
Entstehung der Finanz- und Wirtschaftskrise. In der Folge waren sehr
hohe staatliche Stützungsmaßnahmen zugunsten dieser Ins
