Die Brandenburger SPD spekuliert zunehmend über die Nachfolge von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). Während Generalsekretär Klaus Ness versicherte, man werde keine entsprechenden Debatten führen, verlangen andere Genossen verstärktes Nachdenken über einen Plan B für die Zeit nach Platzeck. Ein führender Sozialdemokrat sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus": "Das müssen wir tun, dafür ist sein Gesundheitszustand leider z
Der FC Bundestag, die Fußballmannschaft der Bundestagsabgeordneten, sucht dringend neue Spieler und setzt dabei auf weibliche Verstärkung. "Wir wollen nach der Bundestagswahl wieder kräftig Werbung für den FC Bundestag machen. Leider haben wir keine Frau im Team, das müssen wir ändern. Wir wollen ein gemischtes Team werden", so Mannschaftskapitän Marcus Weinberg (CDU) gegenüber der "Welt". Bislang hat sich aber keine der momentan 204 F
In Anbetracht stark steigender Asylbewerberzahlen hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) eine harte Linie der Behörden befürwortet. Deutschland dürfe für die "internationalen Migrantenströme nicht noch attraktiver werden", sagte Herrmann dem Nachrichtenmagazin "Focus". Abschiebungen müssten mit Nachdruck umgesetzt werden, "weil viele abgelehnte Asylbewerber nicht freiwillig ausreisen". Der Unionspolitiker geht davon aus, dass
SPD-Urgestein Franz Müntefering will nach seinem Ausstieg aus dem Bundestag nicht mehr jederzeit erreichbar sein: "Ein Büro unterhalte ich künftig nicht mehr. Ich möchte nicht mehr jederzeit erreichbar sein, aber ich bleibe engagiert. Demokratie hat keinen Schaukelstuhl", sagte der 73-Jährige dem Nachrichtenmagazin "Focus". Müntefering ist Präsident des Arbeiter-Samariter-Bundes und arbeitet in der Hospiz- und Palliativ-Stiftung. "Auch
Im Streit um die Reform der Minijobs kritisiert Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) die Pläne der Grünen, "geringfügige Beschäftigungsverhältnisse" durch Teil- oder Vollzeitjobs zu ersetzen. "Das ist ein Anschlag auf die Kaufkraft der Bürger, auf die Flexibilität von Betrieben und des Arbeitsmarktes. Besonders betroffen sind Schüler, Studenten, Rentner, die sich mit Minijobs ihr Einkommen aufbessern", sagte Bouffier der
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat die Äußerungen von Literaturnobelpreisträger Günter Grass über die Vergangenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie die Bundeswehr scharf kritisiert. "Die Entgleisungen sind eines Literaturnobelpreisträgers unwürdig. Die Vorwürfe gegen Frau Merkel sind anmaßend und geschmacklos", sagte Brüderle der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Gerade Herr Grass sollte sich angesi
Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat alle Spekulationen über ein Bündnis mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl beendet. "Eine Ampelkoalition ist völlig ausgeschlossen", sagte er der "Welt am Sonntag". "Die Roten wollen in Deutschland die Steuern erhöhen, um die Schulden der anderen in Europa zu bezahlen." Schwarz-Gelb nannte er einen "Anker der Stabilität". Union und FDP "treten gemeinsam für vier weitere
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier schließt einen Wechsel in die Landespolitik aus. In "Bild am Sonntag" trat Steinmeier Spekulationen entgegen, er könne Nachfolger des gesundheitlich angeschlagenen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) werden: "Matthias Platzeck ist der beste Ministerpräsident, den ich mir für Brandenburg vorstellen kann. Ich bin froh darüber, dass er es bleiben wird. Mein Platz ist und bleibt in der Bundespo
FDP und Grüne haben dem Chef der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, mangelnde Sensibilität im Umgang mit Rechtspopulisten in seiner Partei vorgeworfen. "Die Art und Weise, wie Herr Lucke den Rechtspopulismus innerhalb seiner Partei verharmlost, zeugt von wenig Geschichts- und Verantwortungsbewusstsein. Herr Lucke muss sich fragen, ob er und seine AfD Teil unseres demokratischen Gemeinwesens sein oder am rechten Rand im Trüben fischen wollen", sagte der
Unions-Fraktionschef Volker Kauder macht sich dafür stark, in der nächsten Legislaturperiode für die Bundestagsabgeordneten die Zahl der Sitzungstage zu erhöhen. Das sagte er in einem Gespräch mit der "Neuen Westfälischen" (Samstagsausgabe). Anlass der Überlegung war der Mammut-Sitzungstag am Donnerstag, wo der Bundestag ununterbrochen 16 Stunden lang tagte. Der CDU-Politiker sagte: "Vor der Sommerpause ist es immer sehr intensiv und in Wahlkampf
