Biden erlebt einen späten Erfolg – und der Iran lässt die Hisbollah im Stich / Kommentar von Raimund Neuß zur vereinbarten Waffenruhe im Libanon

Biden erlebt einen späten Erfolg – und der Iran lässt die Hisbollah im Stich / Kommentar von Raimund Neuß zur vereinbarten Waffenruhe im Libanon

Alle Achtung: Donald Trump mag mit dem Versprechen meisterhafter Deals prahlen. Joe Biden aber zeigt ihm, wie man sie schließt. Der scheidende US-Präsident, weit über Trumps Lager hinaus als angeblich senil verspottet, agiert bis ins Detail rational beherrscht. Maßgeblich unter US-Ägide wurde – wohl gemeinsam mit Frankreich – eine Waffenruhe im Libanon erreicht.

Israel muss dabei Abstand von seinen großen Ankündigungen nehmen. Von einer Zerschlagung der His

Berliner Morgenpost/Angstthema Stellenabbau/Kommentar von Jörg Quoos

Berliner Morgenpost/Angstthema Stellenabbau/Kommentar von Jörg Quoos

Beim Thema Energie muss die Politik liefern

Volkswagen, Bosch, Schaeffler, ZF, SAP, Bahn, jetzt Thyssenkrupp. Deutsche Konzerne planen einen Stellenabbau in großem Stil – und Beschäftigte müssen den Eindruck bekommen: Im Wettrennen ums Verschlanken wollen viele Firmen dabei sein, weil sie hoffen, der Ärger über den Stellenabbau ist umso kleiner, je mehr dabei mitmachen.

Das wäre kurzsichtig. Und bei genauem Betrachten sind die Gründe für einen Stellenab

Berliner Morgenpost/Macht schlägt Recht/Leitartikel von Dirk Hautkapp

Berliner Morgenpost/Macht schlägt Recht/Leitartikel von Dirk Hautkapp

Trump beweist: Wer viel Geld und keine Scham hat, steht über dem Gesetz

Er hat es wirklich geschafft. Donald Trump ist Justitia entkommen. Obwohl er weder von Richtern noch von Geschworenen freigesprochen wurde, hat der 78-Jährige in mehreren hochkarätigen Fällen dem Rechtsstaat eine lange Nase gezeigt.

Als Richterin Tanya Chutkan am Montagabend dem erwartbaren Antrag von Sonderermittler Jack Smith nachkam und die letzten noch in der Schwebe befindlichen Prozessvorbereitung

„nd.DerTag“: Systemfrage Bürgergeld – Kommentar zu den jüngsten CDU-Forderungen nach Leistungskürzungen und Sanktionen von Markus Söder

„nd.DerTag“: Systemfrage Bürgergeld – Kommentar zu den jüngsten CDU-Forderungen nach Leistungskürzungen und Sanktionen von Markus Söder

Über die Zukunft zu reden, ist der beste Vorwand, sich vor der Gegenwart zu drücken, soll Mark Twain einmal gesagt haben. Nun, in Gesprächen mit Mitarbeiter*innen von Erwerbsloseninitiativen geht es derzeit kaum noch um den Status quo beim Bürgergeld. Sie malen stattdessen albtraumhafte Zukunftsszenarien des drohenden "Systems Merz-Linnemann" an die Wand.

Denn CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will Sozialleistungen für arbeitsfähige Menschen ohne

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Urteil zu Zwangsbehandlungen

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Urteil zu Zwangsbehandlungen

Tatsächlich kann schon der Transport ins Krankenhaus eine massive Belastung sein – etwa für Demenzkranke. Bemerkenswert ist aber auch das abweichende Sondervotum eines Verfassungsrichters. Er fürchtet, dass die Schwelle für Zwangsbehandlungen sinkt, wenn diese ambulant oder daheim erlaubt sind. Klar ist: Unabhängig vom aktuellen Urteil, das bis Ende 2026 Gesetz werden soll, müssen Betreuer, Ärzte und Gerichte in jedem Einzelfall prüfen, ob eine Zwangsbehan

Trumps Imperialismus

Trumps Imperialismus

Der neue Präsident der USA ist noch nicht im Amt, da hält Donald Trump schon die Welt in Atem. Seine Zölle für die drei wichtigsten Handelspartner seines Landes könnten einen internationalen Handelskrieg auslösen und die Weltwirtschaft ins Chaos stürzen. Die Ankündigung ist ein ausgestreckter Mittelfinger. Optimisten mögen die Drohung als Hebel für Verhandlungen interpretieren. Doch die Forderungen sind so maximal, dass die drei Länder sie u

Rüstungsindustrie

Rüstungsindustrie

Rüstungsfirmen – Spielplätze für Investorenkapital und Männerspiele. Fachleute sagen: Die Preise, die die machen, sind zum Teil nicht mehr marktgerecht, das Oligopol der Wenigen macht es möglich. (…) Die Steigerung des Rüstungsbudgets wird von manchen Politikern wie eine heilige Monstranz vor sich hergetragen. Hinterfragt, wer was verdient oder was sinnvoll und notwendig ist, wird nicht. Aber eine Aktie von Rheinmetall hat sich noch immer gelohnt, so formuliert da

Trump-Zölle

Trump-Zölle

Die Wirtschaftswelt von heute ist so eng verflochten, dass die US-Zölle der Schneeball sind für eine Lawine von Problemen weltweit. Es klingt martialisch, aber es geht wirklich um einen Handelskrieg. Trumps Botschaft: Die USA und er ganz allein wollen der Welt sagen, wie es zu laufen hat. Kann sein, dass er nur wieder einen "Deal" für irgendetwas will, Erpressung bleibt es allemal. Der Kapitalismus dieser Art ist eiskalt, denn seine Regeln gelten nur solange, wie es dem

Brandenburgs Linke-Landesvorsitzende wollen weitermachen

Brandenburgs Linke-Landesvorsitzende wollen weitermachen

Nach dem Wahldebakel für Brandenburgs Linke am 22. September wollen die Landesvorsitzenden Katharina Slanina und Sebastian Walter nun doch weiter als Doppelspitze zur Verfügung stehen. "Wir haben uns unsere Kandidatur nicht leicht gemacht", schreiben die beiden in einer am Dienstagmorgen veröffentlichten Erklärung, berichtet die Zeitung "nd.Der Tag" online (https://www.nd-aktuell.de/artikel/1187060.die-linke-brandenburg-linke-doppelspitze-auf-ein-neues.htm

Absturz der DHL-Maschine: Im Bereich des Denkbaren / Kommentar von Felix Huesmann

Absturz der DHL-Maschine: Im Bereich des Denkbaren / Kommentar von Felix Huesmann

"Sollte sich herausstellen, dass ein Sabotageakt die Frachtmaschine zum Absturz gebracht hat, wäre damit eine neue Eskalationsstufe erreicht. Noch mehr als Cyberangriffe in der Vergangenheit bergen physische Sabotageakte und Anschläge die Gefahr, dass aus dem hybriden Krieg eine direkte militärische Auseinandersetzung zwischen Russland und der Nato erwächst." https://www.mehr.bz/khs331o

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