Es wird nicht mehr lange dauern, dann gibt es keine Holocaust-Überlebenden mehr, die mit ansehen mussten, wie ihre Mütter, Väter, Geschwister getötet wurden. Die unter entsetzlicher Angst, Krankheit und Hunger litten und meist nur durch einen großen Zufall mit dem Leben davonkamen. Die Befreiung von Auschwitz, wo die SS mehr als eine Million Menschen ermordete, ist 80 Jahre her. Die wenigen Zeitzeugen, die noch leben, sind hochbetagt.
Die Corona-Pandemie war eine harte Prüfung für Politik und Gesellschaft. Haben wir sie bestanden? Diese Frage ist leider nicht durchgängig mit Ja zu beantworten.
Ja, es war richtig, eher vorsichtig zu sein. Möglichst viele Leben zu retten, indem man dem unbekannten Virus die Verbreitung so schwer wie möglich machte. Das war verantwortliche Politik. Auch unser Gesundheitswesen hat diesen Test bestanden und mit Hightech und unglaublicher Einsatzbereitschaft der Ärzte
Mitten in der heißen Wahlkampfphase wagt Friedrich Merz den kalkulierten Tabubruch. Am Freitag kündigte der CDU-Chef an, er werde kommende Woche noch Anträge für Verschärfungen im Bereich Migration in den Bundestag einbringen. Dass die rechtsextreme AfD mitstimmt, ist ihm recht. In erster Linie ist diese Initiative zwar reine Wahlkampfpropaganda, trotzdem muss man die Merz-Rhetorik sehr ernst nehmen.
Ganz egal, was für Anträge Merz konkret im Sinn hat, sie we
Bielefeld. Nach dem Messerangriff in Aschaffenburg ist eine Debatte über die richtigen Schlüsse aus der Tat entbrannt. Die Bielefelder SPD-Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar kritisierte gegenüber der "Neuen Westfälischen" die Organisation von Rückführungen durch die CDU. Zudem forderte die Psychologin mehr Prävention und Geld für die psychologische Unterstützung von Geflüchteten.
Auf die Debatte rund um Verschärfungen der Migratio
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) fordert, das TV-Duell mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und ihm um die Teilnahme der Kanzlerkandidaten Robert Habeck (Grüne) und Alice Weidel (AfD) zu erweitern. Im Gespräch mit dem Medienhaus WMH, zu dem unter anderem die "Westfälischen Nachrichten" aus Münster und das Bielefelder "Westfalen-Blatt" gehören, sagte Merz am Sonntag im westfälischen Heek: "Ein direktes Aufeinandertreffen mit Alice W
Wer eine vernünftige Regierungsarbeit leisten will, der kann diese nicht davon abhängig machen, ob im Einzelfall auch Stimmen der AfD in die Waagschale geworfen werden. Alles andere, nämlich stets der Seitenblick nach rechts außen, hätte eine Art Selbstlähmung zur Folge. Dies wiederum bedeutet, dass man sich in den Parlamenten daran gewöhnen wird müssen, dass diese unliebsamen Stimmen eben vorhanden sind und möglicherweise immer wieder entsprechend,
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) nimmt das neue "Lagebild Cybercrime 2023" des Landeskriminalamtes zum Anlass, bessere Ermittlungsmöglichkeiten für die Sicherheitsbehörden zu fordern. "Wir sind in der Polizei auf dem richtigen Weg. Wir stärken die Ermittler im Netz und geben ihnen gute Instrumente an die Hand. Aber oft gehen uns die Internettäter durch die Lappen, weil wir nicht die notwendigen Befugnisse haben. Wir brauchen die Verkehrsdatenspeicherun
Friedrich Merz will das Asylrecht in Deutschland abschaffen – ein in der Verfassung garantiertes Grundrecht. So lässt sich das Fünf-Punkte-Papier zusammenfassen, das seine Unionsfraktion vorgelegt hat. Niemand soll mehr eingelassen werden, der Asyl verlangen könnte, so lautet der Kern dieser Forderungen.
Der Kanzlerkandidat der Union stellt dafür sehr vieles in Frage, was bisher zu den Grundpfeilern der deutschen Politik gehörte. Er kümmert sich nicht um rechtliche
Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies geht davon aus, dass die Abschaltung von Kohlekraftwerken vorerst auf Eis gelegt werden muss. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der SPD-Politiker: "Wir werden realistischerweise länger auf Kohlekraftwerke zurückgreifen müssen, um in den Phasen, in denen keine Energie aus Sonne und Wind zur Verfügung steht, eine wettbewerbsfähige Stromversorgung sicherzustellen. Es fehle in Deutschland bislang an a
Halle Der Ausbau der Erneuerbaren Energien kommt in Sachsen-Anhalt wieder schneller voran. Bis zum Jahr 2027 planen Investoren, 137 neue Windkraftanlagen zu installieren, teilte das Energieministerium Sachsen-Anhalt der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstag-Ausgabe) mit. Die Daten beziehen sich auf Eintragungen im Marktstammdatenregister der Bundesnetzagentur. "Mit Erneuerbaren leisten wir nicht nur einen notwendigen Beitrag zum Klimaschutz. Wir machen uns zugleich energie
