„Berliner Morgenpost“: Schmierenstück der AfD / Leitartikel von Thorsten Knuf zum Eklat im Thüringer Landtag: Die Parlamente müssen sich vor ihren Feinden schützen

„Berliner Morgenpost“: Schmierenstück der AfD / Leitartikel von Thorsten Knuf zum Eklat im Thüringer Landtag: Die Parlamente müssen sich vor ihren Feinden schützen

Parlamente werden häufig auch als "Hohes Haus" bezeichnet. Das allerdings heißt nicht, dass sie vor Niedertracht gefeit wären. Im Thüringer Landtag hat man damit besondere Erfahrungen: Vor viereinhalb Jahren wurde dort der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt, der Kandidat selbst und die CDU ließen sich trotz aller Warnungen von der Rechts-Außen-Partei austricksen. Am Donnerstag dieser Woche wieder

„Berliner Morgenpost“: Die Notlage an den Kitas bleibt / Kommentar von Jana Treffler zum Streikverbot für Verdi und GEW an den Kitas in Berlin

„Berliner Morgenpost“: Die Notlage an den Kitas bleibt / Kommentar von Jana Treffler zum Streikverbot für Verdi und GEW an den Kitas in Berlin

Was aussieht wie eine Schlappe für den Arbeitskampf der Berliner Erzieherinnen und Erzieher, ist vor allem eines: eine Schlappe für Verdi und die Strategie, die die Gewerkschaft in der Sache gewählt hat. Denn mit den Forderungen der Kita-Mitarbeiter kann man grundsätzlich nur sympathisieren. Der Job ist anstrengend, wegen des hohen Krankenstandes kommen Erzieher an und über ihre Grenzen. Dass diese Situation unhaltbar ist, ist Eltern und Außenstehenden klar.

Das A

Doppelter Murks

Doppelter Murks

Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat recht, wenn er besorgt ist über die Ampelpläne für das Rentenpaket II. Das Vorhaben verletzt nach Ansicht des SPD-Mitglieds den Generationenvertrag. Die Rente folgt dem, was Beschäftigte von ihrem Einkommen eingezahlt haben. Insgesamt kann die Rentenversicherung nur ausgeben, was sie einnimmt. Wird das Verhältnis zwischen Beschäftigten und Rentenempfänger:innen ungünstiger, dann muss sich auch

Weg von Tiktok – hin zur eigenen Persönlichkeit

Weg von Tiktok – hin zur eigenen Persönlichkeit

Noch immer gibt es Plätze, wo junge Menschen geborgen werden und zu sich selbst finden. Die Schule kann das sein, aber auch die vielen Vereine, vom Fußball bis zum Chor. Klaus Zierer meint, wichtig seien eigentlich nur vier Fächer: Kunst, Tanz, Gesang und der Sport. Das Kreative halt. Ganz so ist es sicher nicht – und das weiß der Fachmann auch. Aber ich verstehe, was er sagen will: Wir müssen gute Gegenwelten schaffen, in denen sich junge Menschen auch gut entwickeln

Konjunkturflaute: BDI-Chefin Gönner fordert „Neuausrichtung der industriepolitischen Agenda“ / Verbandschefin: „Ursache sind hausgemachte Standortdefizite“

Konjunkturflaute: BDI-Chefin Gönner fordert „Neuausrichtung der industriepolitischen Agenda“ / Verbandschefin: „Ursache sind hausgemachte Standortdefizite“

Der Bundesverband der Deutschen Industrie kritisiert angesichts der schlechten Konjunkturprognose die deutsche Politik scharf: "Ursache der Wachstumsschwäche ist nicht eine lahmende Weltkonjunktur, sondern es sind die hausgemachten Standortdefizite", sagte Tanja Gönner, Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). "Erst wenn diese von der Politik ganzheitlich angegangen w

„Berliner Morgenpost“: Kann er das durchhalten? / Leitartikel von Julia Emmrich zu CDU-Chef Friedrich Merz, der den Schalter umlegt und den Staatsmann gibt

„Berliner Morgenpost“: Kann er das durchhalten? / Leitartikel von Julia Emmrich zu CDU-Chef Friedrich Merz, der den Schalter umlegt und den Staatsmann gibt

Rumms. Die Woche begann mit einem Tiefschlag für Friedrich Merz: In Brandenburg landete die CDU nicht nur hinter SPD und AfD, sondern auch noch abgeschlagen hinter dem BSW. Vierter Platz, 12 Prozent – mieser geht s nicht. Ganz überraschend kam das nicht. Im Gegenteil: Merz musste damit rechnen, dass die dritte der drei Ostwahlen für die CDU in die Grütze gehen könnte. Deshalb auch das vorgezogene K-Fragen-Timing.

"Nach den Ostwahlen", so hieß es lange Ze

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Hausbesuchen bei Tesla

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Hausbesuchen bei Tesla

Es ist ein höchst zweifelhaftes Mittel, mit dem das US-Unternehmen Tesla auf seine Beschäftigten Druck ausüben will: Wir kontrollieren euch, soll das heißen. Für die Kranken ist das eine zusätzliche Belastung. Im schlimmsten Fall stecken sie aus Angst vor den Folgen Kollegen am Arbeitsplatz an oder gefährden ihre eigene Sicherheit. Die wenigen wiederum, die tatsächlich eine Krankheit vortäuschen, kann Tesla ohnehin in aller Regel nicht mit Aktionen w

Die AfD als destruktive Kraft im Thüringer Landtag

Die AfD als destruktive Kraft im Thüringer Landtag

Tumulte, Redeschlachten, Unterbrechungen: In Erfurt war es auch in der vergangenen Legislaturperiode schon schwierig. Nun jedoch scheint die AfD ihre destruktive Kraft voll entfalten zu wollen. Indem sie zum Beispiel mit Wiebke Muhsal eine Kandidatin für die Parlamentsspitze aufgestellt hat, von der sie genau wusste, dass sie für die anderen Parteien keinesfalls wählbar ist. Ihre Klage, ihrer Rechte beraubt zu werden, ist wenig glaubhaft, denn die AfD versucht nicht einmal, den an

Für mehr Wachtum braucht es einen Kraftakt

Für mehr Wachtum braucht es einen Kraftakt

Um den Abwärtstrend rasch umkehren zu können, ist ein klassisches Konjunkturprogramm nötig, das beispielsweise die Bauindustrie ankurbelt, wo vor allem im so dringend benötigten Wohnungsbau totale Flaute herrscht. Auch verbesserte Abschreibungen für den gewerblichen Bereich könnten eine Initialzündung für ein wiederauflebendes Wachstum schaffen. Was aber im Blick auf die längerfristige Entwicklung noch dringlicher ist, das sind die sattsam bekannten E

Kommentar von „nd.DerTag“ zum Austritt des Vorstands der Grünen Jugend

Kommentar von „nd.DerTag“ zum Austritt des Vorstands der Grünen Jugend

Zwar kam der Schritt reichlich spät, aber er kam: Endlich hat sich der Vorstand der Grünen Jugend von seiner Mutterpartei losgesagt. Wer in den vergangenen Jahren einmal einem der GJler*innen begegnet ist, hat sich ohnehin gefragt, was sie dort eigentlich wollten. Während die linken Grünen in Berlin-Kreuzberg von Karl Marx, Klassenkampf und einer Transformation des kapitalistischen Wirtschaftssystems als einzige Lösung der Klimakrise sprechen, verabschieden die rechten G