Der Ethikrat stellt darin den Sachstand und die
ausschlaggebenden Argumente von Befürwortern und Gegnern einer
Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID) umfassend dar.
Vor dem Hintergrund aktueller technischer und rechtlicher
Entwicklungen beschreibt der Ethikrat die derzeitige Praxis und die
neuen Möglichkeiten der genetischen Diagnostik an Embryonen. Er geht
auf die unterschiedlichen Positionen und Argumente zum Status und
Schutz des Embryos ein und diskutiert die
Gesellschafter der Beteiligungsgesellschaft MS
"Santa P-Schiffe" GmbH & Co. KG werden mit Schreiben der Treuhand-
und Verwaltungsgesellschaft für Publikumsfonds mbH (TVP) vom 4.
Februar 2011 aufgefordert, bis zum 4. März 2011 zur wirtschaftlichen
Sanierung der sechs Einschifffahrtsgesellschaften über die Einzahlung
von Neukapital von 10,8 Prozent bezogen auf das Kommanditkapital
abzustimmen. Die Schiffsbeteiligungen an sogenannten Santa P-Schiffen
des Emissionsh
Erstmals liegen Zahlen zur Befreiung von
Sozialbeiträgen vor / Kläger und Krankenkasse einigen sich vor
Bundessozialgericht / Verfassungsgericht hatte Grundsätze vorgegeben
Frankfurt, 23. Februar 2011 – Erstmals gibt es Zahlen zur Frage,
inwieweit Betriebsrenten frei von Sozialbeiträgen sind. Ein Rentner,
der wegen dieser Frage vor dem Bundesverfassungs-gericht geklagt
hatte, schloss im Januar einen Vergleich mit seiner Krankenkasse. Das
erfuhr das Anlegermagazin –B
FRA – Die Fraport AG begrüßt, dass das
Bundesverfassungsgericht mit seinem heutigen Urteil zu
Demonstrationen in Flughafen-Terminals für Klarheit in einer
wichtigen Rechtsfrage gesorgt hat. "Für den Flughafen ist es
entscheidend, dass nunmehr klare Regeln gelten, die sowohl die
Sicherheit als auch einen für die Fluggäste reibungslosen Betrieb
weiterhin gewährleisten", sagte Dr. Stefan Schulte,
Vorstandsvorsitzender der Fraport AG, am Dienstag
In der IT-Welt lauern viele rechtliche
Stolpersteine. Datenschutz- und Urheberrecht sind ebenso ein
Dauerthema wie Fragen nach dem Vertrags-, Lizenz- oder auch
Arbeitsrecht. Mit dem neuen "Lexikon für das IT-Recht" bietet die
COMPUTERWOCHE (www.computerwoche.de) jetzt einen umfassenden
Überblick über alle rechtsrelevanten IT-Themen – von A wie
Auftragsdatenverarbeitung bis Z wie Zweckübertragungsregel. Klar und
verständlich geschrieben ist das Nachschlag
Datenschutz wird immer bedeutsamer, auch für
Ärzte. Sie gehören einer besonderen Berufsgruppe an, den sogenannten
Geheimnisträgern. Um die Sicherheit von sensiblen Personendaten zu
gewährleisten, hat der Gesetzgeber ihnen besondere Pflichten
auferlegt: Wenn Ärzte patientenbezogene Daten unbefugten Dritten
offenbaren, verstoßen sie gegen geltende Datenschutzbestimmungen und
machen sich in der Regel sogar strafbar. CompuGr
Das Anlegerschutz- und
Funktionsverbesserungsgesetz ist nach Auffassung des Hamburger
Fachanwalts Peter Hahn von Hahn Rechtsanwälte "viel heiße Luft und
bringt dem geschädigten Anlegern gar nichts". Die dortigen
Halteregelungen kommen zu spät, denn aktuell nehmen immer noch acht
bundesdeutsche Immobilienfonds mit einem Investitionsvolumen von 22
Milliarden Euro Anteile nicht zurück. Weitere drei Fonds mit einem
Volumen von etwa drei Milliarden Euro – De
Das hätte sich Friedrich Maindok aus Dortmund
auch nicht träumen lassen dass er einmal gegen den Weltkonzern
L–Oréal in einem Patentstreit als Sieger hervorgehen wird.
Der Geschäftsführer Friedrich Maindok hatte in jahrelanger
Entwicklungszeit in Zusammenarbeit mit Dermatologen ein innovatives
Haartonikum entwickelt. In zahlreichen Studien wurde die einzigartige
Wirksamkeit und Verträglichkeit des Haartonikums MY DOK belegt. Die
Rezeptur ließ er si
TÜV Rheinland hat bei der Staatsanwaltschaft im
französischen Marseille Strafanzeige gegen Poly Implant Prothèse
erstattet. Die Experten von TÜV Rheinland sind von der Firma Poly
Implant Prothèse nachweislich umfassend und fortgesetzt getäuscht
worden, zum Schaden der betroffenen Frauen. Im Rahmen des von TÜV
Rheinland durchgeführten Bewertungsverfahrens zur Konformität des
Implantats nach der europäischen Richtlinie für Medizinpro
– Bundesverwaltungsgericht: Wenn Glücksspielmonopol mit
Suchtbekämpfung begründet wird, ist Sympathie- und Imagewerbung
des Lottoblocks verboten
– Staatliche Lottogesellschaften müssen weitere dramatische
Umsatzeinbußen befürchten
Es ist ein herber Schlag aus Leipzig für die Verfechter des
"gemeinwohlorientierten Staatsvertragsmodells": Ein
Glücksspielmonopol, das dem Deutschen Lotto- und Totoblock (DTLB)
Sympat
