Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die
Arbeitsmarktzahlen für den Monat November veröffentlicht. Dazu
erklärt die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Dem Arbeitsmarkt in Deutschland geht es weiterhin sehr gut. Die
Arbeitslosenquote liegt bei 6,4 Prozent, vor einem Jahr lag sie noch
bei 7,0 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Zahl der
Arbeitslosen um 214.000 zurückgegangen und beträgt nunmehr
Das Thema Schulverpflegung stand am Mittwoch im
Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Dazu erklären der Vorsitzende
der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die
zuständige Berichterstatterin Carola Stauche:
"Schon unsere Kinder sind von den Auswirkungen von Fehl- und
Überernährung betrof
Christian Freiherr von Stetten ist neuer
Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion (PKM). Die 144 Mitglieder des
Wirtschaftsflügels wählten den baden-württembergischen Abgeordneten
und Unternehmer am 29. November 2011 einstimmig zum neuen
Vorsitzenden des PKM. Von Stetten übernimmt den Vorsitz von Michael
Fuchs, der diese Position seit 2006 innehatte und der seit 2009 auch
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich
Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz wurde am Mittwoch der Entwurf einer Novelle des
Seefischereigesetzes und des Seeaufgabengesetzes abschließend
beraten. Schwerpunkte der Novelle sind die nationale Umsetzung der
EG-Verordnungen zur Bekämpfung der illegalen Fischerei und zur
Fischerei-Kontrolle sowie Anpassungen an das geltende Fischereirecht.
Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung,
Landwirtschaft und Verbrauche
Die AG Bildung und Forschung der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Dienstag ein Fachgespräch mit dem
für die Pisa-Studien zuständigen OECD-Koordinator Andreas Schleicher
geführt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
"Die private Bildungsfinanzierung ist die Voraussetzung für einen
Qualitätssprung im Bildungssystem. Dies war eine der zentralen
Aussagen des OECD-Experten Schleicher, der an
Der Rechtsauschuss des Bundestages hat am heutigen
Mittwoch den Gesetzentwurf zur Förderung der Mediation und anderer
Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung
("Mediationsgesetz") mit wichtigen Änderungen beschlossen. Hierzu
erklären die rechtspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der zuständige
Berichterstatter Patrick Sensburg:
"Das Mediationsgesetz ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer
neu
Im Zuge der politischen Aufarbeitung
der Akte Kampusch stellte heute Nationalratsabgeordnete Dr. Dagmar
Belakowitsch-Jenewein fest, daß sich immer deutlicher
herauskristallisiere, daß Natascha Kampusch neben ihrer Rolle als
Entführungsopfer auch immer deutlicher ein Opfer ihres derzeitigen
Betreuerteams sei, das zwar sehr gut die eigenen Interessen vertrete,
die Interessen des Entführunsgopfers aber zugunsten einer nach außen
aufgesetzten "Geschichte" ins Ab
Am Mittwoch findet im Bundestagsauschuss für
Bildung und Forschung eine Anhörung zur Evaluation des
Wissenschaftszeitvertragsgesetzes statt. Dazu erklären der bildungs-
und forschungspolitisch Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Albert
Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Tankred Schipanski
vorab:
"Lösungen für die großen Herausforderungen der Zukunft erforscht
nicht, wer seine eigene vertragliche Zukunft Monat für Monat in Frage
geste
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat
eine wissenschaftliche Evaluierung bestehender Regelungen zu
allgemeinverbindlichen Mindestlöhnen in acht Branchen vorgelegt. Die
breit angelegte Untersuchung geht auf eine Vereinbarung der
christlich-liberalen Koalition zurück. Hierzu erklärt der Vorsitzende
der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Die bestehenden tariflichen Mindestlohnregelungen in Deutschland
sind keine Jobkil
Vertreter der Bundestagsfraktionen, der
Bundesregierung und der ostdeutschen Länder haben gestern mit
ehemaligen Heimkindern aus Kinder- und Jugendeinrichtungen der
früheren DDR ein Gespräch geführt. Hierzu erklären der
Stellvertretende Vorsitzende Arnold Vaatz und die Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Das gemeinsame Gespräch von Bund und ostdeutschen Ländern is
