Am Montag ist der Expertenbericht "Antisemitismus
in Deutschland" vorgestellt worden. Dazu erklärt die Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften,
Maria Flachsbarth:
"Wenn in erheblichem Umfang in unserer Gesellschaft antisemitische
Einstellungen vorhanden sind, dann ist das erschreckend und sollte
uns aufrütteln. Der Bericht der Expertenkommission veranschaulicht
ein weiteres Mal, dass wir unsere Bemühungen um T
In der Debatte um den von sechs Abgeordneten der
Linken unterzeichneten Aufruf zu Syrien ist der Eindruck erweckt
worden, dass die Bundesregierung derzeit noch Abschiebungen nach
Syrien vornehmen würde. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende
der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Günter Krings:
"Die Linke schreckt bei der völlig abwegigen Verteidigung des von
sechs Linken-Abgeordneten unterzeichneten Syrienaufrufs vor nichts
zurück. Sie erweckt
Mit Frauen in der Führungsetage wirtschaften
Unternehmen erfolgreicher. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung
des Wirtschaftsprüfungsunternehmens Ernst & Young. Jedoch waren Ende
2011 nur 28 von insgesamt 943 Vorstandsposten der Top-200-Unternehmen
mit Frauen besetzt, wie das Deutsche Institut für
Wirtschaftsforschung mitteilte. Zu den Ergebnissen der beiden Studien
erklärt Rita Pawelski, Vorsitzende der Gruppe der Frauen:
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bedauert
nicht, dass ihm das Amt des Staatsoberhauptes in seiner Karriere
verwehrt geblieben ist. "Ich bin nicht unglücklich, dass es anders
gekommen ist", sagte der CDU-Politiker der taz-Wochenendausgabe.
"Wir reden ja über 2004. Als mir Richard von Weizsäcker damals
sagte: –Sie müssen das machen–, da war ich geschmeichelt. Trotzdem
habe ich zu meiner Frau gesagt: –Ich weiß nicht, ob wir so glü
Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend einen
Antrag mit dem Titel "Keine Patentierung von konventionell
gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzen"
debattiert. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der
CDU/CSU Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der zuständige
Berichterstatter im Rechtsausschuss Dr. Stephan Harbarth:
"Anlässlich der heute beginnenden Internationalen Grünen Woche
Berlin wollen wir mit einer parla
Am gestrigen Donnerstag wurde im Bundestag der
Gesetzentwurf zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes
eingebracht und debattiert. Dazu erklären der verkehrspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der
zuständige Berichterstatter Volkmar Vogel:
"Mit der Novellierung des Personenbeförderungsrechts werden
notwendige Anpassungen an das EU-Recht vorgenommen, der
Fernbuslinienverkehr eingeführt und das Genehmigungsverfahren
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag den Antrag
der SPD zur Honorarberatung diskutiert. Hierzu erklärt die
Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Mechthild Heil:
"Gerade die Finanzkrise hat deutlich gemacht, dass bei der
Vermittlung von Finanzprodukten oft Provisionen für die Berater und
nicht das Interesse am besten Produkt im Vordergrund stand.
Vertriebs- und Anreizsysteme müssen sich jedoch klar der
kundengerechten Beratung unterordn
Nach Monaten intensiver Diskussionen mit allen
gesellschaftlichen Gruppen hat die Bundesministerin für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, am Donnerstag ihre
Charta für Landwirtschaft und Verbraucherschutz vorgestellt. Dazu
erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp:
"Die Charta für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des
Bu
Morgen vor 70 Jahren fand die Wannsee-Konferenz
statt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Am 20. Januar 1942 trafen sich in der Villa Marlier am Großen
Wannsee unter anderem Staatssekretäre verschiedener Ministerien sowie
Vertreter der NSDAP und des Sicherheitsdienstes, um die von der
nationalsozialistischen Führung beabsichtigte Deportation und
Ermordung der Juden Europ
Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag
den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Umfassende Initiative zur
Digitalisierung des Filmerbes starten". Dazu erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Johannes
Selle:
"Die CDU/CSU-Fraktion begrüßt, dass die Bundesregierung alles
dafür tut, das deutsche Filmerbe zu erhal
