7.05 Uhr, Peter Altmaier, Erster Parlamentarischer
Geschäftsführer CDU/CSU, Thema: Christian Wulff 8.05 Uhr, Hubertus
Heil, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion,
Thema: Christian Wulff
Pressekontakt:
WDR Presse und Information, Kristina Bausch, Tel. 0221-220-7121
Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62
Anlässlich der Vorstellung der Bilanz zur Lage der
Pressefreiheit durch die "Reporter ohne Grenzen" erklären der kultur-
und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Marco
Wanderwitz:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist tief besorgt über die
Entwicklung der Pressefreiheit in der Welt. Nach Informationen der
Menschenrechtsorganisation "Reporter ohne Grenzen&quo
Am 19. und 20. Dezember 2011 besuchten die
Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter und Andreas Schockenhoff
Tunesien. Sie führten Gespräche mit Vertretern aus Regierung und
Parlament, unter anderem mit Außenminister Mohamed Mouldi und dem
Präsidenten der Verfassungsversammlung Mustapha Jaafar. Zu den
Gesprächen sowie den Ergebnissen seiner Reise erklärt der
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Dr. Andreas Schockenhoff:
Vier Frauen werden Anfang 2012 Einzug in die
Chefetagen deutscher Unternehmen halten, unter anderem bei der
Deutschen Post und Continental. Die Vorsitzende der Gruppe der
Frauen, Rita Pawelski, erklärt:
"Mit der Besetzung wichtiger Vorstandsposten durch Frauen zeigt
sich einmal mehr, dass ein langsames Umdenken in den Konzernen
begonnen hat.
Im Januar 2012 wird Elke König neue Chefin der Bundesanstalt für
Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Bundesfinanzminist
Als erste Bundestagsabgeordnete seit dem Sturz
Gaddafis besuchten Roderich Kiesewetter und Dr. Andreas Schockenhoff
in den vergangenen Tagen Libyen. Zu den Ergebnissen und Eindrücken
seiner Reise erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Andreas Schockenhoff:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich für eine freiheitliche
Zukunft Libyens ebenso ein wie für eine demokratische Entwicklung in
Tunesien oder Ägypten
Heute hat das Bundeskabinett eine neue
Lohnuntergrenze in der Zeitarbeit und die Verlängerung von zwei
Branchenmindestlöhnen beschlossen. Dazu erklärt der
arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Max Straubinger:
"Für vier Millionen Beschäftigte gelten künftig gesetzliche
Mindestentgelte. Das Bundeskabinett hat heute der Einführung einer
Lohnuntergrenze in der Zeitarbeitsbranche und der Verlängerung der
M
Das Bundeskabinett hat am Dienstag Verordnungen für
Branchenmindestlöhne in der Zeitarbeit, dem Dachdecker- und
Gebäudereiniger-Handwerk beschlossen. Während es sich beim
Dachdeckerhandwerk und den Gebäudereinigern um Folgeregelungen
handelt, wird für die Zeitarbeit erstmals ein Branchenmindestlohn
eingeführt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe,
Peter Weiß:
"Die allgemeinverbindlichen Branchenmindestlöhne verhind
Die EU-Kommission hat am Montag Pläne für eine neue
Richtlinie über Berufsqualifikationen vorgestellt. Dazu erklärt der
Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes
Singhammer:
"Das Ziel, mit der Überarbeitung der EU-Richtlinie über die
Anerkennung von Berufsqualifikationen die Mobilität und Freizügigkeit
von qualifizierten Fachkräften auf dem europäischen Binnenmarkt
weiter zu erhöhen, ist grundsätz
Am 25. Dezember 2011 jährt sich der Geburtstag von
Bischof Wilhelm Emmanuel von Ketteler zum 200. Mal. Dazu erklärt der
Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Peter Weiß:
"Wilhelm Emmanuel von Ketteler hat sich als Arbeiterbischof wie
kein anderer in die sozialen Debatten seiner Zeit eingemischt und
damit das soziale Gewissen der Christen geprägt. Der Mainzer Bischof
war Mitglied der Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirch
Am 17. Dezember 2010 verbrannte sich der junge
tunesische Gemüsehändler Mohamed Bouazizi. Dies war der Beginn für
Massenproteste in weiten Teilen der arabischen Welt. Die
Massenbewegungen führten zum Sturz repressiver Regime, die
jahrzehntelang als unangreifbar galten. Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:
"Was vor einem Jahr als Verzweiflungstat eines jungen Tunesiers
begann, dem ein repr
