Plötzlich kommt es wieder auf Europa an. Hier ist Merkel die unangefochtene Führungsfigur. … Ganz nebenbei bereitet Merkel die Öffentlichkeit und die eigene Partei darauf vor, dass nach der Bundestagswahl große Reformen in der Europäischen Union zu erwarten sind…Um es ein wenig pathetisch zu formulieren: Der Tag, an dem Merkel im Truderinger Bierzelt das Wort […]
Wir sind in der Lage, lebensbedrohliche Krankheiten auszurotten. Ein Luxus unserer westlichen Welt und unseres medizinischen Standards und Fortschritts, von dem so viele andere Länder nur träumen können. Es ist unverständlich und verantwortungslos, dass manche Impfgegner diese Chance aus Kurzsichtigkeit und Hochmut heraus verstreichen lassen. Dass sie sich beraten lassen müssen, ist das mindeste, was […]
Trump pflegt einen rüpelhaften Ton, das ist bekannt. Alles, was er sagt, ist an seine Wählerschaft in den USA gerichtet. Das gilt vor allem für den Satz, die Nato-Mitglieder schuldeten den Steuerzahlern in den USA enorme Summen. Das ist unsinnig, aber Trumps Anhänger haben sich noch nie an unsinnigen Äußerungen ihres Volkstribuns gestört. Die Bundesregierung […]
In Anbetracht der mehrfach verschobenen Fertigstellungstermine verwundert es nicht, dass der Bundestag nunmehr als Ersatz Flächen anmieten will. Fragwürdig ist jedoch, dass er ausgerechnet Flächen im Büro-Komplex Alt-Moabit 101 nutzen möchte … Den vorzeitigen Ausstieg ließ sich der Bund einen Betrag in Millionenhöhe kosten. Nun soll ausgerechnet ein Teil der Flächen wieder angemietet werden. Das […]
Das Entsetzen über von der Leyens Worte scheint fast größer zu sein als das über die Taten. Die Sturzgefahr ist so akut, dass die Ministerin eine USA-Reise absagt. Es kommt da mehreres zusammen: offene Rechnungen, Wahlkampfgetöse und eine für manch Traditionalisten unbequeme Ministerin, die manchmal allerdings auch eine etwas zu große Show abzieht und die […]
Nach Auffassung von der Leyens hat die Bundeswehr ein „Haltungsproblem“ und eine „Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“. Die Diagnose ist bemerkenswert für jemanden, der seit fast einer ganzen Legislaturperiode Chefin der Truppe ist und sich überdies vorgenommen hat, dem ganzen Laden einen neuen Geist einzuhauchen. Wenn die Ministerin jetzt die Zustände in den Streitkräften mit drastischen […]
Was bis vor wenigen Jahren eine Standardübung war, ist nun eine Besonderheit: Merkel besucht Wladimir Putin zum ersten Mal seit zwei Jahren…Es kann sein, dass eine Lösung im Syrienkonflikt dadurch ein kleines Stück näher rückt, weil es meistens eben doch hilft, noch mal und noch mal zu sprechen. Es kann aber auch sein, dass nachher […]
Es gibt unzählige Wege, einer Schwangerschaft künstlich nachzuhelfen. Doch einige Methoden sind hierzulande illegal. Und das schafft Probleme: Denn jährlich lassen sich mehrere Tausend Frauen im Ausland fremde Eizellen einsetzen, um sich ihren Kinderwunsch zu erfüllen…Es ist also leicht, dagegen zu sein, wenn es darum geht, das Gesetz zu liberalisieren. Es ist leicht, den Paaren […]
Substanzielles ist vom ersten Treffen der beiden Spitzenpolitiker also nicht zu erwarten. Denn auch Merkel kann Trump kaum entgegenkommen. Weder kann sie versprechen, dass alle Deutschen demnächst amerikanische Autos kaufen werden. Noch kann sie Absprachen ohne oder gar gegen die Europäische Union treffen. Schon gar nicht kann sie von ihren Prinzipien einer liberalen Gesellschaft abweichen. […]
Die Bundesregierung wäre schlecht beraten, wenn sie sich durch allzu plumpes Vorgehen auch denen als Feindbild anbietet, die nicht sofort auf Erdogans Schwarz-Weiß-Malerei und absurde Nazi-Vergleiche anspringen. Sie muss versuchen, im Gespräch zu bleiben, wegen des inhaftierten deutschen Journalisten Deniz Yücel, aber auch, um anderen Inhaftierten, der Opposition im Lande Mut zu machen. Sie muss […]
