Der Deutsche Bundestag hat am Freitag die Reform
des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) verabschiedet. Hierzu
erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz, Franz-Josef Holzenkamp, und die
Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Mechthild Heil:
"Mit dem neuen Verbraucherinformationsgesetz geben wir den
Bürgerinnen und Bürgern ein Instrument für mehr Transparenz und
Selbstbestimmung in di
Mit dem Internationalen Tag des Ehrenamtes am 5.
Dezember 2011 wird das bürgerschaftliche Engagement gewürdigt. Dazu
erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert:
"In Deutschland engagieren sich bereits heute mehr als 23
Millionen Menschen ehrenamtlich. Sie bereichern dadurch das soziale
Miteinander und stärken den Zusammenhalt in unserem Land. Die
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag wie auch die
Der Bundestag hat am Donnerstag die vorzeitige
Wiedergewährung der Sonderzahlung für Bundesbeamte verabschiedet.
Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, und der zuständige
Berichterstatter Armin Schuster:
"Beamten, Soldaten und Richter erhalten nun wieder 60 Prozent
statt bislang 30 Prozent eines Monatsgehaltes als Sonderzahlung Mit
der vorzeitigen Wiedergewährung der ursprünglich bis 2015
ausgesetzt
Der Architektenwettbewerb zum Umbau des
Deutschlandhauses für die "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung"
wird nach den jüngsten Gesprächen mit den beiden erstplatzierten
Architekturbüros abgeschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der
Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig:
"Die Bundesvertriebenenstiftung erreicht mit dem erfolgreichen
Abschluss des Architektenwett
Zur unlängst veröffentlichten Vereinbarung einer
engeren Koordinierung der Arbeit des Auswärtigen Amtes (AA) und
Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(BMZ) erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Entwicklungspolitik sowie Umwelt,
Naturschutz und Reaktorsicherheit, Dr. Christian Ruck:
"Es ist Zeit zu den Sachfragen Stellung zu nehmen. Diese müssen
bei den Zuständigkeitsanpass
Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstag
fraktionsübergreifend eine Subsidiaritätsrüge zum
EU-Verordnungsvorschlag über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht
verabschiedet. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der zuständige
Berichterstatter Jan-Marco Luczak:
Alle Fraktionen des Bundestages sind sich einig: Der Vorschlag für
eine EU-Verordnung über ein Gemeinsames Europä
Nach dem gestrigen Aufruf der
Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) zur Novellierung des
Welt-Anti-Doping-Codes 2015 hat der Europarat wegweisende Vorschläge
vorgelegt. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert:
"Die im Vorfeld vom Bundesinnenministerium, dem Deutschen
Olympischen Sportbund, der Nationalen Anti-Doping-Agentur Deutschland
(NADA) und von Datenschützern erarbeiteten Änderungsvorschläge sind
wegweisend i
Heute hat Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel eine
Regierungserklärung zum EU-Gipfel in der kommenden Woche abgegeben.
Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
"Nur eine echte Stabilitätskultur in Europa kann das Vertrauen der
Finanzmärkte wieder herstellen. Unser Ziel ist es, die Märkte von der
Glaubwürdigkeit der Konsolidierungsprogramme, von der Solidität der
Haushaltspolitik und von der Wettbewe
Zur Entscheidung der dänischen Regierung, ihre
EU-Internetplattform über den dänischen EU-Ratsvorsitz auch in
deutscher Sprache zu präsentieren, erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Wolfgang Börnsen
(Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Christoph Poland:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung der
dänischen Regierung, ihre EU-Internetplattform über den däni
Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich am heutigen
Donnerstag in einer Plenardebatte mit dem Thema "Barrierefreier
Tourismus". Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
"Nach dem Willen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion soll
Barrierefreiheit zu einem Qualitätsmerkmal des Deutschlandtourismus
werden. Als wichtigen Schritt auf dem Weg dahin begrüßen wir das von
der Bundesregierung im Oktober 2011
