Am 5. Februar 2015 hatte der 2. Senat des
Bundespatentgerichts über eine Klage des deutschen Elektronik- und
eBook-Reader-Herstellers TrekStor GmbH gegen das europäische Patent 1
231 500 der E-Ink Corp., eines bedeutenden US-amerikanischen
Herstellers von Displays für eBook-Reader, zu entscheiden, das eine
"Elektronisch adressierbare mikroverkapselte Tinte" betrifft, d.h.
eine Tinte, die als Kontrastmedium auf die Flachbildschirme etwa von
eBook-Readern aufgedruckt
Am 12. Februar 2015 hatte der 2. Senat des
Bundespatentgerichts über eine Klage der Schweizer Firma Ethical
Coffee Company, die mit dem "Nespresso"-System kompatible
Kaffeekapseln vertreibt, gegen das europäische Patent 1 646 305 der
Nestec S.A. ("Nespresso") zu entscheiden, das "eine Vorrichtung zur
Extraktion einer Kartusche", entsprechend ausgestattete
Kaffeemaschinen sowie eine Kombination einer solchen Vorrichtung und
Kapseln betrifft. Hintergr
Die Patentabläufe vieler biopharmazeutischer
Arzneimittel im laufenden Jahr öffnen ein Fenster für Biosimilars und
damit für eine verbesserte Patientenversorgung und geringere
Behandlungskosten.
– Im Jahr 2015 laufen in Deutschland Biopharmazeutika mit einem
Umsatzvolumen von 1,34 Mrd. Euro aus dem Patentschutz.
– Niemals zuvor wurde so viel Umsatz mit biopharmazeutischen
Arzneimitteln patentfrei.
Autobauer wie Toyota und Tesla sorgen mit der
Freigabe tausender Patente für einen Paukenschlag in der Autobranche.
Durchdachte Strategie oder Kardinalfehler? KPMG-Experte Dieter Becker
erklärt die Chancen für die Branche und die Gefahren für die
Patent-Steller.
Toyota gibt 5680 Patente ab, rund 1970 beziehen sich auf
Erfindungen zur Brennstoff-Zelle im Auto. Verblüffend, dabei haben
die Japaner erst unlängst ein neues Auto mit Brennstoffzellen-Antrieb
auf d
Die B. Braun Melsungen AG hat am 16.12.2014 vor
dem Landgericht Düsseldorf eine Patentverletzungsklage gegen die
Becton Dickinson GmbH gewonnen (Az. 4b O 57/13). Danach darf Becton
Dickinson das Produkt "Venflon Pro Safety" in den Größen 14G bis 22G
("Venflon Pro Safety") nicht mehr in Deutschland vertreiben, da
dieses Produkt das europäische Patent EP 2 319 556 B1 (Klagepatent)
für Sicherheitsvenenverweilkatheter von B. Braun verletzt. Das
Kla
Im Bereich von Anwaltskanzleien zeichnen
sich ähnlich der Entwicklung in Industrie und Handel weitere
Konzentrationstendenzen ab. Der zunehmenden Komplexität in der
Fallbearbeitung und Rechtsvertretung, die nicht zuletzt der
steigenden Gesetzesflut geschuldet ist, können Rechts- und
Patentanwälte nur durch ein immer breiteres, eigenes
Kompetenzspektrum begegnen und setzen deshalb vermehrt auf Größe und
Wachstum. Damit einher steigen die Anforderungen an die
1994 wurde das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) als
eine dezentrale Agentur der EU gegründet und nahm mit einer Handvoll
Mitarbeitern in einem angemieteten Büro in Alicante, Spanien, seine
Arbeit auf. Das Harmonisierungsamt erhielt die Aufgabe, die
Gemeinschaftsmarke (GM), ein neues einheitliches Recht des geistigen
Eigentums für die EU, zu verwalten. Heute ist das HABM die größte
Agentur der EU und eines der größten Ämter f&u
Für erfolgreiche Spionage muss ein
Lauscher heute nicht mehr bis in das Unternehmensnetzwerk vordringen.
In einem Interview rät so der Whistleblower Edward Snowden
ausdrücklich von Google als Suchmaschine ab. Auch Wirtschaftsspionage
ist dabei denkbar: "Wenn aus den verschiedenen Abteilungen die
Internet-Suchprozesse über die IP-Adressen zusammengeführt werden,
kann daraus leicht etwas über zukünftige Strategien oder aktuelle
Probleme eines Konzerns g
Zum 25-jährigen Jubiläum hat das Patentinformationszentrum (PIZ) Kassel eine Bilanz gezogen. Es wurde eine Broschüre erstellt, die ab dem 01. Oktober 2014 zum Download bereit steht.
Die Monega Kapitalanlagegesellschaft (KAG) mbH hat
für ihren Aktienfonds Monega Innovation (DE0005321020) zum 01.07.2014
ein neuartiges Anlagekonzept eingeführt. Als erstes
OGAW-Investmentvermögen legt der Monega Innovation ab sofort bei der
Zusammensetzung seines Fondsvermögens systematisch
Patentinformationen zugrunde. Das innovative Anlagekonzept basiert
auf wissenschaftlich validierten Patentindikatoren, welche die als
Fondsberater fungierende ARIAD Asset Management
